#US-Militär tötet wichtigen IS-Anführer in Somalia

„US-Militär tötet wichtigen IS-Anführer in Somalia“ Bilal al-Sudani soll ein „Schlüsselakteur und Vermittler für das globale Netzwerk“ des IS gewesen sein. Er wurde jetzt bei einer Operation des US-Militärs getötet. US-Streitkräfte haben in Somalia einen der wichtigsten Anführer der Terrormiliz IS in der Region getötet. Der Einsatz im Norden des Landes habe zum…

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#Pistorius will Waffenlücken bei Bundeswehr rasch schließen

„Pistorius will Waffenlücken bei Bundeswehr rasch schließen“ Nun liefert Deutschland neben anderen Ländern auch Kampfpanzer an die Ukraine. Diese und andere abgegebene Waffen reißen jedoch Lücken bei der Bundeswehr. Das Verteidigungsministerium will gegensteuern. Die Bundesregierung will die durch Waffenlieferungen an die Ukraine entstehenden Lücken bei der Bundeswehr möglichst rasch schließen. Verteidigungsminister Boris Pistorius…

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#Facebook-Konzern Meta hebt Sperre für Trump auf

„Facebook-Konzern Meta hebt Sperre für Trump auf“ Donald Trump bekommt nach seinem Twitter-Account auch die Konten auf Facebook und Instagram wieder. Ob der frühere US-Präsident davon Gebrauch macht, ist allerdings bisher offen. Der frühere US-Präsident Donald Trump darf zu Facebook und Instagram zurückkehren. Die seit zwei Jahren geltende Sperre werde in den kommenden…

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#Parteien: CDU-Vize über Maaßen: „Radikalisierung nach rechts außen“

„Parteien: CDU-Vize über Maaßen: „Radikalisierung nach rechts außen““ Nicht zum ersten Mal sorgt Hans-Georg Maaßen mit höchst kontroversen Aussagen für Aufsehen. Auch CDU-Vize Andreas Jung fordert nun dringend Konsequenzen. Der stellvertretende CDU-Chef Andreas Jung bescheinigt dem früheren Verfassungsschutzpräsidenten und CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen eine „Radikalisierung nach rechts außen“ und fordert nun zügig Konsequenzen. Maaßen…

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#Deutschland liefert Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine

„Deutschland liefert Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine“ Wochenlang stand Kanzler Scholz wegen seiner Zurückhaltung bei Kampfpanzer-Lieferungen an die Ukraine in der Kritik. Jetzt hat die Bundesregierung eine Entscheidung getroffen. Nach langem Zögern liefert Deutschland Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine. Auch wird anderen Ländern gestattet, solche Panzer an Kiew abzugeben. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am…

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#Regierungsbildung in Bulgarien erneut gescheitert

„Regierungsbildung in Bulgarien erneut gescheitert“ Bulgarien ist immer noch auf der Suche nach einer neuen Regierung. Auch der dritte und letzte Versuch scheitert. Nun wird über einen Wahltermin in diesem Frühjahr beraten. Nach drei gescheiterten Anläufen zur Regierungsbildung steht Bulgarien wieder einmal vor einer Neuwahl. Sozialisten-Chefin Kornelia Ninowa erklärte bei einem Treffen mit…

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#CDU-Politiker kritisieren Scholz‘ Zögern in der Panzerfrage

„CDU-Politiker kritisieren Scholz‘ Zögern in der Panzerfrage“ Die Bundesregierung hält sich in der Debatte über die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine bedeckt. Die Union kritisiert, das Kabinett wirke „kopflos“. Zur Seite springt Scholz der luxemburgische Außenminister. Mehrere CDU-Politiker haben das anhaltende Zögern der Bundesregierung hinsichtlich der Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine…

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#Beim Treffen der EU-Außenminister steht das Panzer-Thema weit oben auf der Liste

„Beim Treffen der EU-Außenminister steht das Panzer-Thema weit oben auf der Liste“ Einige EU-Außenminister zeigen ganz offen ihren Frust über die Zurückhaltung der Bundesregierung beim Thema Panzerlieferungen und fordern zügiges Handeln. Die Chefdiplomaten verständigen sich auf neue Sanktionen gegen den Iran. Das Thema Panzer stand zwar nicht ausbuchstabiert auf der Agenda des Außenminister-Treffens…

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#Grüne und FDP drängen Scholz zu Kampfpanzer-Lieferung

„Grüne und FDP drängen Scholz zu Kampfpanzer-Lieferung“ Es bleibt ein großes Streitthema in der Ampel-Koalition: die Frage der Kampfpanzer-Lieferungen an die Ukraine. Politiker von Grünen und FDP sind dafür – doch das Kanzleramt hält sich weiter zurück. Politiker von Grünen und FDP drängen Kanzler Olaf Scholz (SPD) weiter zur Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine….

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