#Risikoabwägung und Vorsorgeprinzip – Gesundheits-Check

„Risikoabwägung und Vorsorgeprinzip – Gesundheits-Check“ Da dachten wir im Frühjahr, jetzt wird geimpft, dann ist Corona vorbei. Es kam bekanntlich anders. Die Impfstoffe erzeugen keine sterile Immunität, damit war das Ziel der Herdenimmunität mehr oder weniger dahin. Weiter ging’s damit, dass die Delta-Variante ansteckender war als ihre Vorgänger und effizienter bisher verschonte Gruppen infiziert hat….

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#Kundgebungen: Gegen die Corona-Politik: Demos in vielen Städten erwartet

„Kundgebungen: Gegen die Corona-Politik: Demos in vielen Städten erwartet“ Protest gegen die Corona-Politik und der Impfungen. Allein in Hamburg wollen heute 8000 Menschen demonstrieren. Die linke Szene hat Gegenkundgebungen angekündigt. In vielen deutschen Städten sind an diesem Samstag Demonstrationen von Gegnern der Corona-Politik und der Impfungen geplant. Zur absehbar größten werden allein in…

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#Tschechien: Neue Regierung unter Petr Fiala ernannt

„Tschechien: Neue Regierung unter Petr Fiala ernannt“ Die neue Regierung in Prag steht vor großen Herausforderungen. Und in der zweiten Hälfte 2022 übernimmt das deutsche Nachbarland die EU-Ratspräsidentschaft. Mitten in der vierten Corona-Welle hat in Tschechien eine neue liberalkonservative Regierung die Amtsgeschäfte übernommen. Präsident Milos Zeman vereidigte die Minister des Kabinetts unter Regierungschef…

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#Alte Bundesregierung: GroKo genehmigte kurz vor Schluss heikle Rüstungsexporte

„Alte Bundesregierung: GroKo genehmigte kurz vor Schluss heikle Rüstungsexporte“ Drei Kriegsschiffe und 16 Luftabwehrsysteme für Ägypten: Kurz vor ihrem Abgang segnete die vergangene Regierung noch heikle Rüstungsgeschäfte ab. Vor allem die Grünen fühlen sich düpiert. Die alte Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel hat kurz vor dem Regierungswechsel noch zwei heikle Rüstungsexporte nach Ägypten…

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#Konflikte: Nato: Moskau setzt Truppenaufmarsche weiter

„Konflikte: Nato: Moskau setzt Truppenaufmarsche weiter“ Bis zu 100.000 Soldaten hat Russland bereits in Gebieten unweit der Ukraine zusammengezogen. Ein Ende des militärischen Aufbaus ist laut Nato nicht in Sicht. Nach Erkenntnissen der Nato setzt Russland seine Truppenbewegungen in Richtung der Ukraine unverändert fort. Man sehe keine Anzeichen dafür, dass der militärische Aufbau…

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#Augsburger Allgemeine Live: Söder fordert härteres Vorgehen gegen Telegram wegen Hetze im Netz

„Augsburger Allgemeine Live: Söder fordert härteres Vorgehen gegen Telegram wegen Hetze im Netz“ Exklusiv CSU-Chef Markus Söder kritisiert Telegram als einen der zentralen Transportwege für Hass und Hetze im Internet und fordert mehr Druck auf die Betreiber. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat die Bundesregierung zu einem harten Vorgehen gegen den Messenger-Dienst Telegram…

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#Beziehung Brüssel-Ankara: EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei bleiben eingefroren

„Beziehung Brüssel-Ankara: EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei bleiben eingefroren“ Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei liegen bereits seit mehreren Jahren auf Eis. Und daran wird sich aus Sicht von Brüssel vorläufig auch nichts ändern. Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei bleiben nach einem einstimmigen Beschluss des Ministerrates eingefroren. „Der Rat stellt mit Bedauern fest, dass die…

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#Stockholm Initiative: Baerbock: Stillstand bei nuklearer Abrüstung aufbrechen

„Stockholm Initiative: Baerbock: Stillstand bei nuklearer Abrüstung aufbrechen“ Die neue grüne Außenministerin Baerbock will bei einer Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag im Januar konkrete Vereinbarungen erreichen. Die Frage ist: Spielen die Atommächte mit? Außenministerin Annalena Baerbock will neuen Schwung in die festgefahrenen internationalen Verhandlungen über eine nukleare Abrüstung bringen. Dies sei für die neue Bundesregierung…

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