#Xi Jinping holt weitere Vertraute in die Regierung

„Xi Jinping holt weitere Vertraute in die Regierung“ Mit der größten Regierungsneubildung seit zehn Jahren hat Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping seine Macht zementiert. Auf der Jahrestagung des Volkskongresses billigten die knapp 3000 nicht frei gewählten Delegierten am Sonntag in Peking die Berufung weiterer enger Xi-Vertrauter in die neue Regierung und schlossen damit die…

Weiterlesen

#Die Laborthese als politische Waffe?

„Die Laborthese als politische Waffe?“ Das Coronavirus ist wieder da. Präsident Joe Biden hat zwar angekündigt, den Gesundheitsnotstand im Mai auslaufen zu lassen. Doch die politische Aufarbeitung der Pandemie hat gerade erst angefangen. Am Mittwoch tagte der Untersuchungsausschuss zum Ursprung des Coronavirus. Und die Befragung Robert Redfields, der unter Donald Trump als Direktor der Seuchenbekämpfungsbehörde…

Weiterlesen

#USA erwägen Trump-Regel für illegal eingereiste Familien

„USA erwägen Trump-Regel für illegal eingereiste Familien“ Die US-Regierung zieht laut Medienberichten in Erwägung, illegal in die USA gelangte Familien künftig wieder in Gewahrsam zu halten. Der „New York Times“ zufolge traf die Regierung von Präsident Joe Biden noch keine endgültige Entscheidung, ob jene Regelung für Familien aus der Zeit von Ex-Regierungschef Donald Trump wieder…

Weiterlesen

#Trumps Welt

„Trumps Welt“ Donald Trump verzichtet weitestgehend auf Krawall. Der frühere Präsident betritt die Bühne der CPAC-Konferenz und spricht zunächst ganz ruhig. Der Jubel der Menge verleitet ihn nicht, aufzudrehen. Vielleicht ist es die Weltlage. Vielleicht ist es auch seine ganz persönliche Lage, also der Umstand, dass er nicht mehr so unumstritten ist in seiner Partei….

Weiterlesen

#Trump nicht immun gegen Klagen nach Kapitolsturm

„Trump nicht immun gegen Klagen nach Kapitolsturm“ Die Immunität als Präsident bewahrt Donald Trump nach Einschätzung des US-Justizministeriums nicht vor Zivilklagen im Zusammenhang mit der Erstürmung des US-Kapitols Anfang 2021. Das geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Einschätzung des Justizministeriums hervor. Sie war von einem Berufungsgericht angefordert worden, das mehrere Zivilklagen gegen den früheren US-Präsidenten…

Weiterlesen

#Donald Trump bleibt auf CPAC-Konferenz nur die Nebenbühne

„Donald Trump bleibt auf CPAC-Konferenz nur die Nebenbühne“ Eigentlich wurde mit einem großen Schaulaufen bei den Republikanern gerechnet. Seit 1974 hat die „Conservative Political Action Conference“ (CPAC) einen festen Platz im politischen Kalender der Partei. Doch in dieser Woche lassen sich nur wenige der potentiellen Kandidaten für den Präsidentschaftswahlkampf auf der viertägigen Konferenz in der…

Weiterlesen

#Was sieht ein Schauspieler im Krieg?

„Was sieht ein Schauspieler im Krieg?“ Die Adoption von bedrohten Nationen war immer schon eine Königsdisziplin für Intellektuelle. Régis Debray ging 1965 nach Kuba, Susan Sontag reiste 1968 nach Hanoi, und dass Bernard-Henri Lévy sich 2022 in die Ukraine aufmachte, war nur konsequent, denn er hat den Typus des reisenden Engagierten ja zu seinem persönlichen…

Weiterlesen

#Ermittler will Schweigepflicht von Trump-Anwalt aussetzen

„Ermittler will Schweigepflicht von Trump-Anwalt aussetzen“ Der Sonderermittler des US-Justizministeriums plant Berichten nach, einen Rechtsvertreter Donald Trumps von der Schweigepflicht zu entbinden. Bild: dpa Der Sonderermittler des US-Justizministeriums will Berichten zufolge einen Anwalt von Donald Trump von der Schweigepflicht zu entbinden. Es bestehe der Verdacht, der Anwalt wurde zur Begehung oder Vertuschung einer Straftat genutzt….

Weiterlesen

#Ermittler will Schweigepflicht von Trump-Anwalt aussetzen

„Ermittler will Schweigepflicht von Trump-Anwalt aussetzen“ Der Sonderermittler des US-Justizministeriums plant Berichten nach, einen Rechtsvertreter Donald Trumps von der Schweigepflicht zu entbinden. Bild: dpa Der Sonderermittler des US-Justizministeriums plant Berichten nach, einen Rechtsvertreter Donald Trumps von der Schweigepflicht zu entbinden. Er scheint den Verdacht zu hegen, dass der Anwalt zur Begehung oder Vertuschung einer Straftat…

Weiterlesen

#Nato-Chef Stoltenberg will Vertrag nicht verlängern

„Nato-Chef Stoltenberg will Vertrag nicht verlängern“ Seit 2014 ist Jens Stoltenberg Generalsekretär der Nato. Zuletzt wurde spekuliert, dass die Bündnisstaaten seinen auslaufenden Vertrag wegen Russlands Krieg gegen die Ukraine noch einmal verlängern könnten. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg will seinen Posten im Herbst dieses Jahres wie geplant abgeben. „Er hat keine Absicht, eine weitere Mandatsverlängerung…

Weiterlesen