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#Sozialisten kehren an die Macht zurück

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Sozialisten kehren an die Macht zurück

Überraschend klar hat sich Luis Arce von der „Bewegung zum Sozialismus“ (MAS) in der Präsidentenwahl in Bolivien durchgesetzt. Laut Hochrechnungen kommt Arce auf mehr als fünfzig Prozent der Stimmen. Der zweiplatzierte Carlos Mesa kam auf etwas mehr als dreißig Prozent. Damit kehren die Sozialisten nach einem Jahr der Übergangsregierung von Jeanine Añez wieder an die Macht zurück. Die Neuwahl war nötig geworden, nachdem die Wahl im vergangenen Jahr wegen Manipulationsvorwürfen annulliert und der frühere Präsident Evo Morales zum Rücktritt gedrängt worden war. Bolivien habe die Demokratie und die Hoffnung zurückgewonnen, sagte Arce nach Bekanntwerden der Wahlergebnisse. Er werde für alle Bolivianer regieren und die Einheit wiederherstellen. 

Tjerk Brühwiller

Trotz der tiefen Spaltung des Landes und der politischen Polarisierung verlief der Wahltag ruhig und friedlich und ohne größeren Zwischenfälle. Unruhe kam erst am Abend auf, als lange keine aussagekräftigen Wahlresultate vorlagen. Am Vorabend der Wahl hatte das Oberste Wahlgericht das System für die Schnellauszählung der Stimmen für zu unsicher befunden und angekündigt, sich ausschließlich auf die offizielle Gesamtauszählung zu stützen. Am Wahlabend warteten somit alle auf die angekündigten Hochrechnungen zweier Institute. Doch auch diese kamen vorerst nicht. Als der Druck zunahm und die MAS ihre eigenen Erhebungen der Auszählung präsentierte, veröffentlichte ein Meinungsforschungsinstitut um Mitternacht schließlich eine auf 95 Prozent der Stimmen basierende Hochrechnung. Die Resultate sich nicht offiziell, lassen aber keinen Zweifel mehr am Wahlsieg Arces. Die offizielle Auszählung wird erst im Lauf der Woche abgeschlossen werden. 

Von Evo Morales als Kandidat auserkoren

Arce übertrifft mit seinem Wahlresultat gar das Ergebnis der aberkannten Wahl von 2019, als Evo Morales in seiner vierten Wahl die Marke von fünfzig Prozent nicht erreichte. Der 57 Jahre alte Ökonom war seit der ersten Stunde ab 2006 und bis zum Rücktritt vor einem Jahr Wirtschaftsminister an der Seite von Morales. Unter der Führung von Arce setzte Bolivien auf eine Politik der Nationalisierung seiner Öl- und Gasvorkommen. Der Rohstoffboom erlaubte dem Land eine großzügige Umverteilungspolitik, wodurch die Armut sank. Diese Blütezeit haben viele Bolivianer, besonders aus ärmeren Schichten, bis heute nicht vergessen.

Heute sehnen sich angesichts der Krise viele in diese Zeit zurück, wovon Arce profitiert haben dürfte. Arce wurde von Morales als Kandidat auserkoren. Im Gegensatz zu Morales ist er allerdings kein „Caudillo“, sondern sehr ruhig und besonnen. Ob er sich als Präsident von Morales lösen kann, ist fraglich. Morales gilt weiterhin als der starke Mann in der MAS und dürfte nach dem Regierungswechsel aus dem Exil in Argentinien zurückkehren. Gleichzeitig ist Morales innerhalb der MAS zusehends umstritten.

Die Aufgabe, vor der Arce steht, ist immens. Bolivien ist einerseits wirtschaftlich stark angeschlagen und dürfte auf Kredite aus dem Ausland angewiesen sein, um wieder auf die Beine zu kommen. Die Krise hat zahlreiche Arbeitsplätze vernichtet und die Armut verstärkt. Gleichzeitig ist das Volk tief gespalten. Die Vorfälle im vergangenen Jahr, als es im Nachgang der mutmaßlich manipulierten Wahl zu landesweiten Unruhen kam, die Welle der Gewalt nach Morales’ forciertem Rücktritt, die Korruptionsvorwürfe gegen die frühere Regierung der MAS sowie die Verfolgung zahlreicher Politiker der MAS durch die Übergangsregierung – all das hat die bereits existierenden Ressentiments zwischen Anhängern und Gegnern der MAS weiter verstärkt. Auch Arce dürfte sich bewusst sein, dass diese Probleme mit seiner Wahl nicht aus der Welt sind.

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