#Umgang mit Pandemie: Italien setzt Corona-Untersuchungsausschuss ein

Ministerpräsidentin Meloni wirft dem früheren Regierungschef Conte Versäumnisse im Umgang mit der Pandemie vor. Ein Untersuchungsausschuss soll die damals ergriffenen Maßnahmen nun prüfen. Knapp vier Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie soll sich ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss in Italien mit dem Vorgehen der damaligen Regierung beschäftigen. Nach einer hitzigen Debatte beschloss die italienische Abgeordnetenkammer am Mittwochabend die…

Weiterlesen

#Melonis Triumph über die Alphatiere

„Melonis Triumph über die Alphatiere“ Am Tag nach dem größten politischen Triumph einer Frau in der italienischen Nachkriegsgeschichte gilt es zunächst einen Blick zu werfen auf einige der männlichen Konkurrenten und Amtsvorgänger von Giorgia Meloni, der mutmaßlichen neuen Regierungschefin. Alle vier einstigen Ministerpräsidenten, die während ihrer Amtszeit gestürzt worden waren und am Sonntag ein politisches…

Weiterlesen

#Italiens Koalition bittet Matarella um weitere Amtszeit

„Italiens Koalition bittet Matarella um weitere Amtszeit“ Nach sieben ergebnislosen Durchgängen zur Wahl eines neuen Präsidenten zeichnete sich am Samstagmittag ein Durchbruch ab. Nach der Zusammenkunft aller an der Koalition unter Ministerpräsident Mario Draghi beteiligten Parteien sprachen sich deren Vorsitzende für einen Verbleib von Amtsträger Sergio Mattarella im höchsten Staatsamt aus. Mattarellas siebenjähriges Mandat endet…

Weiterlesen

#Die fünf Sterne bekommen neue Bedeutungen

„Die fünf Sterne bekommen neue Bedeutungen“ Nach monatelangem Streit um die Führung und künftige Ausrichtung der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung hat der frühere italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte das neue Statut und Emblem der Partei vorgestellt. Der Streit zwischen Conte und dem Gründer der Bewegung, dem Fernsehkomiker Beppe Grillo, war zeitweise so heftig, dass eine Spaltung unausweichlich schien….

Weiterlesen

#„2021 muss das Jahr der Rückkehr zur Normalität werden“

„„2021 muss das Jahr der Rückkehr zur Normalität werden““ In der Regierungskoalition in Rom gibt es Streit über eine mögliche Verlängerung des Notstands zur Bekämpfung der Pandemie. Den Notstand hatte die damals von Ministerpräsident Giuseppe Conte geführte Koalitionsregierung von linkspopulistischer Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten am 31. Januar 2020 ausgerufen. Die Gültigkeit des entsprechenden Dekrets wurde vier…

Weiterlesen

#Ein Zebrastreifen in Regenbogenfarben

„Ein Zebrastreifen in Regenbogenfarben“ In Italien und anderswo kennt man Fiumicino, weil dort der große Hauptstadtflughafen liegt. Doch dieser Tage ist die Stadt mit rund 82.000 Einwohnern, südwestlich von Rom an der tyrrhenischen Küste gelegen, so etwas wie die Frontlinie in einer nationalen Weltanschauungsschlacht. Die wird im Parlament, in den Medien und auch auf der…

Weiterlesen

#Draghi weckt Zukunftslust

„Draghi weckt Zukunftslust“ Mario Draghis Reden in beiden Kammern des Parlaments zum Investitionsplan für die Verwendung der EU-Milliarden zur Überwindung der Pandemiekrise wurden von den Kommentatoren der einschlägigen Medien mehr als wohlwollend aufgenommen. Pünktlich zum Fristablauf am 30. April soll der „Piano Nazionale di Ripresa e Resilienza“ (auf Deutsch etwa: Nationaler Plan für Aufschwung und…

Weiterlesen

#Draghi kämpft an zwei Fronten für Italiens Aufbauplan

„Draghi kämpft an zwei Fronten für Italiens Aufbauplan“ Obwohl Italien aus dem europäischen Aufbaufonds von 750 Milliarden Euro bei weitem den größten Anteil bekommen und damit Aussicht auf bessere Zeiten erhalten sollte, sind die Verhandlungen über den konkreten Plan für den neuen italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi alles andere als einfach. Tobias Piller Wirtschaftskorrespondent für Italien und Griechenland…

Weiterlesen

#Unterdrückte Italiens Gesundheitsminister einen WHO-Bericht?

„Unterdrückte Italiens Gesundheitsminister einen WHO-Bericht?“ Bringt die Causa „Bergamo“ den italienischen Gesundheitsminister Roberto Speranza zu Fall? In der „Märtyrerstadt“ in der Lombardei, die von der ersten Welle der Pandemie vor gut einem Jahr besonders schlimm heimgesucht worden war und heute den „Wald der Erinnerung“ für Italiens Covid-19-Opfer beherbergt, hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen eingeleitet gegen Ranieri…

Weiterlesen

#Ein Streit über Homo- und Transphobie spaltet Draghis Koalition

„Ein Streit über Homo- und Transphobie spaltet Draghis Koalition“ Der Streit über das Gesetz gegen Homo- und Transphobie wird zur Belastungsprobe für die Koalition unter Ministerpräsident Mario Draghi. Den Gesetzentwurf hatte der Abgeordnete des sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) und bekannte LGBT-Aktivist Alessandro Zan schon im Mai 2018 eingebracht. Im Abgeordnetenhaus wurde das „Legge Zan“ dann…

Weiterlesen