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„Krieg in der Ukraine: Koalitionsstreit um Kampfpanzer-Lieferungen eskaliert“ Schon lange ringt die Bundesregierung mit sich: Grüne und FDP drängen auf stärkere auch militärische Unterstützung Kiews, Kanzler Scholz und seine SPD mahnen zur Vorsicht. Nun kommt es zum offenen Krach. Die Differenzen innerhalb der Ampel-Regierung um Kampfpanzer-Lieferungen an die Ukraine wachsen sich zu einem…
„CDU-Experte Kieswetter sieht in Leopard-Lieferung mögliche Wende im Ukraine-Krieg“ Exklusiv CDU-Experte Roderich Kiesewetter erklärt, warum neue Panzer für die Ukraine so wichtig sind. Er kritisert den Kanzler und lobt den neuen Verteidgungsminister. Die Lieferung westlicher Kampfpanzer aus Deutschland und anderen Staaten könnte nach Ansicht des CDU-Außenpolitikers Roderich Kiesewetter ein kriegsentscheidender Beitrag für die…
„USA wollen keine Abrams-Panzer an Kiew liefern“ Der Wunsch der Regierung in Kiew, Kampfpanzer vom Typ M1-Abrams und Leopard II zu erhalten, wird auch beim Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe am Freitag in Ramstein unerfüllt bleiben. Das Pentagon hat am Mittwoch mitgeteilt, dass es Kiew den Abrams-Panzer nicht liefern werde. Bundeskanzler Olaf Scholz wiederum hat die Lieferung…
„Interview: Ulrich Kirsch kritisiert Bundeswehr: „Kaputtgespart und kaputtorganisiert““ Ulrich Kirsch war bis 2013 Chef des Bundeswehrverbandes. Im ersten großen Interview seit langem blickt der Militärexperte kritisch auf den Zustand der Streitkräfte. Herr Kirsch, Sie waren bis 2013 Vorsitzender des Deutschen Bundeswehrverbandes. Seitdem haben Sie sich öffentlich nicht mehr zu tagespolitischen Fragen rund um…
„Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister – Aktuell“ Boris Pistorius in Hannover Bild: dpa Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Bundeskanzler Olaf Scholz wolle Pistorius am Mittag offiziell als Nachfolger von Christine Lambrecht bekanntgeben. Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) wird neuer Bundesverteidigungsminister. Das bestätigten Regierungskreise der F.A.Z. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Nachfolge…
„SPD schrumpft auch als Kanzlerpartei kräftig weiter“ Olaf Scholz spricht beim Parteitag der Brandenburger SPD vergangenen November in Cottbus. Bild: dpa/Annette Riedl Jeden Tag hat die SPD 2022 rund 40 Mitglieder verloren – insgesamt 3,5 Prozent aller Genossen. Noch ist unklar, ob sie sich weiter größte deutsche Partei nennen kann. Die SPD ist nach der…
„Mitgliederschwund bei SPD hält auch mit Kanzler Scholz an“ Immer weniger Menschen zieht es seit Anfang der 90er Jahre zu den Sozialdemokraten – und der Trend hält an, obwohl sie den Bundeskanzler stellen. Die SPD ist nach der Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler weiter geschrumpft. Zum 31. Dezember 2022 gehörten der Partei 379.861…
„Selenskyj über umkämpfte Stadt Soledar: „Kaum noch intakte Wände übrig““ Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Lage in der schwer umkämpften Stadt Soledar im östlichen Gebiet Donezk als hoch angespannt beschrieben. „Es ist sehr schwer: Es sind dort kaum noch intakte Wände übrig“, sagte Selenskyj in seiner Videobotschaft in der Nacht zum Dienstag mit…
„Ukraine-Krieg: Waffenlieferungen in Ukraine: Scholz verteidigt seinen Kurs“ Bundeskanzler Olaf Scholz hat seinen Kurs bei den Waffenlieferungen in die Ukraine verteidigt. Bei einer Wahlkampfveranstaltung der Berliner SPD trat er am Montag Vorwürfen entgegen, er gehe dabei zu zögerlich vor. „Deutschland ist ganz weit vorne bei der Unterstützung der Ukraine„, sagte Scholz. Das…
„Habeck kündigt zügige Entscheidung in Panzerdebatte an“ Wir liefern nicht, weil die anderen auch nicht liefern – das war bisher die Haltung von Kanzler Scholz gegenüber der Ukraine. Äußerungen aus Frankreich und den USA verändern nun die Lage. Nach Vorstößen Frankreichs und der USA für Panzerlieferungen in die Ukraine bahnt sich auch ein Kurswechsel der…