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#Die Sirenen schweigen

Die Sirenen schweigen

Die am frühen Freitagmorgen in Kraft getretene Waffenruhe im Gaza-Konflikt hat in den ersten sechs Stunden gehalten. Bis zum Freitagmorgen wurde in Israel kein neuer Raketenalarm mehr wegen eines Beschusses durch militante Palästinenser ausgelöst und im Gazastreifen wurden keine weiteren israelischen Angriffe verzeichnet. Die Waffenruhe war am Freitag 02.00 Uhr Ortszeit (01.00 MESZ) in Kraft getreten. Sie war vom israelischen Kabinett und von der Führung der islamistischen Hamas-Organisation in Gaza gebilligt worden.

Die Konfliktparteien waren damit einem Vorschlag ägyptischer Vermittler gefolgt. Sie warnten jedoch, dass die Waffenruhe hinfällig würde, sollte sich die Gegenseite nicht an die zugrundeliegende Vereinbarung halten. Im Gazastreifen strömten Tausende Menschen auf die Straßen und machten inmitten von Ruinen ihrer Erleichterung über das Ende des Schreckens Luft. Sie zündeten Feuerwerkskörper, gaben Schüssen in die Luft ab und riefen „Allahu akbar!“ (Gott ist groß!).

Der elftägige Schlagabtausch kostete 232 Menschen im Gazastreifen und zwölf Menschen in Israel das Leben. Eskaliert war der Konflikt mit dem Raketenbeschuss Jerusalems durch militante Palästinenser. Dem vorausgegangen waren Zusammenstöße und Konflikte zwischen Juden und Arabern in der beiden Gemeinschaften heiligen Stadt.

Biden sieht in Waffenruhe eine „wirkliche Chance“

Nach Worten von US-Präsident Joe Biden bietet die Waffenruhe eine „wirkliche Chance“, im Nahen Osten Fortschritte hin zu einem dauerhaften Frieden zu machen. Die USA stünden zusammen mit den Vereinten Nationen und anderen Partnern bereit, der Palästinensischen Autonomiebehörde mit humanitärer Hilfe und Unterstützung beim Wiederaufbau zu helfen, sagte Biden am Donnerstag (Ortszeit) im Weißen Haus.

Auch UN-Generalsekretär António Guterres begrüßte die Waffenruhe. Er rufe alle Seiten auf, sich an die Vereinbarung zu halten, sagte Guterres. Nun müsse es um einen raschen Wiederaufbau und eine Wiederaufnahme von ernsthaften Gesprächen gehen, sagte der UN-Chef weiter. Die Vereinten Nationen würden Israel und die Palästinenser dabei unterstützen.

In den Stunden vor der Verkündung der Waffenruhe hatte Bundesaußenminister Heiko Maas Israel und die Palästinensergebiete besucht. Dabei stellte er sich abermals mit aller Deutlichkeit an die Seite des jüdischen Staates. „Für uns ist die Sicherheit Israels, genauso die Sicherheit aller Jüdinnen und Juden in Deutschland, nicht verhandelbar“, betonte er. Maas schlugen von seinen israelischen Gastgebern Sympathie und Wohlwollen entgegen. Sein israelischer Amtskollege Gabi Aschkenazi sagte: „Ich danke ihm, dass er uns besucht in dieser Zeit, in einer Zeit, wo Raketen fallen.“

Hamas kritisiert Maas als „parteiisch“

Die Hamas hingegen verurteilte die Äußerungen von Maas als „parteiisch“. „Wir sind schockiert von den Medienerklärungen des deutschen Außenministers (…) im Hinblick auf die Lage in den besetzten palästinensischen Gebieten“, schrieb das Büro für internationale Angelegenheiten der Hamas in einer Mitteilung.

Die Folgen des brutalen Schlagabtausches, den die Hamas am 10. Mai mit Raketenbeschuss Richtung Jerusalem begonnen hatte, sind verheerend. Nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums vom Donnerstag befinden sich unter den 232 palästinensischen Opfern 65 Kinder und Jugendliche. 1900 Menschen erlitten Verletzungen. 1800 Wohnungen und Häuser wurden zerstört, darunter fünf Hochhäuser. Auch zahlreiche Regierungsgebäude und alle Polizeistationen wurden in Schutt und Asche gelegt. Israels Angriffe auf das Tunnelsystem der Hamas, die sogenannte Metro, richteten zudem große Schäden an der Infrastruktur an.

Die Hamas sieht sich dennoch als Siegerin. Sie habe sich als die wahre Beschützerin Jerusalems und Kämpferin für die Rechte des palästinensischen Volkes bewährt, sagte das führende Hamas-Mitglied, Muschir al-Masri, am Donnerstag in Gaza. Das richtete sich gegen den im Verhältnis zu Israel kompromissbereiteren Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas im Westjordanland, der Israel nicht wie die Hamas das Existenzrecht abspricht. Zudem schaffte es die Hamas, schwere Unruhen zwischen jüdischen und arabischen Israelis auszulösen und die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft wieder auf den ungelösten Konflikt zu lenken.

Israel seinerseits wollte das Ende der Raketenangriffe aus dem Gazastreifen. Dieses Ziel ist zunächst erreicht, obwohl die Palästinenser nach israelischen Angaben insgesamt 4340 Raketen auf Israel abschossen, wobei 12 Menschen starben und mehr als 300 verletzt wurden. Zudem sollte die Fähigkeit militanter Palästinensergruppen im Gazastreifen für künftige Angriffe auf Israel reduziert werden. Auch das hat die hochgerüstete israelische Armee vermocht, allerdings um einen hohen humanitären Preis, mit dem Israel Kritik auf sich zieht. Und von früheren Schlägen hat sich die Hamas stets nach einigen Jahren erholt.

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