#Außenpolitik: Scholz zu erstem Besuch als Kanzler in Peking eingetroffen

„Außenpolitik: Scholz zu erstem Besuch als Kanzler in Peking eingetroffen“ Der China-Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz wird sicher eine Gratwanderung. Nun ist er angekommen und alle Augen sind auf ihn gerichtet. Zu seinem ersten Besuch als deutscher Regierungschef ist Kanzler Olaf Scholz (SPD) in Peking eingetroffen. Sein Flugzeug landete am Freitagmorgen Ortszeit auf…

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#Kriegsfolgen: Scholz und Länder-Chefs beraten über Entlastungen

„Kriegsfolgen: Scholz und Länder-Chefs beraten über Entlastungen“ Gaspreisbremse, Wohngeld, bundesweites Nahverkehrsticket, Flüchtlingsversorgung: Beim Bund-Länder-Gipfel geht es heute um viel Geld – nach einem bereits erfolglosen Treffen ist der Druck groß. Der Bund hat den Ländern vor erneuten Gesprächen über die Finanzierung von Entlastungsmaßnahmen Entgegenkommen angedeutet. Wie aus einer Beschlussvorlage für die heutige Konferenz…

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#Scholz-Besuch in Peking: Deutschlands neue Chinapolitik

„Scholz-Besuch in Peking: Deutschlands neue Chinapolitik“ Als der chinesische Hausfrauenverein auftritt, blicken die Anzugträger in der ersten Reihe schon etwas müde drein. Vorher haben sie Folkloretänze, eine Kindergruppe und eine Schwertvorführung gesehen. Dann und wann bleiben Passanten vor der improvisierten Bühne im Europa-Center stehen, dem in die Jahre gekommenen Einkaufszentrum neben dem Berliner Zoo. Ansonsten…

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#Berlin: Verzögerte Hilfe bei Unfall – Ermittlungen gegen Aktivisten

„Berlin: Verzögerte Hilfe bei Unfall – Ermittlungen gegen Aktivisten“ Die durch Klimaaktivisten verzögerte Rettung einer Radlerin, die von einem Betonmischer erfasst worden war, hat ein Nachspiel. Parallel untersucht die Berliner Polizei die Messerattacke auf den Unfallfahrer. Nach dem schweren Betonmischer-Unfall, bei dem es laut Feuerwehr wegen einer Blockadeaktion von Klima-Aktivisten zu Verzögerungen bei der Rettung gekommen…

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#Streit um Getreideexporte – Hunderttausende in Kiew ohne Strom

„Streit um Getreideexporte – Hunderttausende in Kiew ohne Strom“ Der Streit um die ukrainischen Getreideexporte über das Schwarze Meer dauert an. Russland hat seinen Ausstieg aus dem Getreideabkommen erklärt und will nicht hinnehmen, dass die anderen Beteiligten – Vereinte Nationen, Türkei und Ukraine – einfach weitermachen. Das russische Verteidigungsministerium verlangte am Montagabend von der Ukraine…

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#Ein Land zwischen Jubel und Schweigen

„Ein Land zwischen Jubel und Schweigen“ Kurz vor 19 Uhr drehte sich das Bild. An der Avenida Paulista, im Herzen der Millionenmetropole São Paulo, wurde gejubelt. Dort hatten sich am Sonntagabend Tausende Anhänger des früheren linken Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva versammelt, um die Auszählung der Stichwahl zwischen ihm und dem rechten Amtsinhaber Jair…

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#Deutschland und Frankreich müssen zusammenhalten

„Deutschland und Frankreich müssen zusammenhalten“ Mit einem Teenager auf Selbstfindungstrip hat SPD-Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt kürzlich Deutschland bei einer Tagung in Berlin verglichen. Das war eine ungewöhnliche Selbstbetrachtung aus der Schaltzentrale der Macht. Sie beschreibt ganz gut, wie Frankreich die Bundesregierung derzeit wahrnimmt: selbstbezogen, unstet, mal protzig (100 Milliarden Sondervermögen, 200 Milliarden Doppel-Wumms), mal verzagt (Panzer),…

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#Juso-Chefin über deutsche Führungsrolle: „Wir lehnen das komplett ab“

„Juso-Chefin über deutsche Führungsrolle: „Wir lehnen das komplett ab““ Vor dem am Freitag beginnenden Bundeskongress der Jusos hat deren Vorsitzende Jessica Rosenthal eine politische und militärische Führungsrolle Deutschlands in Europa abgelehnt – und damit SPD-Chef Lars Klingbeil ausdrücklich widersprochen. „Wir lehnen das komplett ab. Das ist gefährlich und steht Deutschland nicht zu“, sagte sie der…

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#Wann kommt Hilfe für Gaskunden?

„Wann kommt Hilfe für Gaskunden?“ Der an der Börse gehandelte Gaspreis ist deutlich gesunken und hat damit den tiefsten Stand seit Juni erreicht. Doch für Verbraucher sind dadurch kaum rasche Entlastungen zu erwarten. Die Marktpreise liegen weiter vier bis fünf Mal über dem Niveau von vor zwei Jahren. Immerhin sank der Handelspreis für Gas am…

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#Günther befürwortet China-Deal im Hamburger Hafen

„Günther befürwortet China-Deal im Hamburger Hafen“ Im Streit um die Beteiligung einer chinesischen Reederei an einem Containerterminal im Hamburger Hafen ist Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) auf der Seite der Befürworter. „Uns in Schleswig-Holstein ist wichtig, dass der Hamburger Hafen wirtschaftlich erfolgreich ist, dass dort auch investiert wird“, sagte Günther am Sonntag in der ARD-Sendung…

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