#Masseneinwanderungsinitiative: (K)ein informiertes “Ja”?

„Masseneinwanderungsinitiative: (K)ein informiertes “Ja”?“ Ich komme etwas spät zu dieser Party. Die Nachwahlbefragung zur von der Schweizer Stimmbevölkerung angenommenen Masseneinwanderungsinitiative wurde schon vor ein paar Tagen veröffentlicht. Ich bin erst jetzt darauf gestossen,1 da ich in der betreffenden Woche sozusagen (mehr oder weniger freiwillig) incommunicado war. Wir erinnern uns: Schweizerinnen und Schweizer haben knapp beschlossen,…

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#Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative als “Tragik der Allmende” – zoon politikon

„Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative als “Tragik der Allmende” – zoon politikon“ Nach der Schweizer Abstimmung von vor zwei Wochen, ist der erste Schreck (respektive für manche freudige Überraschung) nun langsam verflogen. Der Bundesrat (die Exekutive in der Schweiz) will sich bis Ende Jahr mit einem Vorschlag zur Umsetzung Zeit lassen. Die EU will verhandlungstaktisch verständlicherweise gar…

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#Weniger direkte Demokratie wagen – zoon politikon

„Weniger direkte Demokratie wagen – zoon politikon“ Automatische Anerkennung von Schweizer Diplomen in der EU. Anerkennung schweizerischer Produktekennezeichnungen beim Export in die EU. Der Zugang von Schweizer Firmen zu öffentliche Ausschreibungen in der EU. Abbau von Kontigenten und Zöllen für Schweizer Käse. Abschaffung von tierärztlichen Kontrollen beim Grenzübertritt. Die gleichwertige Beteiligung von Schweizer Forschungsinstitutionen an…

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