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„EU-Einigung auf Digital-Gesetz gegen Hass und Hetze“ © Sergii Figurnyi – stock.adobe.com Anzeige Kriegspropaganda, Lügen, Hass und Hetze – all das soll es im Internet bald weniger geben. Die EU hat sich auf ein wegweisendes Gesetz verständigt. Die letzte Verhandlungsrunde hatte es nochmal in sich. Hassrede und andere illegale Inhalte im Internet müssen in der…
„Hass und Hetze im Netz werden ab Ostern hart bestraft“ © rcfotostock – stock.adobe.com Anzeige Das neue Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Internet tritt am 3. April in Kraft. Wer online Hassbotschaften verbreite und Menschen bedrohe, müsse nun mit Anklagen und Verurteilungen rechnen, sagte Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) am Donnerstag. „Ab jetzt können Polizei…
„61 Jahre alter Mann gesteht Hasskommentare auf Facebook“ Das Amtsgericht Marburg hat das Verfahren gegen einen 61 Jahre alten Mann unter der Auflage einer Geldzahlung eingestellt, der auf Facebook Hasskommentare veröffentlichte Bild: dpa Weil er in einem Facebook-Beitrag das Mord-Opfer Walter Lübcke unflätig beschimpfte, hat sich ein Mann vor Gericht verantworten müssen. Im Verfahren gab…
„„Das wird von uns in keiner Weise toleriert““ Klub-Präsident Herbert Hainer hat die rassistischen Hasskommentare gegen Bayern-Spieler Alphonso Davies (20) sowie dessen Freundin und Profi-Fußballspielerin Jordyn Huitema (19) im Internet verurteilt. „Auch den FC Bayern München haben die rassistischen Anfeindungen nach dem Post von Jordyn Huitema gegen unseren Spieler Alphonso Davies getroffen und werden von…
„“Asylkritische” Kommentare aus den 80er Jahren – Frischer Wind“ Während meines Urlaubs (im Sternenpark Westhavelland – eine wunderschöne Gegend) in der vergangenen Woche stieß ich in einem Antiquariat zufällig über ein im Jahr 1983 durch den Rowohlt-Verlag von Christian Habbe herausgegebenes Taschenbuch mit dem Titel “Ausländer – die verfemten Gäste”, das sich kritisch mit der…