Die russische Sängerin Julija Tschitscherina begleitet die Landnahme ihres Präsidenten in der Ukraine seit Langem. Sie trat mit von Heldentum und Sieg handelnden Liedern in den „Volksrepubliken“ von Donezk und Luhansk auf, nahm deren „Staatsangehörigkeiten“ an. Kiew hat Tschitscherina deshalb zur Fahndung ausgeschrieben. Im Kreml genießt sie dagegen solches Wohlwollen, dass sie vor Wladimir Putins jüngster Präsidentenwahl eine seiner „Vertrauenspersonen“ wurde.

Den Krieg begleitet Tschitscherina begeistert, im Stil sowjetischer Agitprop, aber mit Kanälen auf sozialen Medien wie Youtube. Im März bejubelte die Sängerin die Besetzung der südukrainischen Stadt Melitopol als „friedliche Befreiung“ und beteuerte, „Russland ist für immer hier“. Das sagen mittlerweile auch Kreml-Funktionäre über die neu besetzten Gebiete. Gerade war Tschitscherina wieder in Melitopol, erinnerte an die Zeit der Stadt im vor 220 Jahren gebildeten Taurischen Gubernat des Russischen Zarenreichs und sagte, es sei „Zeit, nach Hause zurückzukehren“. Auf ihrem Telegram-Kanal verbreitete die Sängerin ein Foto von sich hinter einem Schild, auf dem in russischer Schreibweise der Name der Stadt steht und darunter, vor der russischen Trikolore, „Russland für immer“.

Erhalt der Staatsangehörigkeit innerhalb von drei Monaten

Putin hatte in seiner Ansprache zum Überfall am 24. Februar gesagt, es sei nicht Teil von Russlands Plänen, ukrainische Gebiete zu „besetzen“. In der Praxis treibt Moskau jetzt zu imperialer Symbolik, wie sie „Zar“ Putin schätzt, die Aneignung der neu eroberten Gebiete voran. Nicht nur propagandistisch in Form von Denkmälern für gefallene Separatistenführer wie Wladimir Schoga vom Bataillon „Sparta“, den Tschitscherina kurz nach dessen Tod im März besang und den Putin demonstrativ am 9. Mai, dem „Tag des Sieges“ von 1945, zum „Helden Russlands“ ernannte. Sondern mit konkreten Maßnahmen wie dem Versuch, den Rubel als Zahlungsmittel in den neu eroberten Gebieten einzuführen.

Am gewichtigsten ist Putins Schritt vom Mittwoch: Er unterzeichnete einen Erlass, der es Bewohnern der Gebiete Saporischschja (in dem Melitopol liegt) und Cherson erlaubt, die russische Staatsangehörigkeit in vereinfachtem Verfahren zu erhalten. So hatte Putin 2019 den Weg zur Masseneinbürgerung der Bewohner der „Volksrepubliken“ im Donbass geebnet – und wenige Tage nach der Wahl Wolodymyr Selenskyjs zum ukrainischen Präsidenten klargemacht, dass für ihn die in den Minsker Verträgen vorgesehene Rückkehr der Gebiete unter Kontrolle Kiews nicht wirklich infrage kam.

F.A.Z. Newsletter Ukraine

Täglich um 12.00 Uhr

ANMELDEN

Das ukrainische Außenministerium teilte mit, Putins neuer Erlass zeige „die echten Ziele des Krieges: die Eroberung ukrainischer Gebiete zu ihrer dauerhaften Besatzung und Integration ins russische Rechts-, Politik- und Wirtschaftfeld“. Jetzt heben Vertreter „militärisch-ziviler Verwaltungen“, welche die Besatzer in den von ihnen kontrollierten Teilen der beiden Gebiete eingesetzt haben, hervor, dass „die Russische Föderation ernsthafte Absichten hegt und nicht vorhat, die Territorien der Gebiete Cherson und Saporischschja wieder zu verlassen“, wie der Chersoner Kollaborateur Kirill Stremoussow sagte. In Cherson würden Zentren eröffnet, in denen Einwohner die russische Staatsangehörigkeit beantragen könnten. „Die nächste Etappe wird, denke ich, der Eintritt des Chersoner Gebiets in den Bestand der Russischen Föderation sein“, sagte Stremoussow weiter. Die Chersoner Besatzungsverwaltung teilte mit, erste Anträge seien schon gestellt. Erforderlich sind demnach nur ein ukrainischer Pass mit einer Meldebescheinigung in den betroffenen Gebieten, gegebenenfalls noch Urkunden über die Eheschließung und Geburt von Kindern, alles ins Russische übersetzt, für das Ukrainische soll kein Platz mehr sein. Der Erhalt der Staatsangehörigkeit soll dann nicht länger als drei Monate dauern.