#Rechtsruck in Europa? Konservative auf der Suche nach neuen Bündnispartnern

Rechte und rechtspopulistische Parteien erleben Höhenflüge in europäischen Ländern. Dass Vox in Spanien schlechter abschnitt als erwartet, dürfte sie kaum ausbremsen. Könnten sie bald auch in der EU das Ruder übernehmen?

Die Wahlkampfhilfe hat nicht geholfen: Am 13. Juli hatte sich Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni bei einem Kampagnenauftritt per Videoschaltung in Valencia mächtig für die rechtspopulistische Partei Vox von Santiago Abascal ins Zeug gelegt. Auch in Spanien müsse „der ultra-ökologische Fanatismus“ der Linken gestoppt werden, der „unser produktives Wirtschaftsmodell“ untergrabe, rief Meloni in tadellosem Spanisch. Sie zeigte sich zuversichtlich, dass Vox in Madrid schon bald eine wichtige Regierungsrolle an der Seite der Volkspartei (PP) unter deren neuem Vorsitzenden Alberto Núñez Feijóo übernehmen werde. Sie selbst mit ihrer Regierung in Rom und andere Rechtsparteien in Europa hätten bewiesen, „dass wir Patrioten regieren und den Wohlstand unserer Bürger mehren können“.

Doch mit dem erhofften Höhenflug von Vox ist es nichts geworden, im Gegenteil. Die Partei hat am Sonntag nicht nur rund 2,7 Prozentpunkte gegenüber dem Wahlergebnis von 2019 eingebüßt, sondern 19 von ehedem 52 Sitzen im Abgeordnetenhaus verloren. Damit können die geschwächten Rechtspopulisten von Vox der konservativen PP gerade nicht, wie von Meloni erhofft, zur Regierungsmehrheit verhelfen. Der Rechtsruck in Spanien ist mithin schwächer ausgefallen als von den Demoskopen erwartet worden war.