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„Aufschub für Facebook und Google beim NetzDG“ Bild: © Weissblick – Fotolia.com Anzeige Eine wichtige Bestimmung des neuen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) zur Bekämpfung von Straftaten und Hassrede im Internet wird zum Start an diesem Dienstag teilweise nicht angewendet werden können. Das geht aus einer Erklärung eines Sprechers des Bundesjustizministeriums hervor. Dabei geht es um die Frage,…
„Wie sich der Hass im Netz stoppen lässt“ Was wird Telegram vorgeworfen? In den vergangenen Monaten ist der ausländische Messengerdienst Telegram immer mehr in den Fokus der Diskussion gerückt, weil sich dort neben vielen normalen Nutzern auch Verschwörungstheoretiker, Kriminelle und Rechtsextreme austauschen. Sie tun dies über Direktnachrichten, aber auch in öffentlichen Kanälen oder Chatgruppen, die…
„Wieso der Staat gegen Telegram machtlos ist“ An gutem Willen ist in der Politik kein Mangel: Dass man den Messengerdienst Telegram besser regulieren muss, darin ist sich die neue Bundesregierung vollkommen einig. Jeden Tag werden dort etliche Gewaltaufrufe zum Widerstand gegen Corona-Maßnahmen veröffentlicht, der Handel mit gefälschten Impfpässen blüht. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) beteuerte es…
„Bundesamt für Justiz geht gegen Telegram vor“ Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz könnte erstmals Konsequenzen für einen Messengerdienst haben. Das Bundesamt für Justiz führe zwei Bußgeldverfahren gegen das Unternehmen Telegram, wie eine Sprecherin des Bundesjustizministeriums am Montag in Berlin sagte. Gründe seien das Fehlen eines im Netzwerkdurchsetzungsgesetz vorgeschriebenen, leicht erkennbaren und unmittelbar erreichbaren Meldewegs für strafbare Inhalte sowie…