#Richterin stoppt Trumps Pläne für Tiktok-Aus

Die amerikanische Regierung hat bei ihrem Vorgehen gegen die Video-App Tiktok einen weiteren Rückschlag vor Gericht erlitten. Eine Richterin im Bundesstaat Pennsylvania setzte am Freitag eine Anordnung des Handelsministeriums aus, die das komplette Aus für Tiktok in den Vereinigten Staaten zum 12. November bedeuten würde. Sie erließ eine einstweilige Verfügung auf Antrag von drei Autoren von Tiktok-Videos, die ihren Lebensunterhalt auf der Plattform verdienen.

Zuvor hatte bereits ein Richter in Washington den für Ende September geplanten Download-Stopp für die Tiktok-App ebenfalls mit einer einstweiligen Verfügung ausgesetzt. Die Regierung legte Berufung dagegen ein. Durch den Download-Stopp sollte Tiktok aus den amerikanischen App Stores von Apple und Google verschwinden.

Trump sieht in der App ein Sicherheitsrisiko

Tiktok gehört dem chinesischen Konzern Bytedance. Amerikas Präsident Donald Trump bezeichnet die App als Sicherheitsrisiko, weil chinesische Behörden über sie an Daten von amerikanischen Bürgern kommen könnten. Er will erzwingen, dass zumindest das Amerika-Geschäft von Tiktok unter Kontrolle amerikanischer Besitzer kommt. Die Regierung in China torpedierte Gespräche über einen Verkauf mit einer neuen Regel, die Export von Software-Algorithmen ohne spezielle Erlaubnis verbietet.

Die Lage um Tiktok bleibt insgesamt unklar. Trump hatte zwar bereits verkündet, dass er einen grundsätzlichen Deal abgesegnet habe, der den Fortbestand von Tiktok in den Vereinigten Staaten durch den Einstieg der amerikanischen Konzerne Oracle und Walmart sichern solle. Doch seitdem gab es widersprüchliche Angaben dazu, ob die neuen Partner oder Bytedance die Mehrheit am globalen Tiktok-Geschäft halten sollen – und der Abschluss einer endgültigen Vereinbarung verzögerte sich immer weiter.