#Schrumpft die salafistische Szene?

Mitte April stand mal wieder die Polizei vor Ahmad Armihs Tür im Berliner Sprengelkiez. Die Ermittler zeigten einen Durchsuchungsbeschluss und verlangten Einlass. Es ging nicht um große Politik, nicht um Armihs Moschee und ihr Verhältnis zu Terrorgruppen irgendwo in Syrien. Der 46 Jahre alte Ahmad Armih, der unter dem Namen Abul Baraa einer der bekanntesten salafistischen Prediger in Deutschland ist, hatte sich Corona-Soforthilfen von der Investitionsbank erschlichen. Die Staatsanwaltschaft teilte mit, er habe gemeinsam mit seiner Lebensgefährtin 18.000 Euro an Fördermitteln kassiert – für einen Honighandel, den er angeblich betrieb. Die Ermittler stellten in der Wohnung mehrere tausend Euro sicher sowie einige nagelneue Haushaltsgeräte, die das Paar von dem erschlichenen Geld angeschafft hatte.

Die Zeiten haben sich geändert für Leute wie Abul Baraa. Seit 2018 ermittelt die Berliner Staatsanwaltschaft gegen ihn wegen Terrorismusfinanzierung. Seine As-Sahaba-Moschee in einem Ladenlokal in Berlin-Wedding wurde im Januar geschlossen; dort hatten Islamisten wie der inzwischen in Syrien getötete frühere Rapper Denis Cuspert und der Berliner Weihnachtsmarktattentäter Anis Amri verkehrt. Abul Baraa, der sich stets darin gefallen hatte, mit seinen Predigten und Andeutungen zum bewaffneten Kampf die Grenzen des Erlaubten auszutesten, betreibt noch seinen Youtube-Kanal, auf dem er in einfachen Sätzen gespickt mit arabischen Floskeln beinahe täglich Fragen seiner Anhänger beantwortet. Wenn es nicht gerade um Themen wie erlaubte Sexpraktiken geht, bleibt es meist bei ein paar tausend Abrufen.

Horcht man in diesen Tagen in die Sicherheitsbehörden hinein, wie es um die Gefahren durch den gewaltbereiten Islamismus in Deutschland steht, bekommt man vorsichtigen Optimismus zu hören. Die Szene sei fragmentiert und in ihren Rekrutierungsmöglichkeiten beschränkt, heißt es dann. Es gebe keine charismatischen Führungsfiguren mehr, die überregional Anziehungskraft entfalteten. Das Personenpotential stagniere, berichtet etwa der Berliner Verfassungsschutz, auch wenn die Bedrohung durch Einzeltäter weiter fortbesteht, wie der offenbar islamistisch motivierte Messeranschlag in Dresden gerade zeigte.

Die meisten Verfassungsschutzämter sprechen von einer „Konsolidierungsphase“ und verweisen auf die weiterhin langsam steigenden Zahlen der Salafisten in Deutschland. 2011 zählte das Bundesamt für Verfassungsschutz 3800 Salafisten, 2017 waren es schon 10.800, doch seitdem flacht die Kurve ab. 2018 wurden 11.300 gemeldet, ein Jahr später 12.150.

Viele Führungsfiguren sitzen in Haft

Beobachter wie der Islamwissenschaftler Michael Kiefer glauben sogar, dass die Szene in Wirklichkeit schon wieder kleiner wird. „Sie ist so schnell in sich zusammengefallen, wie sie gewachsen ist.“ Kiefer verweist auf zwei Indizien: Zum einen gehen die Anfragen an die vielen Beratungsstellen zurück, die seit dem Aufkommen des islamistischen Terrorismus in Deutschland geschaffen wurden. Die 2012 eingerichtete „Beratungsstelle Radikalisierung“ des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, an die sich Angehörige oder Bekannte wenden können, zählte in der Hochphase des „Islamischen Staates“ 2016 insgesamt 982 Anrufe und 315 Fälle, in denen sich ein mögliches islamistisches „Radikalisierungsgeschehen“ zeigte. Seit 2017 sinkt die Zahl deutlich. 2019 waren es noch 24 potentielle Fälle, im laufenden Jahr bis Mitte Oktober nur 17.