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„Melonis Triumph über die Alphatiere“ Am Tag nach dem größten politischen Triumph einer Frau in der italienischen Nachkriegsgeschichte gilt es zunächst einen Blick zu werfen auf einige der männlichen Konkurrenten und Amtsvorgänger von Giorgia Meloni, der mutmaßlichen neuen Regierungschefin. Alle vier einstigen Ministerpräsidenten, die während ihrer Amtszeit gestürzt worden waren und am Sonntag ein politisches…
„Draghi vor dem Aus? Italiens hausgemachte Krise“ Dass Regierungen der nationalen Einheit, mit oder ohne „Experten“, nicht unbedingt länger halten als herkömmliche politische Kabinette, kennt man schon aus der Vergangenheit Italiens. Nun sieht es so aus, als könne auch der frühere EZB-Präsident Draghi seine Amtszeit nicht wie geplant zu Ende bringen. Dass ihn sein Vorgänger…
„Die fünf Sterne bekommen neue Bedeutungen“ Nach monatelangem Streit um die Führung und künftige Ausrichtung der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung hat der frühere italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte das neue Statut und Emblem der Partei vorgestellt. Der Streit zwischen Conte und dem Gründer der Bewegung, dem Fernsehkomiker Beppe Grillo, war zeitweise so heftig, dass eine Spaltung unausweichlich schien….
„Draghi will mehr Tempo“ Würde in Rom kein europafreundlicher Ministerpräsident wie Mario Draghi herrschen, sondern ein Regierungschef vom Schlage eines Mateusz Morawiecki, Viktor Orbán oder Janez Janša: Der Ruf nach einem Rechtsstaatsverfahren gegen Italien wäre in Brüssel und Straßburg unüberhörbar. Denn gegen keinen anderen EU-Staat wurden beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg so…
„„2021 muss das Jahr der Rückkehr zur Normalität werden““ In der Regierungskoalition in Rom gibt es Streit über eine mögliche Verlängerung des Notstands zur Bekämpfung der Pandemie. Den Notstand hatte die damals von Ministerpräsident Giuseppe Conte geführte Koalitionsregierung von linkspopulistischer Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten am 31. Januar 2020 ausgerufen. Die Gültigkeit des entsprechenden Dekrets wurde vier…
„Ein Zebrastreifen in Regenbogenfarben“ In Italien und anderswo kennt man Fiumicino, weil dort der große Hauptstadtflughafen liegt. Doch dieser Tage ist die Stadt mit rund 82.000 Einwohnern, südwestlich von Rom an der tyrrhenischen Küste gelegen, so etwas wie die Frontlinie in einer nationalen Weltanschauungsschlacht. Die wird im Parlament, in den Medien und auch auf der…
„Italien wirbt um Gäste“ Italien will die fünftägige Quarantänepflicht für Einreisende am kommenden Wochenende aufheben. Die Reiseerleichterung soll den Fremdenverkehr ankurbeln und vom 15. Mai an für die Bürger aller 27 EU-Staaten sowie für Reisende aus Großbritannien und Israel gelten. Für Bürger der Vereinigten Staaten werde die Quarantänepflicht Anfang Juni fallen, kündigte Außenminister Luigi Di…
„Draghi kämpft an zwei Fronten für Italiens Aufbauplan“ Obwohl Italien aus dem europäischen Aufbaufonds von 750 Milliarden Euro bei weitem den größten Anteil bekommen und damit Aussicht auf bessere Zeiten erhalten sollte, sind die Verhandlungen über den konkreten Plan für den neuen italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi alles andere als einfach. Tobias Piller Wirtschaftskorrespondent für Italien und Griechenland…
„Ein Streit über Homo- und Transphobie spaltet Draghis Koalition“ Der Streit über das Gesetz gegen Homo- und Transphobie wird zur Belastungsprobe für die Koalition unter Ministerpräsident Mario Draghi. Den Gesetzentwurf hatte der Abgeordnete des sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) und bekannte LGBT-Aktivist Alessandro Zan schon im Mai 2018 eingebracht. Im Abgeordnetenhaus wurde das „Legge Zan“ dann…
„Italien streitet über McKinsey & Co.“ Wenige Tage nach Amtsantritt von Mario Draghi als Italiens Regierungschef, gibt es in der italienischen Regierungskoalition schon Streit um seine Politik. Dabei geht es weniger um Inhalte, sondern nur über die Methode: Draghi hat für den Kern der Regierungsarbeit, die Formulierung eines neuen Programms für den europäischen Aufbaufonds, parteilose…