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In Norderstedt liegt an diesem Abend Spargel auf den Tellern. Für viele der anwesenden FDP-Mitglieder ist es der erste in diesem Jahr, dazu gibt es Weinschorle und Bier. Trotzdem ist die Stimmung beim Treffen der Kommunalpolitiker durchwachsen: In wenigen Wochen steht in Schleswig-Holstein die Kommunalwahl an, doch die Umfragen sind überschaubar. Bundesthemen dominierten, vor allem…
„AfD-Schiedsgericht wirft Beatrix von Storch Manipulation vor“ Die im vergangenen Jahr neu gewählten Delegierten des Berliner AfD-Landesverbands werden voraussichtlich nicht beim Bundesparteitag vom 17. bis 19. Juni im sächsischen Riesa dabei sein. Nach einer Entscheidung des Landesschiedsgerichts war ihre Wahl nichtig, wie die Berliner Tageszeitung „Tagesspiegel“ (Mittwoch) mit Berufung auf das Urteil berichtete. Bei dem…
„SPD wählt Lars Klingbeil und Saskia Esken zu Vorsitzenden“ Die SPD hat Saskia Esken und Lars Klingbeil auf ihrem Bundesparteitag in Berlin zu den Parteivorsitzenden gewählt. Während sich Esken zur Wiederwahl stellte, tritt der ehemalige Generalsekretär Klingbeil die Nachfolge von Norbert Walter-Borjans an. Neuer SPD-Generalsekretär soll der bisherige Parteivize Kevin Kühnert werden. NRW-Landeschef Thomas Kutschaty…
„Lindner mit 93 Prozent als FDP-Vorsitzender bestätigt“ Die FDP will mit wirtschaftspolitischer Kompetenz und dem Versprechen, ohne Steuererhöhungen zu regieren, in den Bundestagswahlkampf ziehen. Der FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzende Christian Lindner stellte zudem fest, vier Jahre nachdem den Freien Demokraten 2017 die Rückkehr in den Bundestag gelang, könne nun „die Sanierung der FDP als abgeschlossen betrachtet…
„Eine Vier-Tage-Woche mit 30 Stunden Arbeit“ Im aktuellen Bundestag stellt die Partei die Linke die zweitkleinste Fraktion vor den Grünen, aber deutlich hinter AfD und FDP. Den jüngsten Umfragen zufolge könnte es sein, dass sie in der Wahl am 26. September immerhin mit den Liberalen gleichzieht. Allerdings auf niedrigerem Niveau: Beide Parteien kämen dem Institut…