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„Ehemaliger Landtagsfraktionschef Junge verlässt die AfD“ Der AfD-Fraktionsvorsitzende Uwe Junge bei einer Rede im Landtag in Mainz Bild: dpa Der ehemalige Fraktionschef der AfD im rheinland-pfälzischen Landtag, Uwe Junge, gab am Sonntag seinen Parteiaustritt bekannt. Er begründete seine Entscheidung vor allem mit einer negativen Veränderung der Mitgliederstruktur. Mit Kritik am Ehrenvorsitzenden Alexander Gauland verabschiedet sich…
„Thüringen: Höcke scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ramelow“ AfD-Politiker Björn Höcke konnte Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) mit einem Misstrauensvotum nicht stürzen – erhielt aber viel Aufmerksamkeit. Die Thüringer AfD-Fraktion ist mit einem Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) gescheitert. Ihr Vorsitzender Björn Höcke erhielt bei der Abstimmung am Freitag im Landtag in…
„Gescheitert in Erfurt“ Nicht einmal knapp wurde es, nachdem die Thüringer Landtagspräsidentin Tagesordnungspunkt 33a aufgerufen hat: „Wahl des Nachfolgers des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen nach Artikel 73 der Verfassung des Freistaats Thüringen“. Die AfD-Fraktion hat am Montag erfolglos ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Regierungschef Bodo Ramelow beantragt. Die AfD verfügt über 22 Stimmen – lediglich so viele stimmten in…
„Aussichtlos in Erfurt“ Knapp wird es wohl nicht, wenn die Thüringer Landtagspräsidentin heute den Tagesordnungspunkt 33a „Wahl des Nachfolgers des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen nach Artikel 73 der Verfassung des Freistaats Thüringen“ aufrufen wird. Die AfD-Fraktion hat am Montag ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Regierungschef Bodo Ramelow beantragt, damit aber praktisch keine Chance. Die AfD verfügt…
„Thüringen: Höcke fordert Ramelow mit Misstrauensvotum heraus“ Bodo Ramelow sieht sich mit einem Misstrauensvotum konfrontiert. Sein Kontrahent Björn Höcke gilt als chancenlos. Dennoch steht Ramelows Minderheitsregierung vor einem großen Problem. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) muss sich heute einem konstruktiven Misstrauensvotum im Landtag stellen. Den Antrag dazu hatte die AfD-Fraktion eingebracht, die mit…
„Misstrauensvotum: Erfurter Landtagsduell: Höcke gegen Ramelow“ Mit einem Misstrauensvotum will die Thüringer AfD-Landtagsfraktion die rot-rot-grüne Minderheitsregierung zu Fall bringen und stellt ihren Vorsitzenden Höcke zur Wahl. Die CDU will nicht mit abstimmen. Die Thüringer CDU-Landtagsfraktion will bei dem von der AfD angestrebten Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) nicht mit abstimmen und hat…
„Wo sich ein Grüner und ein AfDler einig sind“ Föderalismus oder Gendern? Robert Gödel und Yannick Werner starten gut gelaunt in das Gespräch. Für den Einstieg wollen sie dem ganz großen Konflikt zunächst aus dem Weg gehen. Also Föderalismus. Werner, der Soziologie in Konstanz studiert, ist damit zufrieden, dass die Bundesländer eigene Kompetenzen haben. Darin…
„Frauke Petry rechnet mit der AfD ab“ Es ist ihr letzter großer Auftritt im Bundestag, vielleicht der letzte als Politikerin überhaupt. Frauke Petry hat in einen Sitzungssaal geladen, um ihr Buch vorzustellen. „Requiem für die AfD“ heißt es, und Petry, einst die gefeierte Vorsitzende der Partei, rechnet darin mit ihr ab. Die AfD sei heute…
„Polizei durchsucht Wohnhaus von Björn Höcke“ Im Zuge von Ermittlungen wegen Volksverhetzung ist das Wohnhaus des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke durchsucht worden. Das bestätigte ein Sprecher der zuständigen Staatsanwaltschaft Mühlhausen am Samstag. Zuvor hatten Zeitungen der Funke Mediengruppe über den Polizeieinsatz vor einigen Tagen im Wohnort Höckes im Landkreis Eichsfeld berichtet. Die Staatsanwaltschaft beschäftigt sich…
„Thüringer Verfassungsschutz beobachtet AfD-Landesverband“ Die Thüringer AfD unter ihrem Chef Björn Höcke wird vom Landesverfassungsschutz inzwischen als gesichert extremistisch eingestuft. Es lägen „Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“ vor, heißt es in einer Vorlage, die am Dienstag nach Teilnehmerangaben in einer Sitzung im Thüringer Kabinett besprochen wurde. Die Einstufung des Landesverbandes durch den Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten…