#Steigende Preise: Bund-Länder-Gipfel berät über drittes Entlastungspaket

„Steigende Preise: Bund-Länder-Gipfel berät über drittes Entlastungspaket“ Wer soll das bezahlen? Nach der Einigung auf ein weiteres Enlastungspaket gibt es offene Fragen und Kritik. Der Kanzler will die Ministerpräsidenten bei weiteren Schritten ins Boot holen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will mit den Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer über die Finanzierung des neuen Entlastungspaketes sprechen….

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#Energieversorgung: Habeck: Zwei AKW sollen bis Früjahr als Notreserve dienen

„Energieversorgung: Habeck: Zwei AKW sollen bis Früjahr als Notreserve dienen“ Seit Russland deutlich weniger Gas nach Deutschland liefert, wird über einen längeren Betrieb der drei verbliebenen Atomkraftwerke diskutiert. Nun ist das Ergebnis eines Stresstests da – und eine Entscheidung. Von den drei verbliebenen Atomkraftwerken in Deutschland sollen zwei bis Mitte April als Notreserve…

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#Coronavirus: Das Corona-Update vom 4. September

„Coronavirus: Das Corona-Update vom 4. September“ Das Coronavirus und seine Folgen bestimmen seit über zwei Jahren den Alltag vieler Menschen. Wir sammeln an dieser Stelle alles, was in dieser Woche wichtig war. Viele Menschen haben auf diesen Impfstoff gewartet: Die europäische Arzneimittelagentur EMA hat diese Woche den Weg für zwei mRNA-Impfstoffe der Firmen…

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#Parteien: Backhaus entschuldigt sich für „missverständliche Äußerung“

„Parteien: Backhaus entschuldigt sich für „missverständliche Äußerung““ Bei einer Rede spricht der mecklenburgische Landwirtschaftsminister offenbar despektierlich über Grünen-Chefin Ricarda Lang. „Absolut inakzeptabel“, finden ihre Parteikollegen. Nun kommt die Klarstellung. Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Till Backhaus (SPD) hat sich für Äußerungen entschuldigt, die als Beleidigung von Grünen-Bundeschefin Ricarda Lang gewertet worden sind. „In meiner frei gehaltenen…

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#Proteste in Kassel: Demo von Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“: Ausschreitungen

„Proteste in Kassel: Demo von Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“: Ausschreitungen“ „Rheinmetall Entwaffnen“ nennt sich ein Bündnis von Rüstungsgegnern. In Kassel protestieren die Aktivisten gegen Waffenlieferungen. Es kommt zu Gewalt. Vor einer Rüstungsproduktionsstätte in Kassel ist es zu Ausschreitungen zwischen der Polizei und Aktivisten gekommen. Polizisten seien mit Baustellengegenständen beworfen worden und hätten gegen die…

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#Ukraine: Geringschätzung der Wähler? – Heftige Kritik an Baerbock

„Ukraine: Geringschätzung der Wähler? – Heftige Kritik an Baerbock“ Unverbrüchliche Unterstützung verspricht Außenministerin Baerbock den Menschen in der Ukraine – egal, was ihre deutschen Wähler darüber denken. Das kommt bei der Opposition gar nicht gut an. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock ist in die Kritik geraten, weil sie der Ukraine ihre Unterstützung zugesagt hat –…

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#Neuer Bericht: UN: Mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Xinjiang

„Neuer Bericht: UN: Mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Xinjiang“ Seit Monaten ist mit Spannung auf diesen Xinjiang-Bericht gewartet worden. Über die Veröffentlichung wurde gestritten. Jetzt wird klar, warum: Die Vorwürfe gegen China darin sind massiv. Das UN-Menschenrechtsbüro sieht Anhaltspunkte für Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der chinesischen Region Xinjiang. Das geht aus…

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