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#Proteste wegen unklarer Lage bei Präsidentenwahl

Proteste wegen unklarer Lage bei Präsidentenwahl

In den Vereinigten Staaten ist es in der Nacht zum Freitag wegen der unklaren Lage bei der Präsidentenwahl vielerorts zu Protesten gekommen. In Portland im Bundesstaat Oregon nahm die Polizei eigenen Angaben zufolge bei Demonstrationen zehn Personen fest und stellte waffentaugliches Material sicher. Gouverneurin Kate Brown aktivierte die Nationalgarde, um die „weitverbreitete Gewalt“ einzudämmen. In New York City wurden bei Protesten nach Polizeiangaben 50 Personen festgenommen. Auch in Atlanta, Detroit und Oakland kam es zu Demonstrationen. Bei den meisten Kundgebungen forderten die Teilnehmer, dass die Auszählung der Stimmen in den noch offenen Bundesstaaten fortgesetzt wird.

Auf den Straßen solidarisierten sich aber auch Demonstranten mit Trump. „Stoppt die Auszählung!“ und „Stoppt die Abstimmung!“, riefen seine Anhänger in Detroit. Die Polizei hielt sie davon ab, in einem Gebäude in einen Bereich vorzudringen, wo Stimmen ausgezählt wurden. Auch in Phoenix, Arizona, waren wütende Protestierende zu sehen, sie skandierten: „Stoppt den Diebstahl!“

Seine Erklärung stand im krassen Gegensatz zu Präsident Trump, der sich schon in der Wahlnacht vorzeitig zum Sieger erklärte – zu einem Zeitpunkt, als Millionen Stimmen noch nicht ausgezählt und das Rennen daher lange nicht vorbei war.

Nach den Siegen in Wisconsin und Michigan braucht es für Biden nur noch 17 Stimmen der Wahlleute, um die Präsidentschaft zu bekommen – er hat bereits 253 hinter sich und benötigt insgesamt 270. Am einfachsten wäre es mit Arizona und Nevada, die elf und sechs Stimmen der Wahlmänner und -frauen zu vergeben haben. Dort waren bis zum Mittwochabend (Ortszeit) aber noch nicht alle Wahlbezirke ausgezählt; Biden lag dort vor Trump, in Nevada knapp.

Auch in Pennsylvania, Georgia und North Carolina stand ein Gewinner noch nicht fest. Biden sagte am Nachmittag: „Wenn die Auszählung beendet ist, glauben wir, dass wir die Sieger sein werden“.

Trump hingegen beanspruchte den Sieg in den umkämpften Staaten per Tweet für sich. In Pennsylvania, Georgia und North Carolina liege er mit großem Abstand in Führung. „Zusätzlich beanspruchen wir den Staat Michigan falls es tatsächlich eine große Zahl heimlich weggeworfener Stimmzettel gab, wie weithin berichtet wurde!“

Sein Wahlkampfteam reichte in Michigan, Pennsylvania und Georgia Klagen ein. Außerdem beantragte Trumps Lager mit Verweis auf „Unregelmäßigkeiten in etlichen Bezirken“ eine Nachzählung der Stimmen in Wisconsin. Für Michigan und Pennsylvania wollte Trumps Team eine vorläufige Aussetzung der Stimmenauszählung erreichen. In Georgia wurden in einem Bezirk mutmaßliche Probleme rund um die Lagerung und Zählung von Briefwahlstimmen angeprangert; Trumps Team und die örtlichen Republikaner forderten, die entsprechenden Gesetze dazu müssten befolgt werden.

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