#Konflikte: Nato: Moskau setzt Truppenaufmarsche weiter

„Konflikte: Nato: Moskau setzt Truppenaufmarsche weiter“ Bis zu 100.000 Soldaten hat Russland bereits in Gebieten unweit der Ukraine zusammengezogen. Ein Ende des militärischen Aufbaus ist laut Nato nicht in Sicht. Nach Erkenntnissen der Nato setzt Russland seine Truppenbewegungen in Richtung der Ukraine unverändert fort. Man sehe keine Anzeichen dafür, dass der militärische Aufbau…

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#Augsburger Allgemeine Live: Söder fordert härteres Vorgehen gegen Telegram wegen Hetze im Netz

„Augsburger Allgemeine Live: Söder fordert härteres Vorgehen gegen Telegram wegen Hetze im Netz“ Exklusiv CSU-Chef Markus Söder kritisiert Telegram als einen der zentralen Transportwege für Hass und Hetze im Internet und fordert mehr Druck auf die Betreiber. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat die Bundesregierung zu einem harten Vorgehen gegen den Messenger-Dienst Telegram…

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#Beziehung Brüssel-Ankara: EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei bleiben eingefroren

„Beziehung Brüssel-Ankara: EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei bleiben eingefroren“ Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei liegen bereits seit mehreren Jahren auf Eis. Und daran wird sich aus Sicht von Brüssel vorläufig auch nichts ändern. Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei bleiben nach einem einstimmigen Beschluss des Ministerrates eingefroren. „Der Rat stellt mit Bedauern fest, dass die…

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#Stockholm Initiative: Baerbock: Stillstand bei nuklearer Abrüstung aufbrechen

„Stockholm Initiative: Baerbock: Stillstand bei nuklearer Abrüstung aufbrechen“ Die neue grüne Außenministerin Baerbock will bei einer Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag im Januar konkrete Vereinbarungen erreichen. Die Frage ist: Spielen die Atommächte mit? Außenministerin Annalena Baerbock will neuen Schwung in die festgefahrenen internationalen Verhandlungen über eine nukleare Abrüstung bringen. Dies sei für die neue Bundesregierung…

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#Festnahmen: Moschee in Leipzig angegriffen – eingeschlagene Scheiben

„Festnahmen: Moschee in Leipzig angegriffen – eingeschlagene Scheiben“ Eine Gruppe von etwa 100 vermummten Menschen randaliert im Leipziger Ortsteil Volkmarsdorf. Dabei wird auch eine Moschee angegriffen. Die Polizei nimmt elf Menschen fest. Eine Leipziger Moschee ist am Montagabend angegriffen worden. Es seien vier Fensterscheiben eingeschlagen worden, sagte ein Polizeisprecher. Nach ersten Erkenntnissen sei…

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#Déjà-vu für das Münchner Abkommen? – Gesundheits-Check

„Déjà-vu für das Münchner Abkommen? – Gesundheits-Check“ 1938 stand für Hitler nach dem „Anschluss“ Österreichs die „Lösung“ der tschechoslowakischen Frage auf der Tagesordnung. Am 30. Mai ließ er die Wehrmacht mobilisieren, um seine Forderungen ultimativ durchzusetzen. Es kam zum „Münchner Abkommen“, danach ging es, wie jeder weiß, in schnellen Schritten in den Abgrund. 2021 lässt…

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#Pandemie: Südafrikas Präsident positiv auf Corona getestet

„Pandemie: Südafrikas Präsident positiv auf Corona getestet“ Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa befindet sich wegen Covid-19 in Behandlung. Wie das Präsidialamt berichtet, sei der Krankheitsverlauf bislang mild. Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa hat sich mit dem Coronavirus angesteckt. Das Präsidialamt teilte am Sonntag mit, dass Ramaphosa wegen leichter Covid-19-Symptome behandelt werde. Die Infektion sei am Sonntag…

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#Parteitag: Klingbeil und Esken zum SPD-Spitzenduo gewählt

„Parteitag: Klingbeil und Esken zum SPD-Spitzenduo gewählt“ Olaf Scholz ist Kanzler, die Ampel steht. Nun hat auch die Kanzlerpartei SPD ihr Spitzenpersonal für die Regierungszeit bestimmt. Das neue Führungsduo demonstriert Selbstbewusstsein. Lars Klingbeil und Saskia Esken sind zur neuen SPD-Doppelspitze gewählt worden. Ein weitgehend digitaler Parteitag wählte den bisherigen Generalsekretär Klingbeil (43) am Samstag…

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#Kriminalität: Wahlkreisbüro von Karl Lauterbach mit Parolen besprüht

„Kriminalität: Wahlkreisbüro von Karl Lauterbach mit Parolen besprüht“ Das Kölner Wahlkreisbüro des neuen Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD) ist in der Nacht zu Freitag mit Parolen besprüht worden, die offenbar im Zusammenhang mit den Corona-Impfungen stehen. Wie eine Polizeisprecherin der Deutschen Presse-Agentur sagte, schmierten Unbekannte unter anderem „Krankheitsminister“ und „Mörder“ sowie „Hände weg von…

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