#„Wir müssen noch einmal über finanzielle Realitäten sprechen“

„„Wir müssen noch einmal über finanzielle Realitäten sprechen““ Robert Habeck (l.), Olaf Scholz (m.) und Christian Lindner während der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg Bild: Reuters Aufgrund von Zusatzwünschen anderer Ministerien verschiebt sich die Vorstellung der Etatpläne des Finanzministers. Man müsse lernen, mit dem zur Verfügung stehenden Finanzrahmen auszukommen, mahnt Christian Lindner. Finanzminister Christian Lindner verschiebt…

Weiterlesen

#Eine Stuhlkreisrunde mit dem Bundeskanzler in Cottbus

„Eine Stuhlkreisrunde mit dem Bundeskanzler in Cottbus“ Olaf Scholz will bei seinen Kanzlergesprächen direkten Bürgerkontakt. Kreuz und quer geht es in Cottbus durch die Themen. Doch vor allem drei Bereiche stechen heraus. Wie kann dem Ärztemangel auf dem Land begegnet werden? Wie sieht die weitere Haltung der Bundesregierung zum Ukraine-Krieg aus? Und wie…

Weiterlesen

#Ampel-Koalition: Der Winterfrieden von Meseberg: Kanzler voller Zuversicht

„Ampel-Koalition: Der Winterfrieden von Meseberg: Kanzler voller Zuversicht“ Die Stimmung hätte besser sein können vor dem Klassentreffen der Ampel-Koalition auf Schloss Meseberg. Am Ende war ein Zurückfinden zur Harmonie womöglich wichtiger als Sachentscheidungen. Draußen konnte Kanzler Olaf Scholz einen Schneeball werfen, drinnen ging es offenbar nicht ganz so frostig zu: Bei der Klausurtagung…

Weiterlesen

#Selenskyj beharrt auf gerechte Strafen für die russischen Invasoren

„Selenskyj beharrt auf gerechte Strafen für die russischen Invasoren“ Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist nach eigener Aussage fest davon überzeugt, dass die Verantwortlichen für den Krieg gegen sein Land zur Rechenschaft gezogen werden. Der Weg für die Bestrafung der russischen Täter sei bei einer internationalen Konferenz im ukrainischen Lwiw geebnet worden, sagte Selenskyj am…

Weiterlesen

#Bundesregierung: Paartherapie in Meseberg: Ampel-Kabinett geht in Klausur

„Bundesregierung: Paartherapie in Meseberg: Ampel-Kabinett geht in Klausur“ Die Stimmung ist gereizt – auch weil ein wichtiger Haushaltbeschluss ansteht. In Meseberg will man sich hinter den Kulissen mal wieder tief in die Augen sehen. Können sich die Ampel-Partner zusammenraufen? Autobahnbau, Heizungsstreit, das liebe Geld: Die Ampel-Koalition hat zahlreiche Streits im Gepäck, wenn sie…

Weiterlesen

#Warum es Frieden in der Ukraine nur mit Sicherheitsgarantien gibt

„Warum es Frieden in der Ukraine nur mit Sicherheitsgarantien gibt“ Olaf Scholz hat in seiner Regierungserklärung zum Jahrestag der Zeitenwende wichtige Dinge gesagt und wichtige Dinge ausgelassen. Bestätigt hat er vor allem, dass Deutschland gerade mit Kiew über künftige „Sicherheitszusagen“ spricht. Er hat auch erklärt, warum: Wladimir Putin möchte eben nicht nur begrenzte Teile der…

Weiterlesen

#Biden wollte eigentlich keine Abrams-Panzer liefern

„Biden wollte eigentlich keine Abrams-Panzer liefern“ Lange war unklar, ob Deutschland der Ukraine Kampfpanzer liefern würde – Kanzler Scholz gab sich zögerlich. Mittlerweile hat sich das Blatt gewendet. Was geschah hinter den geopolitischen Kulissen? Das Weiße Haus hat mit einer Aussage zur Lieferung von US-Kampfpanzern vom Typ Abrams in die Ukraine überrascht: US-Präsident…

Weiterlesen

#Mehr als 10.000 marschieren mit Wagenknecht und Schwarzer

„Mehr als 10.000 marschieren mit Wagenknecht und Schwarzer“ Am Brandenburger Tor in Berlin haben am Samstag Nachmittag mehrere Tausend Menschen gegen Waffenlieferungen an die Ukraine versammelt. Zu der Kundgebung hatten die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht und die Frauenrechtlerin Alice Schwarzer aufgerufen. „Lasst uns heute den Startschuss für eine neue, starke Friedensbewegung in Deutschland geben“, rief Wagenknecht…

Weiterlesen

#Diplomatie: Scholz verurteilt Moskau – Modi wirbt für Friedensbemühungen

„Diplomatie: Scholz verurteilt Moskau – Modi wirbt für Friedensbemühungen“ Bei der Abstimmung über die UN-Resolution für einen russischen Abzug aus der Ukraine votieren Deutschland und Indien unterschiedlich. Die Differenzen werden auch beim Kanzler-Besuch deutlich. Bundeskanzler Olaf Scholz verurteilt den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, der indische Premierminister Narendra Modi wirbt für Friedensbemühungen: Beim…

Weiterlesen

#Flüchtlingspolitik: Bund darf die Landkreise nicht alleinlassen

„Flüchtlingspolitik: Bund darf die Landkreise nicht alleinlassen“ Fast drei Prozent der Menschen in Aichach-Friedberg haben eine Flüchtlingsgeschichte. Sie zu integrieren, darf nicht nur den Kommunen überlassen bleiben. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken Sie auf den Stern und…

Weiterlesen