Wie die „WirtschaftsWoche“ berichtet, hat am Freitagnachmittag das Landgericht München 1 einer Klage von Nokia gegen Oppo stattgegeben. Dabei handelt es sich nicht um die heutige Handymarke Nokia, hinter der die Firma HMD Global als Lizenznehmer des Markennamens Nokia steckt, sondern der frühere Handyhersteller und Netzwerkausrüster Nokia. Nokia hält eine Vielzahl an Patenten. Und wegen dieser Patente hat Nokia nun vor dem Landgericht München ein Verkaufsverbot gegen Oppo erwirkt.

Das Verkaufsverbot, so berichtet die „WirtschaftsWoche“, betrifft die Marke Oppo, aber auch die Premiummarke OnePlus, die ebenso wie die beiden weiteren Smartphone-Marken Vivo und Realme zum Mutterkonzern BBK Electronics gehört. Oppo lässt dem nun ergangenen Urteil unmittelbare Taten folgen. Auf der Webseite des Unternehmens sind schon keine Handys mehr zu finden. Stattdessen ist auf der deutschen Homepage nur der Hinweis zu finden: „Aktuell sind Produktinformationen auf unserer Website nicht verfügbar.“ Bei Amazon finden sich über die Suche noch einzelne Handys, doch klickst du den Oppo-Store bei Amazon an, so gibt es auch dort schon keine Handys mehr. Auch OnePlus hat seinen eigenen Webshop aktuell geräumt und verkauft keine Smartphones mehr.

Oppo vor Deutschland-Aus? Hersteller dementiert!

Nach Angaben des Wirtschaftsmagazin geht Oppo sogar noch einen Schritt weiter und verlässt den deutschen Markt. Quellen für diese Aussage liefert die „WirtschaftsWoche“ aber nicht. Auch bei Oppo Deutschland weiß man nichts von einem Rückzug aus Deutschland. „Abgesehen davon, dass wir den Verkauf und die Vermarktung von bestimmten Produkten aussetzen, wird Oppo den Betrieb in Deutschland fortsetzen“, erklärte ein Sprecher des Unternehmens auf Anfrage von inside digital an diesem Wochenende. Er dementierte die Darstellung der WirtschaftsWoche, bestätigte aber, dass es Patentstreitigkeiten mit Nokia und einen Verkaufsstopp gibt. Bis auf Weiteres müsse man in Deutschland zwar die Marketingaktivitäten einstellen, von einem kompletten Rückzug in Deutschland könne aber keine Rede sein.

Und tatsächlich läuft das Geschäft an anderer Stelle wie gewohnt weiter, was mit Blick auf andere Shops im Internet deutlich wird. Im Onlineshop der Telekom sind Smartphones von Oppo ebenfalls noch erhältlich, wie bei 1&1 oder MediaMarkt. Dort werden vorhandene Smartphone-Bestände weiter verkauft, unklar ist es aber, wie es danach weitergeht. Dass Oppo aus deutschen Lagerbeständen weiter an seine Partner neue Smartphones liefern darf, gilt als unwahrscheinlich. Lieferungen aus anderen europäischen Ländern dürften aber kein Problem sein. Zumindest so lange Nokia dort nicht auch dort vor Gericht einen Sieg einfährt. Oppo war 2019 nach Deutschland gekommen, die Zentrale befindet sich in Düsseldorf.

Nach einem Bericht von Giga gab es zwischen Nokia und Oppo eine Vereinbarung über den Einsatz der Nokia-Patente. Diese lief aber vor mehr als einem Jahr aus. Eine Einigung über eine Fortsetzung oder die Höhe der Patentzahlungen wurde offensichtlich bis heute nicht erreicht. Deswegen sah man sich nun vor Gericht wieder – mit Folgen für Oppo und OnePlus. Wie Giga weiter berichtet, laufen allein in Deutschland 24 von Nokia angestrengte Klagen vor drei verschiedenen Gerichten. Auch in anderen Ländern versucht Nokia, seine Patente gerichtlich zu schützen.

Wie geht es jetzt weiter?

Offizielle Aussagen dazu, welche weiteren Folgen der Stopp der Smartphone-Verkäufe für Oppo hat, gibt es derzeit nicht. Möglich ist aber, dass Oppo und Nokia hinter verschlossenen Türen weiter über die Lizenzierung der primär für Smartphones wichtigen Patente verhandeln. Aus dem erweiterten Umfeld von des chinesischen Herstellers ist zu hören, dass es sich um 4G- (LTE) und 5G-Patente handeln soll, die aktuell zur Diskussion stehen. Ob eine Einigung erzielt werden kann, dürfte in erster Linie davon abhängen, ob Oppo bereit ist, die Forderungen von Nokia zu erfüllen. Oder auch davon, ob Nokia bereit ist, ein finanziell abgespecktes Gegenangebot von Oppo zu akzeptieren.

Wie komplex das Feld an Mobilfunkpatenten ist, zeigt übrigens auch ein Blick auf eine Mitteilung von Oppo aus dem Jahr 2020. Bis zum 30. April 2020 hatte Oppo nach eigenen Angaben über 45.000 Patentanmeldungen eingereicht. Davon wurden weltweit 17.000 Patente erteilt. Dabei handelt es sich auch um 5G-Standardpatent-Familien. Inzwischen dürfte das Unternehmen auf einen Schatz von deutlich mehr Patenten blicken können.