#Lockdown bis 24. April, an Ostern verschärft: Die Regeln für Berlin

Am 22. März tagte die Ministerpräsidentenkonferenz bis tief in die Nacht und diskutierte über die Corona-Maßnahmen. Das Ergebnis: Lockerungen sind vom Tisch, der Lockdown wird bundesweit bis zum 18. April verlängert, an Ostern gilt er noch etwas konsequenter, in Berlin länger. Was kommt konkret auf uns zu? Der Senat hat erklärt, wie er mit den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz umgeht. Diese Regeln gelten in Berlin.

Lockdown in Berlin bis 24. April – Notbremse möglich, aber keine Ausgangssperre

Wenig Einigkeit herrschte bei der Ministerpräsidentenkonferenz am 22. März. Grundsätzlich klar ist jedoch, dass der Lockdown verlängert wird: Die Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie gelten jetzt bis mindestens 18. April bundesweit, in Berlin bis mindestens zum 24. April. „Wir haben pauschal den größtmöglichen Zeitraum ausgeschöpft für unsere Maßnahmen“, so Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD).

An den grundlegenden Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie ändert sich zunächst wenig, sie gelten so, wie sie Anfang März beschlossen worden sind – mit Lockerungen und Notbremse. Öffnungsschritte, beispielsweise in Schulen, im Einzelhandel und in Museen, werden zunächst nicht zurückgenommen. Erst mit der Notbremse, die bei einer stabilen Inzidenz über 100 greift, werden Lockerungen rückgängig gemacht. Ganz Berlin liegt knapp unterhalb dieser Marke, am 22. März war die Inzidenz bei 98,6 – in einzelnen Bezirken sind die Fallzahlen jedoch höher.

Wenn die Notbremse greift, also die Inzidenz drei Tage lang über 100 liegt, müssten laut dem vereinbarten Stufenplan Lockerungen wieder zurückgenommen worden. Aber „die Ausgangssperre wird keine Rolle“ spielen, so Müller. Ausgangsbeschränkungen waren bei der Ministerpräsidentenkonferenz ein großer Streitpunkt. Aktuell ist der Einzelhandel in Berlin mit Terminbuchung geöffnet, in Schulen gibt es teilweise Präsenzunterricht. Museen und Galerien sind offen, zwei Haushalte dürfen sich treffen, die Obergrenze liegt bei fünf Personen.

Lockdown an Ostern: Was gilt in Berlin?

Für die Osterfeiertage hat die Ministerpräsidentenkonferenz Deutschland eine „Ruhepause“ verordnet. Das „Bleibt zuhause“-Motto der ersten Pandemiemonate 2020 gilt wieder. Der Lockdown wird vom 1. bis 5. April etwas konsequenter, mit Kontaktbeschränkungen und geschlossenen Geschäften. Oster-Lockdown – das sind die Regeln für Berlin:

• Gründonnerstag wird zum Ruhetag: Am 1. April 2021 bleiben alle nicht lebensnotwendigen Geschäfte geschlossen.
• Am Samstag, 3. April 2021, dürfen Lebensmittelgeschäfte öffnen, alle anderen Bereiche des öffentlichen Lebens sollen heruntergefahren bleiben.
• Große öffentliche Veranstaltungen sind untersagt.
• Die Ministerpräsidentenkonferenz hat beschlossen, dass in der „Ruhephase“ um Ostern herum strenge Kontaktbeschränkungen gelten: Treffen dürfen sich maximal fünf Personen aus zwei Haushalten. Getrennt lebende Paare gelten als ein Haushalt, Kinder unter 14 Jahren werden nicht mitgezählt. Große Treffen zu Ostern fallen damit aus.

Mit dieser Ruhephase solle ein „Bruch in der Infektionsdynamik“ erreicht werden, so Müller, aber: „Wir dürfen uns nichts vormachen, wir werden keine 30er- oder 40er-Inzidenz haben.“

Ist der Osterurlaub möglich?

Urlaub war einer der größten Streitpunkte in der Ministerpräsidentenkonferenz am 22. März 2021. Hier gibt es allerdings keine neuen Lockerungen. Das Konzept des kontaktarmen Urlaubs im eigenen Land, das einige Bundesländer durchsetzen wollten, wurde verworfen. Es gilt weiterhin, auf alle nicht notwendigen Reisen zu verzichten. Touristische Angebote in Deutschland bleiben weiterhin geschlossen.

Die Rücknahme der Reisewarnung für Mallorca, dessen Inzidenzen derzeit weit unter deutschem Niveau liegen, hatte für zusätzlichen Unmut gesorgt. Eine Quarantänepflicht für Auslandsreisende ist nicht beschlossen worden. Für Flüge ins Ausland soll eine generelle Testpflicht verordnet werden.

Berlins Teststrategie: Arbeitnehmer in die Pflicht nehmen

Der Regierende Bürgermeister merkte an, dass der Homeoffice-Appell nicht die gewünschten Ergebnisse gebracht habe. Geplant ist nun, Arbeitgeber dazu zu verpflichten, Schnelltests für Mitarbeiter in Präsenz anzubieten – was allerdings keiner Testpflicht für die Arbeitnehmer entspricht.

Kulturöffnungen in Berlin: Was wird aus den Pilotprojekten?

Michael Müller hob die Bedeutung von Pilotprojekten und Versuchsreihen vor, um zu prüfen, welche Lockerungen wie gelingen können. Seit 19. März gibt es in Berlin ausgewählte Kulturveranstaltungen, um Schnellteststrategien zu prüfen. tipBerlin-Musikredakteur Stefan Hochgesand hat am 20. März eine davon besucht: So war es bei den Berliner Philharmonikern. Denkbar seien auch Pilotprojekte mit Schnelltest in der Gastronomie. Michael Müller bekräftigte, an den Modellprojekten festzuhalten – allerdings nicht über die Ostertage. In der fünftägigen Ruhephase sind auch Veranstaltungen geplant, die nun nicht stattfinden können. Sie sollen verschoben werden. Ein Fußballspiel zwischen Hertha BSC und dem 1. FC Union findet statt, allerdings ohne Zuschauer..

Michael Müller schloss die Pressekonferenz mit der Bitte, Testmöglichkeiten anzunehmen. In den kommenden Tagen wird es weitere Neuigkeiten über die Ausgestaltung der Ruhephase zu Ostern geben. Die nächste Ministerpräsidentenkonferenz ist für den 12. April geplant.

Mehr zu Berlin und Corona

In Berlin wird geprüft, inwieweit Kultur mit Test klappen kann. Unser Musikredakteur war (mit negativem Schnelltest) beim Pilotoprojekt in der Philharmonie. In Berlin wird geimpft – alle Infos zu Impfzentren, Priorität und Impfstoffen hier. Auch Schnelltests gehören zur Strategie, wir haben alle Infos. Wir freuen uns auf die Zeit nach Corona – auf diese Dinge besonders.