Schlagwort: Politik

„Parteien: Kühnert: CSU-Skandale häufen sich spürbar“ Bayerns Ministerpräsident Markus Söder „führt den Freistaat nur noch im Nebenjob“ – diese harsche Kritik übt SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert mit Blick auf die jüngsten Geschehnisse in der CSU. Nach dem Rücktritt von CSU-Generalsekretär Stephan Mayer erhebt SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert gegenüber CSU-Chef Markus Söder schwere Vorwürfe. „Ein gutes…

„USA: Trump-Sohn stellt sich Ausschuss zu Kapitol-Angriff“ Was passierte am 6. Januar 2021? Der Untersuchungsausschuss zum Sturm auf das amerikanische Kapitol hat Fragen über den Ablauf des historischen Tages – auch an Donald Trump Jr., Sohn des Ex-Präsidenten. Ein Sohn des früheren US-Präsidenten Donald Trump hat sich Medienberichten zufolge Fragen des Untersuchungsausschusses zum Angriff…

„Pandemie: Alt-Bundespräsident Gauck positiv auf Coronavirus getestet“ Er habe Symptome, sei aber auf dem Weg der Besserung. Der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das bestätigte das Büro des 82-Jährigen der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Zuvor hatte die „Bild“-Zeitung berichtet. Demnach hat Gauck Erkältungssymptome, befindet sich aber schon auf…

„Diplomatie: Solidaritätsbekundung: Steinmeier reist nach Rumänien“ Der Bundespräsident besucht derzeit viele östliche Partner – und muss sich erklären. Es sind Zweifel entstanden: Kann man sich auf Deutschland verlassen? Darauf will Steinmeier klar antworten. Riga, Vilnius, Warschau, Kosice – und jetzt Bukarest. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier setzt heute seine Besuchsserie an der Ostflanke der Nato fort….

„Russische Invasion: Nach Treffen mit Selenskyj: Merz rät Scholz zu Ukraine-Reise“ Vom Bürgermeister bis zum Präsidenten: Friedrich Merz ist in Kiew mit offenen Armen empfangen worden. Mit einem TV-Interview macht der Oppositionschef nun Druck auf Kanzler Scholz. CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geraten, ebenfalls persönlich in die von Russland angegriffene Ukraine…

„Ukraine-Krieg: EU-Kommission schlägt Öl-Embargo gegen Russland vor“ Seit Wochen diskutiert man in der EU, ob ein Ölembargo gegen Russland verkraftbar wäre. Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen gibt jetzt eine klare Antwort. Nun sind die Mitgliedstaaten am Zug. Unternehmen aus Deutschland und den anderen EU-Staaten sollen in Zukunft kein russisches Öl mehr…

„Pandemie: FDP-Fraktionschef: Corona-Isolationsregeln aufheben | Augsburger Allgemeine“ Die neuen Corona-Leitlinien sehen vor, dass die vorgeschriebene Isolation schon nach fünf Tagen enden kann. FDP-Fraktionschef Dürr findet, man solle hinsichtlich dessen auf Eigenverantwortung setzen. FDP-Fraktionschef Christian Dürr fordert eine Aufhebung der Regeln zur Isolation von Corona-Infizierten. Deutschland sollte dem Beispiel Großbritanniens folgen, wo sich positiv…

„Oberste Gerichtshof: Ende des liberalen Rechts auf Abtreibung droht in den USA“ Ein Urteil von 1973 regelt in den USA das Recht auf Abtreibung. Für die einen ein Meilenstein, für andere eine Fehlentscheidung. Dass der Supreme Court das Urteil kippen könnte, wird befürchtet. Es wäre eine tiefe Zäsur mit schwerwiegenden Folgen für Frauen…

„CDU-Chef: Merz trifft überraschend Selenskij in Kiew“ Nach wochenlangen Diskussionen über eine mögliche Reise von Bundeskanzler Scholz ist nun der Oppositionsführer Merz in die Ukraine gereist. Solidarität oder Taktik? Bei seinem Besuch in Kiew hat der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj getroffen. Beide hätten gut eine Stunde lang miteinander geredet,…