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„CDU-Chef: Merz trifft überraschend Selenskij in Kiew“ Nach wochenlangen Diskussionen über eine mögliche Reise von Bundeskanzler Scholz ist nun der Oppositionsführer Merz in die Ukraine gereist. Solidarität oder Taktik? Bei seinem Besuch in Kiew hat der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj getroffen. Beide hätten gut eine Stunde lang miteinander geredet,…
„Bayern: CSU-Generalsekretär Stephan Mayer zurückgetreten“ Stephan Mayer, Generalsekretär der CSU, ist nach nur kurzer Amtszeit zurückgetreten. Der offizielle Grund: gesundheitliche Gründe. CSU-Generalsekretär Stephan Mayer ist nach nur kurzer Amtszeit zurückgetreten. „Aus gesundheitlichen Gründen habe ich heute den Parteivorsitzenden der CSU gebeten, mich von meiner Aufgabe als Generalsekretär zu entbinden“, hieß es am Dienstag…
“ Deutschland: Verlängerung der Haltefrist für Staking auf 10 Jahren wird nicht umgesetzt „ Während des ersten Blockchain-Roundtable der Freien Demokraten (FDP) am 28. April hat das Bundesfinanzministerium (BMF) angekündigt, die Haltefrist für zum Staking oder Lending genutzte Kryptowährungen werde nicht von einem auf 10 Jahre verlängert. Die Haltefrist beim Staking wird nicht auf 10…
„Kommentar: Twitter und Elon Musk: Das passt einfach nicht zusammen“ Der Tesla-Chef ist ein extremer Mensch. Er hat ein naives Verständnis von freier Meinungsäußerung. Das könnte radikalen Kräften Auftrieb geben. Wenn der Volkswagen-Konzern vor zehn Jahren Fernsehsender oder die Deutsche Presse-Agentur dpa gekauft hätte, wäre der Aufschrei sicher groß gewesen. Wie hätten die…
„Russische Invasion: Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage“ Deutschland hat sich schwergetan mit dem ukrainischen Wunsch nach militärischer Hilfe. Ganz ausgeräumt sind die Verstimmungen noch nicht. Ein anderer westlicher Partner der Ukraine geht forscher vor. Die Entwicklungen im Überblick. Bundeskanzler Olaf Scholz will die Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland weiter militärisch…
„Bundesregierung: Waffen für mehr als 190 Millionen Euro in die Ukraine“ Panzerfäuste, Luftabwehrraketen und viele Millionen Schuss Munition: Die Ukraine hat bereits einiges an Rüstungsgütern aus Deutschland erhalten. Was den Gesamtwert angeht, kann aber sogar Estland mithalten. Die Bundesregierung hat in den ersten acht Kriegswochen Waffen und andere Rüstungsgüter im Wert von mindestens…
„Reise in die Ukraine: Botschafter Melnyk: Scholz spielt „beleidigte Leberwurst““ Weil Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier von Kiew ausgeladen wurde, will auch Kanzler Olaf Scholz nicht in die Ukraine reisen. Botschafter Andrij Melnyk findet dazu klare Worte. Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hat das vorläufige Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz zu einer Kiew-Reise scharf kritisiert….
„Corona-Pandemie: Pflege-Impfpflicht bleibt: Gibt es eine neue Chance für das Impfregister?“ Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) fordert bessere Daten zur Immunisierung in der Bevölkerung. Und: Bundeswehr-Offiziere ziehen gegen einen Piks-Befehl vor Gericht. Während am Montag erstmals seit September 2020 keine neuen Corona-Toten registriert wurden – was aber an verzögerten Meldungen liegen dürfte – richten…
„Russische Invasion: Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage“ Ein Hoffnungsschimmer in dunklen Zeiten: Mit Hilfe des Roten Kreuzes werden in Mariupol Zivilisten aus dem belagerten Stahlwerk gerettet – und es soll weitergehen. Die Entwicklungen im Überblick. Die Rettung von Zivilisten aus dem schwer umkämpften Werk Azovstal in der ostukrainischen Hafenstadt Mariupol…
„Ukraine-Krieg: Ärzte ohne Grenzen zu Mariupol: „Totale Katastrophe““ Hunderte Leichen wurden in den Städten Butscha, Irpin, Borodjanka und Hostomel nach dem Abzug russischer Truppen gefunden. Das sei aber nur die Spitze des Eisbergs, so die Notfallkoordinatorin von Ärzte ohne Grenzen. Die humanitäre Lage in der umkämpften ukrainischen Hafenstadt Mariupol ist nach Einschätzung der…