#Europa muss an seine digitale Zukunft denken

Vor 30 Jahren, im Jahr der deutschen Wiedervereinigung, wurde das kommerzielle Internet geboren. Was bis dahin vor allem dem amerikanischen Militär und der Wissenschaft vorbehalten war, stand nun allen offen. Es dauerte nicht lange, bis dieser Raum des freien Informationsaustausches zum Ort ökonomischer Wertschöpfung wurde. Zehn Jahre später endete der erste Hype im Crash der Dotcom-Blase. Seitdem sind nicht nur einige wirtschaftliche Träume geplatzt: Klar ist nun, dass das Internet nicht nur Menschen zusammenbringt, sondern auch Gesellschaften spaltet. Es ermächtigt nicht nur Bürgerinnen und Bürger gegenüber ihren Regierungen, sondern befähigt Staaten und andere Akteure auch zur Unterdrückung. Nebenbei entstanden weltumspannende Konzerne mit kaum kontrollierter (Markt)macht.

Die nächste Dekade könnte das Ende des Worldwide Web bringen, weil sich sowohl autoritäre Staaten abschotten als auch die großen Plattformen immer mehr ‚territorialisieren‘. Schon jetzt leben erhebliche Teile der Weltbevölkerung in Ländern, die den Zugang zum Internet zensieren. Quasi-Monopolisten wie Amazon, Apple, Facebook, Google und Microsoft entwickeln entsprechend dem Diktum „code is law“ (Lawrence Lessig) eigene Regeln und Gesetze für ihre „Einwohnerinnen und Einwohner“. Eine Spaltung der Welt in zwei Technosphären, eine amerikanische und eine chinesische, gilt fast schon als sicher. Die Frage ist, ob es daneben noch dritte Sphären – darunter eine europäische – geben wird. Wenn nicht, würde die bipolare Konfrontation in der digitalen Welt wohl zu einer erneuten Spaltung Europas führen.

In jedem Fall betreffen diese Umbrüche nicht nur Europas Wettbewerbsfähigkeit und Position in der Welt, sondern auch das soziale Gefüge und demokratische Prozesse wie Wahlen. War die europäische Integration als moderner, post-nationaler Entwurf in den Schrecken des Zweiten Weltkriegs begründet, muss sie sich nun gegenüber technikaffinen Autokratien und globalen Digitalplattformen beweisen. Schwindender gesellschaftlicher Zusammenhalt und erodierende demokratische Normen sind die Kollateralschäden von Geschäftsmodellen, in denen die Menschen als Datenquellen nicht mehr Zweck, sondern Mittel sind.

Insofern wundert es nicht, dass die digitale Zukunft für die meisten Menschen in Deutschland bedrohlich wirkt. Laut einer von der Alfred Herrhausen Gesellschaft im September 2020 beauftragten repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts civey erwarten fast sechs von zehn Befragten (58%) bis 2030 eine stärkere Polarisierung der Gesellschaft. Mehr Deutsche rechnen mit zunehmender digitaler Verbreitung von Falschinformationen (39%) sowie einem Machtzuwachs der Unternehmen gegenüber dem Staat (37%) als mit stärkerer digitaler Bürgerbeteiligung (24%). Gleichzeitig sieht eine überwältigende Mehrheit (ca. 86%) die Notwendigkeit, den digitalen Vorsprung Chinas und der USA aufzuholen; zwei Drittel (66%) gehen sogar davon aus, dass die Abhängigkeit von ausländischen Digitaltechnologien Frieden, Freiheit und Wohlstand in Europa gefährdet. Allerdings glauben weite Teile – 61% mit Blick auf die USA, 70% mit Blick auf China – nicht, dass Europa in den kommenden zehn Jahren zu den beiden Digital-Mächten aufschließen wird.