#Schröder-Anwalt nennt Verhalten des Haushaltsausschusses würdelos

„Schröder-Anwalt nennt Verhalten des Haushaltsausschusses würdelos“ Der Anwalt von Gerhard Schröder hat im Streit um die Streichung von Altkanzler-Privilegien das Verhalten des Haushaltsausschusses des Bundestags scharf kritisiert. „Würdelos ist hier allenfalls der Umgang des Haushaltsausschusses mit diesem Vorgang“, teilte der Rechtsanwalt Michael Nagel am Freitag in einer der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Erklärung mit. Er zielte…

Weiterlesen

#Schröders Anwalt nennt Büroschließung verfassungswidrig

„Schröders Anwalt nennt Büroschließung verfassungswidrig“ Gerhard Schröder (SPD) wehrt sich gegen die vom Haushaltsausschuss des Bundestages beschlossene Streichung seiner Altkanzler-Privilegien. In einem Schreiben an den Gremiumsvorsitzenden Helge Braun (CDU) forderte Schröders Anwalt, diesem einen „prüffähigen und damit rechtsmittelfähigen Bescheid“ zuzustellen. In dem Schreiben heißt es, der Altkanzler habe „über die Medien“ erfahren, dass sein Büro…

Weiterlesen

#Friedrich Merz mit fast 95 Prozent zum CDU-Vorsitzenden gewählt

„Friedrich Merz mit fast 95 Prozent zum CDU-Vorsitzenden gewählt“ Friedrich Merz ist beim Digitalparteitag der CDU mit 94,6 Prozent der Stimmen wie vorgeschlagen zum Vorsitzenden der CDU gewählt worden. Von 967 gültigen Stimmen der Delegierten entfielen 915 auf den 66 Jahre alten Merz. Das Ergebnis muss noch durch eine Briefwahl formal bestätigt werden. Im Dezember hatte…

Weiterlesen

#Der Mythos Friedrich Merz lebt

„Der Mythos Friedrich Merz lebt“ Beinahe hätte Paul Ziemiak die notwendige Formalie vergessen, als er dem Sieger im Wettstreit um den CDU-Vorsitz das Wort erteilte: „Wir müssen ja erst noch fragen, ob Friedrich Merz diese Nominierung auch annimmt.“ Der tat es umgehend und lobte anschließend die „beeindruckende Höhe“ der Wahlbeteiligung. Es handele sich um „ein…

Weiterlesen

#64 Prozent der CDU-Mitglieder beteiligen sich an Vorsitzenden-Wahl

„64 Prozent der CDU-Mitglieder beteiligen sich an Vorsitzenden-Wahl“ In der CDU haben sich knapp zwei Drittel der rund 400.000 Mitglieder an der Befragung über den nächsten Parteivorsitzenden beteiligt. „Fast eine Viertelmillion haben bei der #Mitgliederbefragung mitgemacht, knapp zwei Drittel aller @CDU-Mitglieder. Danke für diese starke Beteiligung!“, twitterte die CDU am Donnerstag. Nach Informationen aus der…

Weiterlesen

#Konzert ähnlich klingender Antworten mit unterschiedlichen Tonlagen

„Konzert ähnlich klingender Antworten mit unterschiedlichen Tonlagen“ Friedrich Merz und Helge Braun tragen Krawatte, Norbert Röttgen, der dritte Kandidat für den CDU-Vorsitz, ist ohne Schlips erschienen. Das ist ein augenfälliges Unterscheidungsmerkmal, aber womöglich kein ausreichendes für rund 400.000 CDU-Mitglieder, die vom Wochenende an in einer Befragung bestimmen wollen, wer sie künftig anführen soll. Die CDU-Parteizentrale…

Weiterlesen

#Merz will „Anwalt der jungen Generation sein“

„Merz will „Anwalt der jungen Generation sein““ Auf einer Veranstaltung in Frankfurt haben sich die drei Bewerber für den CDU-Vorsitz am Samstagabend dem Parteinachwuchs gestellt. Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz, der Außenpolitiker Norbert Röttgen und der geschäftsführende Kanzleramtschef Helge Braun beantworteten in einem Studio Fragen, die entweder online oder per Videokonferenz von Mitgliedern der Jungen Union (JU)…

Weiterlesen

#Merz gibt sich als Anwalt der Schwachen

„Merz gibt sich als Anwalt der Schwachen“ Bei seinem dritten Anlauf auf die Führung der CDU versucht Friedrich Merz ein Bild von sich zu zeigen, das nicht gerade seiner bisherigen öffentlichen Wahrnehmung entspricht. Bei seiner Vorstellung als Bewerber um den Parteivorsitz, die von der CDU organisiert und im Internet ausgestrahlt wurde, gab sich der älteste…

Weiterlesen

#Braun kandidiert mit Güler als Generalsekretärin

„Braun kandidiert mit Güler als Generalsekretärin“ Helge Braun hat die Bundestagsabgeordnete und frühere nordrhein-westfälische Integrations-Staatssekretärin Serap Güler als Kandidatin für das Amt der Generalsekretärin vorgeschlagen, sollte er zum CDU-Vorsitzenden gewählt werden. Güler solle den Posten bekommen, weil sie diskutieren, manchmal polarisieren und integrieren könne, sagte der geschäftsführende Kanzleramtschef am Montag bei der Präsentation seines Teams…

Weiterlesen

#Friedrich Merz als Kandidat für CDU-Vorsitz nominiert

„Friedrich Merz als Kandidat für CDU-Vorsitz nominiert“ Der ehemalige Unionsfraktionschef Friedrich Merz kandidiert zum dritten Mal in Folge für den CDU-Vorsitz. Der Vorstand seines CDU-Kreisverbands Hochsauerland nominierte den 66-Jährigen am Montagabend in einer digitalen Sitzung einstimmig für die anstehende Mitgliederbefragung zum künftigen Parteivorsitzenden. Neben Merz haben der Außenpolitiker Norbert Röttgen und der geschäftsführende Kanzleramtschef Helge…

Weiterlesen