#Was ist ein Sondervermögen?

Klimaschutz, Bundeswehr, deutsche Einheit: Für die Finanzierung großer Aufgaben kann die Politik Neben- und Schattenhaushalte einrichten. Davon gibt es einige. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken Sie auf den Stern und wählen Sie uns aus Ihren Favoriten aus….

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#Bundeswehr und Beschaffung: Verteidigung der Freiheit

Die Zeitenwende muss man umfassend verstehen: Jede deutsche Waffe, die einen russischen Panzer aufhält oder eine Drohne zerstört, jeder Schuss Munition aus deutschen Beständen, die den Angriff Putins auf die Ukraine abwehrt und das Recht wiederherzustellen hilft, dient auch Deutschlands Sicherheit. Diese Vorneverteidigung Europas und der Grundlagen der internationalen Gemeinschaft reicht aber nicht aus. Aufrüstung…

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#Falsche Zusagen aus der Industrie

Am Beschaffungsamt soll die Aufrüstung der Bundeswehr nicht scheitern. Noch bis Jahresende will die Mammutbehörde zwei Drittel des Geldes aus dem 100 Milliarden Euro schweren Sondervermögen „in Verträgen gebunden haben“. Das sagte die seit April amtierende neue Amtspräsidentin Annette Lehnigk-Emden in Koblenz. Das restliche Drittel folge dann im kommenden Jahr. Die nach ihrer Ansicht oft…

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#Mutmaßlicher Agent: Spionageverdacht im Bundeswehr-Beschaffungsamt

Ein deutscher Behördenmitarbeiter soll sich „aus eigenem Antrieb“ mehrfach an die Russische Botschaft gewandt und eine Zusammenarbeit angeboten haben. Jetzt wurde ein Haftbefehl erlassen. Ermittler des Bundeskriminalamtes haben einen Mitarbeiter der Bundeswehr-Beschaffungsbehörde wegen Verdachts auf geheimdienstliche Agententätigkeit für Russland festgenommen. Auch die Wohnung und der Arbeitsplatz des Mannes wurden durchsucht, wie die Bundesanwaltschaft…

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#Militärputsch: Tausende bei Pro-Putsch-Demos – Bundeswehrflug aus dem Niger

Der Niger feiert seine Unabhängigkeit. Tausende Bürger gehen auf die Straßen und zeigen den Putschisten ihre Unterstützung. US-Präsident Biden warnt vor einer großen Herausforderung für Nigers Demokratie. Gut eine Woche nach dem Staatsstreich im Niger haben Tausende Bürger am Unabhängigkeitstag des Landes die neuen Militärmachthaber gefeiert. Die Menschen versammelten sich am Donnerstag in…

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#Bundeswehr hält an Stützpunkt in Niamey fest

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und die verantwortlichen deutschen Offiziere in Niamey sehen derzeit keinen Grund für einen Abzug vom Lufttransportstützpunkt in der nigrischen Hauptstadt. Obgleich die dortigen Putschisten ein Flugverbot zunächst bis zu diesem Freitag verhängt haben, ist Pistorius einigermaßen zuversichtlich, dass es wieder Flüge geben kann und Niamey auch Umschlagplatz für den geordneten Abzug…

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#Immer weniger Menschen wollen zur Bundeswehr

Verteidigungsminister Pistorius will sich heute über die Personalgewinnung der Bundeswehr informieren – denn die Karriere bei den deutschen Streitkräften hat offenbar an Attraktivität verloren. Die Zahl der Bewerber bei der Bundeswehr sinkt weiter. Von Januar bis Ende Mai 2023 bewarben sich deutlich weniger Männer und Frauen für den Soldatenberuf als im Vorjahreszeitraum, wie der „Spiegel“…

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#Westafrika: Putschversuch in Niger? – Auswärtiges Amt: Lage unklar

In Nigers Hauptstadt sperren laut Berichten Mitglieder der Präsidentengarde die Zugänge zum Palast des Präsidenten ab. Ein Putschversuch in dem westafrikanischen Land? Das könnte Folgen auch für Europa haben. Im westafrikanischen Land Niger ist es möglicherweise zu einem Putschversuch durch die Garde des Präsidenten gekommen. Medienberichten zufolge soll die Eliteeinheit den Zugang zum…

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#Wie Geld schneller zu Waffen wird

Deutschland braucht Panzer, Flugzeuge, Schiffe, Munition und vieles mehr, um seine Verteidigungsfähigkeit zu stärken. 100 Milliarden Euro hat die Bundesregierung nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine mit einem „Sondervermögen“ zur Verfügung gestellt, damit Notwendiges beschafft werden kann. Doch nur ein Bruchteil der Mittel ist bisher abgeflossen. Wie lässt sich die Bundeswehr besser…

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#Pistorius mahnt wehrhafte Demokratie an

Am 20. Juli 1944 versuchen Offiziere der Wehrmacht um Graf von Stauffenberg vergeblich, Hitler zu beseitigen und den Krieg zu beenden. Ihr Vermächtnis gelte es zu bewahren, mahnen Politiker am Jahrestag – und spannen den Bogen in die konfliktreiche Gegenwart. Am 79. Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944…

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