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„Das Ende einer sehr kurzen Ära Hans“ Seit dem Beitritt des Saarlands zur Bundesrepublik 1955 hat die CDU bei keiner Landtagswahl so schlecht abgeschnitten wie am Sonntag. Entsprechend schlecht ist die Stimmung am Tag danach bei den Christdemokraten. Alexander Funk, CDU-Fraktionsvorsitzender im Saar-Landtag, spricht am Montag in Saarbrücken von einem „desaströsen Ergebnis“, dessen Ursachen handwerkliche,…
„Landtagswahlen im Saarland: Das Wahljahr beginnt: SPD hofft auf Machtwechsel an der Saar“ Das Saarland wählt einen neuen Landtag – als erstes Bundesland seit der Bundestagswahl im Herbst. Die SPD hat gute Chancen, nach mehr als zwei Jahrzehnten erstmals wieder stärkste Kraft zu werden. Ein halbes Jahr nach dem SPD-Sieg bei der Bundestagswahl…
„Die massive Schwäche der Bundeswehr in der Krise“ Generalleutnant Alfons Mais ist kein Mann lauter Töne. Der Inspekteur des Heeres hat seit dem Amtsantritt der neuen Ministerin erduldet, dass Christine Lambrecht (SPD) die Belange der Landstreitkräfte zunächst ignorierte. Vergeblich hatte er sich um Termine bemüht, um seine Vorstellungen und akuten Nöte darzulegen. Statt zum Heer…
„Lambrecht sorgt für Unmut“ Im Bundesgesundheitsministerium gab es einen Nussknacker für den neuen Minister Lauterbach. Verkehrsminister Scheuer schenkte seinem Nachfolger Fahrrad und Helm, der neue Wirtschaftsminister Habeck überreichte seinem Vorgänger ein Armband aus Fischernetzen. Überall gab es Blumen, freundliche Worte, beste Wünsche, zuweilen sogar feuchte Augen. Nur in drei Häusern der Bundesregierung wurde der friedliche…
„Bundeswehr will offenbar Tausende Soldaten wegen Corona mobilisieren“ Die Bundeswehr will nach einem Bericht des Magazin Der Spiegel bis Weihnachten wegen der sich verschärfenden Corona-Lage 12.000 Soldaten zur Unterstützung von überlasteten Kliniken und Gesundheitsämtern mobilisieren. Uniformierte Helfer sollten auch für Booster-Impfungen und Schnelltests vor Pflegeheimen und Hospitälern bereitstehen. Generalleutnant Martin Schelleis, der als Inspekteur der…
„Warum Mützenich die Verteidigungsministerin angreift“ Leise „Servus“ hat Rolf Mützenich der scheidenden Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer von der CDU nicht gesagt. Im Gegenteil. Kurz vor ihrem Abschied aus der großen Politik – sie legt ihr Bundestagsmandat nieder – ist der SPD-Fraktionschef, eigentlich für seine Höflichkeit bekannt, der CDU-Frau grob in die Parade gefahren. „Verantwortungslos“ seien ihre…
„SPD wirft Kramp-Karrenbauer „verantwortungslose Gedankenspiele“ vor“ SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Äußerungen von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zur atomaren Abschreckung der Nato scharf kritisiert und sie aufgefordert, die Arbeit einer künftigen Bundesregierung nicht zu belasten. „Die jüngsten Gedankenspiele der Verteidigungsministerin zum Einsatz von Nuklearwaffen in einem Konflikt mit Russland sind verantwortungslos“, sagte Mützenich der Deutschen Presse-Agentur….
„Zwei aus dem Saarland lassen Taten sprechen“ Dass Taten mehr als Worte sagen können, ist eine alte Erkenntnis, die deswegen aber nicht weniger zutreffend sein muss. Was die CDU angeht, so waren am Samstagnachmittag zwei Taten zu melden, die tatsächlich weit mehr sagen, als die nach der Niederlage bei der Bundestagswahl zwar zahlreichen, noch aber…
„Nach Bundestagswahl: Altmaier und Kramp-Karrenbauer verzichten auf Mandate“ Der CDU-Absturz bei der Wahl hat erste prominente Konsequenzen. Zwei noch amtierende Bundesminister werden ihre Bundestagsmandate nicht annehmen und Nachrücker aus dem Saarland vorlassen. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer verzichten auf ihre Bundestagsmandate. Das teilten die beiden CDU-Politiker am Samstag in Saarbrücken mit. Sie…
„Kramp-Karrenbauer und Altmaier verzichten auf Bundestagsmandate“ Annegret Kramp-Karrenbauer. Bild: dpa Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (beide CDU) verzichten auf ihre Bundestagsmandate. Das teilte der saarländische Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzende Tobias Hans am Samstag in Saarbrücken mit. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (beide CDU) verzichten auf ihre Bundestagsmandate. Das teilte der saarländische Ministerpräsident…