#Corona-Pandemie: Bericht: Gesundheitsminister Spahn will Testpflicht für Reiserückkehrer ausweiten

„Corona-Pandemie: Bericht: Gesundheitsminister Spahn will Testpflicht für Reiserückkehrer ausweiten“ Einem Bericht zufolge plant das Bundesgesundheitsministerium eine Verschärfung der Regeln für die Einreise nach Deutschland – doch die Regierung ist sich nicht einig. Das Bundesgesundheitsministerium plant laut einem Medienbericht, die Testpflicht für Reiserückkehrer auszuweiten. Gesundheitsminister Jens Spahn wolle Reisende künftig verpflichten, bei ihrer Rückkehr…

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#Kretschmann will Impfpflicht „nicht für alle Zeiten ausschließen“

„Kretschmann will Impfpflicht „nicht für alle Zeiten ausschließen““ Angesichts rasant steigender Corona-Zahlen drohen nach Ansicht von Politikern bald wieder empfindliche Einschränkungen – vor allem für Ungeimpfte. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) warnte, es könne sein, „dass wir irgendwann gewisse Bereiche und Tätigkeiten nur noch für Geimpfte zulassen“. Ohne Impfungen werde man die Pandemie nicht in die Knie zwingen können, sagte…

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#Corona: Kanzleramtsminister Braun: Geimpfte werden mehr Freiheiten haben

„Corona: Kanzleramtsminister Braun: Geimpfte werden mehr Freiheiten haben“ Die Zahl der Corona-Neuinfektionen steigt – groß ist die Sorge vor einer vierten Welle. Kanzleramtsminister Braun rät eindringlich zur Impfung. Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat die Menschen zur Corona-Impfung aufgerufen und mögliche Einschränkungen im Herbst für Ungeimpfte angekündigt. Es gebe zwei Argumente für die Impfung,…

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#Corona-Pandemie: Kanzleramtsminister: Geimpfte werden mehr Freiheiten haben

„Corona-Pandemie: Kanzleramtsminister: Geimpfte werden mehr Freiheiten haben“ Die Zahl der Corona-Neuinfektionen steigt – groß ist die Sorge vor einer vierten Welle. Kanzleramtsminister Braun rät eindringlich zur Impfung. Kommunen hingegen richten einen Appell an die Politik. Berlin (dpa) – Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat die Menschen zur Corona-Impfung aufgerufen und mögliche Einschränkungen im Herbst für…

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#Kanzleramtsminister Braun kündigt Einschränkungen für Nicht-Geimpfte an

„Kanzleramtsminister Braun kündigt Einschränkungen für Nicht-Geimpfte an“ Kanzleramtschef Helge Braun teilte mit, mögliche Überschneidungen in seiner Doktorarbeit mit früher von ihm selbst veröffentlichten Schriften würden auch auf seine eigene Bitte hin von der Universität Gießen überprüft (Aufnahme vom Mittwoch im Bundestag). Bild: dpa Es könne dazu kommen, dass Restaurant-, Kino- und Stadionbesuche selbst für getestete…

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#Pandemie: Steigende Inzidenz: Sorge vor vierter Corona-Welle wächst

„Pandemie: Steigende Inzidenz: Sorge vor vierter Corona-Welle wächst“ Seit Wochen nimmt die Zahl der Corona-Neuinfektionen wieder zu: Die Inzidenz liegt nun bei 13,6. Die Appelle an Impf-Unwillige werden lauter, die Sorgen vor dem bösen Erwachen nach dem Urlaub größer. Die Bedrohung durch eine vierte Corona-Welle im Herbst als Folge von Urlaub, Delta-Variante des Virus…

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#Kritik nach Rülkes „Volkssturm“-Rede

„Kritik nach Rülkes „Volkssturm“-Rede“ Der baden-württembergische FDP-Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke ist zum wiederholten Mal von Vertretern der Regierungsparteien Grüne und CDU aufgefordert worden, sich für seine Aussage zu entschuldigen, Innenminister Thomas Strobl (CDU) beschäftige einen „Staatssekretärs-Volkssturm“. Am Freitag bezeichneten die Staatssekretäre Wilfried Klenk und Julian Würtenberger (beide CDU) die Äußerung als „respektlos“. „Die Verbindung unserer Personen…

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#Thüringen: Höcke scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ramelow

„Thüringen: Höcke scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ramelow“ AfD-Politiker Björn Höcke konnte Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) mit einem Misstrauensvotum nicht stürzen – erhielt aber viel Aufmerksamkeit. Die Thüringer AfD-Fraktion ist mit einem Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) gescheitert. Ihr Vorsitzender Björn Höcke erhielt bei der Abstimmung am Freitag im Landtag in…

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#Gescheitert in Erfurt

„Gescheitert in Erfurt“ Nicht einmal knapp wurde es, nachdem die Thüringer Landtagspräsidentin Tagesordnungspunkt 33a aufgerufen hat: „Wahl des Nachfolgers des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen nach Artikel 73 der Verfassung des Freistaats Thüringen“. Die AfD-Fraktion hat am Montag erfolglos ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Regierungschef Bodo Ramelow beantragt. Die AfD verfügt über 22 Stimmen – lediglich so viele stimmten in…

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#Die CSU präsentiert ihr Schnellboot

„Die CSU präsentiert ihr Schnellboot“ Bei der Vorstellung des gesonderten CSU-Programms zur Bundestagswahl hat der CSU-Vorsitzende Markus Söder die Union zu „klarer Kante“ und „klarem Profil“ ermahnt. Die Union habe sich zwar stabilisiert, aber es bestehe die Gefahr von „Zufallsmehrheiten“ für eine Ampel-Koalition oder für Grün-Rot-Rot, wenn die Union nicht deutlich die Marke von 30…

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