#Welche Zusage bekam Russland 1990?

„Welche Zusage bekam Russland 1990?“ Exklusiv Theo Waigel saß beim Poker um die deutsche Einheit mit am Tisch. Putin behauptet, der Westen habe seine Zusagen von damals gebrochen. Ein Blick zurück auf deutsche Schicksalstage. Herr Waigel, Sie waren dabei, als 1990 im Kaukasus der Poker um die Deutsche Einheit entschieden wurde. Es…

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#Krieg in der Ukraine: Ukraine schließt Debatte über neutralen Status nicht aus

„Krieg in der Ukraine: Ukraine schließt Debatte über neutralen Status nicht aus“ Die Ukraine strebt eine Nato-Mitgliedschaft an, Russland fordert einen neutralen Status des Landes. Aus ukrainischer Sicht könnte dieser nun verhandelt werden – unter bestimmten Bedingungen. Die Ukraine schließt nicht aus, in Verhandlungen mit Russland auch über eine mögliche Neutralität des Landes…

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#Russische Invasion: So ist die Lage im Kriegsgebiet in der Ukraine

„Russische Invasion: So ist die Lage im Kriegsgebiet in der Ukraine“ Viele Zivilisten sollen durch einen Fluchtkorridor die Stadt Sumy verlassen haben. In Mariupol rücken prorussische Einheiten laut Moskau weiter vor. Ein Überblick über die Lage in wichtigen Städten. Über den mit der russischen Armee vereinbarten Fluchtkorridor haben nach ukrainischen Angaben zahlreiche Zivilisten…

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#Hohe Benzinpreise, autofreie Sonntage und die Atombombe – Gesundheits-Check

„Hohe Benzinpreise, autofreie Sonntage und die Atombombe – Gesundheits-Check“ Die USA wollen kein Öl mehr aus Russland importieren und auch die EU möchte ihre Ölimporte aus dem Reich des Bösen radikal reduzieren. Bis Jahresende, damit wir jetzt nicht frieren. Könnte, sollte man das unterstützen? In der sog. „ersten Ölkrise“ 1973 gab es in Deutschland vier…

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#Extremismus: Verfassungsschutz darf AfD als Verdachtsfall einstufen

„Extremismus: Verfassungsschutz darf AfD als Verdachtsfall einstufen“ Die AfD wollte vor Gericht verhindern, dass sie als Verdachtsfall eingeordnet wird. Nun wurde die Klage abgewiesen. Der AfD-Chef zeigt sich „überrascht“. Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD als Verdachtsfall einstufen. Das hat das Verwaltungsgericht Köln am Dienstagabend nach knapp zehnstündiger mündlicher Verhandlung entschieden und eine…

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#Folgen des Ukraine-Kriegs: Habeck: Prüfen Wege, um Energiepreise zu dämpfen

„Folgen des Ukraine-Kriegs: Habeck: Prüfen Wege, um Energiepreise zu dämpfen“ Der Wirtschaftsminister bringt eine Besteuerung von „Kriegsgewinnen“ auf dem Energiermarkt ins Spiel. Ein Embargo auf russisches Gas und Öl sieht Habeck nicht als Option – doch es gibt auch Gegenstimmen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will Wege prüfen, um eine Preisexplosion an den Energiemärkten infolge…

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#Krieg in Osteuropa: Mehr als 64.000 Flüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland

„Krieg in Osteuropa: Mehr als 64.000 Flüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland“ Vielleicht sind es auch schon deutlich mehr. Die Versorgung der Menschen stellt Länder und Kommunen vor große Herausforderungen. Die Hilfsbereitschaft der Menschen ist groß. Die Zahl der in Deutschland angekommenen Flüchtlinge aus der Ukraine ist weiter gestiegen. Seit Beginn des Krieges…

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#Sanktionen wegen Ukraine-Krieg: USA: Keine Entscheidung über Importstopp für russisches Öl

„Sanktionen wegen Ukraine-Krieg: USA: Keine Entscheidung über Importstopp für russisches Öl“ Als nächster Schritt bei den Sanktionen gegen Russland ist ein Importstopp für russisches Öl im Gespräch. Die Interessenlagen in den USA und Europa sind dabei aber unterschiedlich. US-Präsident Joe Biden hat nach Angaben des Weißen Hauses noch nicht über einen Importstopp für…

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#Verteidigungsetat: Bundeswehrverband: 100 Milliarden müssen voll in Ausrüstung

„Verteidigungsetat: Bundeswehrverband: 100 Milliarden müssen voll in Ausrüstung“ Die Bundeswehr soll 100 Milliarden Euro erhalten. Laut Bundeswehrverband sollte das Geld „nur für Modernisierungs- und Beschaffungsmaßnahmen“ ausgegeben werden. Der Bundeswehrverband pocht darauf, dass das geplante Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Streitkräfte voll in die Ausrüstung investiert wird. „Mit den 100 Milliarden sind…

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