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#So bereiten sich Facebook & Co vor

So bereiten sich Facebook & Co vor

Mark Zuckerberg schwant Übles. „Ich mache mir Sorgen, dass es ein erhöhtes Risiko von zivilen Unruhen im ganzen Land geben könnte, weil unsere Nation so gespalten ist und es vielleicht Tage oder sogar Wochen dauern könnte, bis die Wahlergebnisse endgültig sind“, sagte der Mitgründer und Vorstandsvorsitzende des sozialen Netzwerks Facebook Anfang September mit Blick auf die bevorstehenden Präsidentenwahlen in Amerika.

Roland Lindner

Sollte es in der Wahlnacht keinen klaren Wahlsieger geben, drohe dem Land eine „sehr aufgeheizte Zeit“ mit „intensiven Behauptungen und Gegenbehauptungen“. Bürgerwehren und Verschwörungs-Bewegungen wie Q-Anon könnten zu Gewalt anstacheln.

Zuckerberg kündigte eine ganze Reihe von Schritten an, mit denen er beizutragen hofft, Eskalationen zu verhindern. Sollte sich zum Beispiel ein Kandidat auf Facebook zum Sieger erklären, bevor es offizielle Ergebnisse gibt, werde ein Warnhinweis dazugestellt.

Zuckerbergs Befürchtungen scheinen sich seither noch erheblich verstärkt zu haben, denn kürzlich hat sein Unternehmen zusätzliche Vorbereitungen rund um die Wahlen getroffen. Unter anderem mit einem Verbot von Aufrufen an Nutzer in „militarisierter Sprache“, das Geschehen in Wahllokalen zu beaufsichtigen.

Hektischer Aktionismus

Und Facebook ist nicht allein. Auch andere Online-Plattformen wie Twitter überschlagen sich in diesen Tagen mit Ankündigungen, die darauf abzielen, die Integrität der Wahlen zu bewahren. All das klingt begrüßenswert, ist aber hochkontrovers – und ein schwieriger Balanceakt zwischen den politischen Fronten.

Denn mit jeder neuen Restriktion laufen die Unternehmen Gefahr, sich den Zorn des Präsidenten Donald Trump und anderer Vertreter der Republikanischen Partei zuzuziehen. Greifen sie nicht ein, kommt der Vorwurf wiederum aus dem Lager der Demokraten, sie ließen sich widerstandslos für politisch motivierte Manipulationen missbrauchen.

Die Online-Flatrate: F+


Der hektische Aktionismus erklärt sich damit, dass die Unternehmen ein ähnliches Fiasko wie während den letzten Wahlen im Jahr 2016 vermeiden wollen. Facebook, Twitter und auch die zu Google gehörende Videoseite Youtube wurden damals zu Tummelplätzen für Falschnachrichten, beispielsweise kursierte die Meldung, der Papst unterstütze Donald Trump.

Facebook und andere Unternehmen haben ihre personellen und technischen Kapazitäten aufgestockt, um Manipulationen aufzudecken. Viele der damaligen Machenschaften hatten ihren Ursprung in Russland und kamen von der dortigen Internet Research Agency, einer Organisation, die als Troll-Fabrik für russische Propaganda gilt. Einmischung aus Russland wird auch im laufenden Jahr beobachtet. Wie Zuckerberg sagt, gibt es indes mehr und mehr Versuche aus dem eigenen Land, die Legitimität der amerikanischen Wahlen zu untergraben. Als besondere Herausforderung für die Unternehmen haben sich Inhalte herausgestellt, die von Trump und seiner Kampagne kommen.

Unruhen in Amerika

Twitter ist das wichtigste Online-Sprachrohr des Präsidenten, ihm folgen hier 87 Millionen Nutzer. Obwohl seine Äußerungen oft offensichtliche Verstöße gegen Nutzerregeln sind, hat Twitter ihn lange weitgehend gewähren lassen und auf Sonderregeln für „Politiker von Weltrang“ verwiesen. Umso bemerkenswerter war es, als das Unternehmen im Mai zum ersten Mal Trump-Tweets als nicht wahrheitskonform markierte. Es ging darin um das angebliche Betrugspotential von Briefwahlen.

Trump reagierte wütend und warf Twitter vor, sich in die kommenden Wahlen einzumischen. Per Dekret stieß er umgehend die Reform eines Gesetzes an, das Online-Plattformen bislang von der Verantwortung für ihre Inhalte befreit und als wichtiges Schutzschild für die Branche gilt.

Twitter zeigte sich davon unbeeindruckt und versah am Tag danach einen weiteren Tweet des Präsidenten mit einer Warnung – diesmal wegen Gewaltverherrlichung. Mit Blick auf Ausschreitungen während der Proteste nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd in Polizeigewahrsam hatte Trump geschrieben: „Beginnt das Plündern, beginnt das Schießen.“ Seither hat Twitter Einträge von Trump und aus seinem Umfeld wiederholt sanktioniert, etwa eine Behauptung, Kinder seien „fast immun“ gegen das Coronavirus.

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