#GEZ-Gebühren müssen steigen: ARD-Chef droht jetzt allen Beitragszahlern

Für den Rundfunkbeitrag werden aktuell noch 18,36 Euro monatlich fällig. Da die GEZ-Gebühren aber nicht monatlich überwiesen werden können, sondern mindestens einmal pro Quartal, sind auf einen Schlag 55,08 Euro fällig. Für so manchen viel Geld. Doch die Öffentlich-Rechtlichen wollen mehr. So sollen die GEZ-Gebühren um rund 20 Euro pro Quartal steigen. Für jemanden, wie den ARD-Chef Kai Gniffke, der über 30.000 Euro im Monat verdient, ist das ein unbedeutender Betrag. Nun macht der Intendant eine eindeutige Aussage.

Erhöhung der GEZ-Gebühren unumgänglich?

In einer Frage-Antwort-Runde auf der Digitalmesse Republica in Berlin ließ ARD-Chef Gniffke die Bombe platzen. „Wir werden für eine Beitragserhöhung kämpfen“, sagte der 62-Jährige. Wie hoch die GEZ-Gebühren ab dem kommenden Jahr steigen könnten, ließ der ARD-Chef zwar unbeantwortet. Doch er machte deutlich: Die Öffentlich-Rechtlichen brauchen Geld. Es wäre „unverantwortlich, wenn ich sage: ‚Wir schmeißen einfach mal 1.000 Leute raus’“, so Gniffke.

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Zugleich weiß der ARD-Chef aber auch, dass die Öffentlich-Rechtlichen und der Rundfunkbeitrag von vielen Seiten kritisiert werden. „Ich weiß, wie die Gesellschaft über uns denkt und redet. Deshalb habe ich gesagt: ‚Ja, wir werden kleiner, wir werden effizienter, wir teilen uns mehr Arbeit’“, sagt Gniffke. Das klingt nicht gerade nach der großen Reformierung, auch wenn die Rundfunkanstalten derzeit eine deutlich stärkere Zusammenarbeit bei den TV– und Radioprogrammen untersuchen, um Doppelstrukturen abzubauen. Doppelstrukturen, die auch der Ministerpräsident Rainer Haseloff kritisiert. „Das ist zu vieles vom Gleichen.“ ARD und ZDF sollten zunächst Pläne zu einer Reformierung der Öffentlich-Rechtlichen vorlegen, ehe sie eine Gebührenerhöhung fordern, so der CDU-Politiker.

Wer entscheidet über die Höhe des Rundfunkbeitrags?

So droht der ARD-Chef zwar an, für eine Erhöhung der GEZ-Gebühren kämpfen zu wollen. Doch in der Praxis ist es nicht Gniffke, der über die Höhe der Rundfunkgebühren entscheidet. ARD, ZDF und Deutschlandradio haben kürzlich ihre Finanzplanung für die Jahre nach 2024 der unabhängigen Finanzkommission KEF geschickt. Sie wird es sein, die darüber urteilt, ob die Öffentlich-Rechtlichen überhaupt mehr Geld bekommen sollten. Und diese Entscheidung muss am Ende auch noch durch die Hände der Landesparlamente.