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Austausch von Öl- und Gasheizungen oder auch der Haushalt fürs kommende Jahr: Bei der Ampel-Koalition liegen einige Streitthemen auf dem Tisch. Nun kommen die Spitzen zur Lösungsfindung zusammen. Die Ampel-Koalition will am Sonntagabend bei einem Spitzentreffen im Kanzleramt eine Reihe von Streitfragen klären. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigte sich optimistisch. Er sei „zuversichtlich,…
Am Sonntag konnte Olaf Scholz auf Risse im Eis des Nordpolarmeers schauen. Die waren aus zwölf Kilometer Höhe gut zu sehen. Der Bundeskanzler befand sich auf dem Rückweg von Tokio nach Berlin. Da russisches Gebiet wegen des Krieges gegen die Ukraine derzeit nicht überflogen werden darf, musste Scholz einmal rund um Russland herum fliegen, hinwärts…
Alle wollen was fürs Klima tun. Doch vielen geht es zu langsam. Eine Volksinitiative will Berlin zu schnellerem Handeln antreiben. Dafür gibt es vor dem Brandenburger Tor prominente Unterstützung. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken Sie auf den…
„Der Finanzminister spart bei sich selbst“ Politiker, die Wasser predigen, sehen schlecht aus mit dem Weinglas in der Hand. Insofern ist es nur konsequent, dass der Chefwasserprediger der Bundesregierung, Finanzminister Christian Lindner (FDP), nun auch seinem eigenen Haus Ernüchterndes zumutet: Er will den lange geplanten Erweiterungsbau des Finanzministeriums absagen. Die „Bild“-Zeitung zitierte ihn am Dienstag…
„Nahost-Konflikt: Scholz trifft Israels Premier Netanjahu: Auf schmalem Grat“ Der israelische Premier steht wegen seiner Justizreform in der Kritik. Bundeskanzler Olaf Scholz bekräftigt an der Holocaust-Gedenkstätte die deutsche Verantwortung. Es ist kein Staatsbesuch wie jeder andere, das zeigt schon das massive Polizeiaufgebot, das ihn schützen soll. Der Bereich um das Bundeskanzleramt ist weiträumig…
„Diplomatie: Netanjahu besucht Scholz in Berlin“ Den Protesten gegen seine umstrittene Justizreform dürfte der israelische Ministerpräsident Netanjahu auch bei seinem Kurzbesuch in Berlin nicht entkommen. Wie wird Kanzler Scholz mit dem Thema umgehen? Begleitet von Protesten wird Bundeskanzler Olaf Scholz den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Berlin empfangen. Die beiden werden zunächst die…
„Wie deutlich wird der Kanzler?“ Es sind erstaunliche Töne, die vor dem Besuch des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Berlin zu hören sind. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier äußerte sich kritisch zur Justizreform der neuen israelischen Regierung und bekräftigte damit, was Außenministerin Annalena Baerbock schon vorher ausgesprochen hatte. Als das Treffen Netanjahus mit Bundeskanzler Olaf Scholz zu…
„Willst du Frieden, sprich vom Krieg“ Auf einem Truppenübungsplatz in Deutschland lernen ukrainische Soldaten gerade, wie man deutsche Panzer fährt. Bald werden sie damit gegen russische Soldaten kämpfen. Zugleich verlangen Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht vor dem Brandenburger Tor, die „Eskalation der Waffenlieferungen zu stoppen“. Hunderttausende unterzeichnen ihr „Manifest für Frieden“, und Jürgen Habermas, Deutschlands…
„Warum Bundeskanzler Olaf Scholz zu viel verspricht“ Eines kann man Olaf Scholz nicht vorwerfen: Angst vor großen Zahlen und großen Versprechen. Das jüngste Beispiel brachte der Bundeskanzler nach der Kabinettsklausur seiner Ampel in Meseberg unters Volk. Vier bis fünf Windräder für die Energiewende sollten bis zum Jahr 2030 jeden Tag errichtet werden. Das sind ungefähr…
„Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte“ Der Finanzminister hatte das Kabinett unlängst zu Haushaltsdisziplin aufgerufen. Nun will Lindner dort noch einmal über „finanzielle Realitäten“ sprechen. Finanzminister Christian Lindner verschiebt die Vorlage seiner Eckwerte für den Haushalt 2024. Ursprünglich wollte der FDP-Politiker die Etatpläne am kommenden Mittwoch dem Kabinett präsentieren. Er habe Bundeskanzler Olaf Scholz…