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© Sergii Figurnyi – stock.adobe.com Werden rechtspopulistische Parteien die großen Wahlsieger bei der Europawahl? Fragen wie dieser gehen Deutschlands TV-Sender am Sonntagabend nach. Ein kleiner Überblick, was wo läuft. Bei der zehnten Europawahl seit 1979 sind rund 360 Millionen Wahlberechtigte von Finnland bis Malta, von Portugal bis Rumänien dabei. In Deutschland können rund 65 Millionen…
© Andrey Popov – stock.adobe.com Muss der WDR eine neu gegründete Partei zu einer Wahlarena einladen? Das Verwaltungsgericht Köln sagt nein. Die obersten NRW-Verwaltungsrichter sehen das anders. Der WDR muss den Spitzenkandidaten für die Europawahl der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) für eine ARD-Wahlsendung am Donnerstag einladen. Das hat das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) am Mittwoch…
Sahra Wagenknecht bei Hart aber fair. Foto: WDR/ Oliver Ziebe Bisher noch ohne Erfolg: Die noch relativ junge Wagenknecht-Partei zieht für Teilnahme an der Europawahl-Sendung „Wahlarena“ vor die nächste Instanz. Muss der WDR eine neu gegründete Partei zu einer Wahlarena einladen? Das Verwaltungsgericht Köln sagt nein. Jetzt müssen die obersten NRW-Verwaltungsrichter die Frage klären. Das…
Bild: ZDF/Foreal Die Europawahl 2024 steht vor der Tür: I-Cstellen sich heute die deutschen EU-Spitzenkandidaten dem „ZDF Kandidaten-Check“. Acht Kandidatinnen und Kandidaten, acht unterschiedliche politische Konzepte zur Europawahl 2024: Im ZDF und der ZDF Mediathek stehen die deutschen EU-Spitzenkandidaten der im Bundestag vertretenen Parteien heute Rede und Antwort. „Wie geht’s, Europa? – Der große Kandidaten-Check“…
©WDR/Esther Schwarz/Benoît Linder/Maxim Burgun Das Schauspieler-Ensemble der Fernsehserie „Parlament“ werben auf ironische Weise für die Europawahl am 9. Juni. Inhalt von YouTube anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen „PARLAMENT | EU-Wahl Clip mit Gesine | Wählen ist die Reise Wert“…
vor 18 Min. Plus EU- Finanzkommissar Johannes Hahn erklärt, wie sich die Europäische Union verändern muss, und warum es in Brüssel dennoch oft nur langsam vorangeht. Herr Hahn, Donald Trump sagt, dass er säumige Nato-Verbündete nicht mehr schützen würde, sollte er erneut amerikanischer Präsident werden – mehr noch, er würde Putin sogar…
Beim Parteitag in Augsburg macht sich die Linke Mut, dass sie noch gebraucht wird. Streit und Depression will sie hinter sich lassen, bevor das Wahljahr 2024 startet. Und von Sahra Wagenknecht mag fast niemand mehr reden. Die Linke zieht mit Parteichef Martin Schirdewan und der früheren Seenotretterin Carola Rackete als Spitzenduo in den…
Exklusiv Sahra Wagenknechts geplante Partei stößt selbst in Bayern auf Wählerpotenzial. Wie ihr Gefolgsmann Klaus Ernst bereits einen Landesverband vorbereitet. Selbst im eher konservativen Bayern stößt die abtrünnige Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht mit ihren, Plänen eine eigene Partei zu gründen, auf einige Gegenliebe. Immerhin acht Prozent der Menschen im Freistaat können sich „auf jeden…
In der Migrationspolitik herrscht zwischen Europas Rechtsparteien traute Einigkeit. Andere Themenbereiche sind umstrittener zwischen Le Pen, Meloni & Co. Die AfD hat in Magdeburg ein Wahlprogramm verabschiedet, das eine Zusammenarbeit mit rechtspopulistischen und nationalkonservativen Parteien aus anderen europäischen Staaten auch in Zukunft ermöglicht. In einigen Fragen könnte es allerdings kompliziert werden. Zwar ist…
Während der Wahlversammlung der AfD am Wochenende hatte sich der Präsident des Verfassungsschutzes eine „Stillhaltezusage“ auferlegt. Nun erneuert er seine Kritik – im Dienste einer wehrhaften Demokratie. Nach der Europawahlversammlung der AfD hat der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, seine Einschätzungen zu der Partei bekräftigt. „In einer Reihe von Äußerungen kommt…