#Sondierungen: Wissing bekräftigt finanzpolitische FDP-Forderungen

„Sondierungen: Wissing bekräftigt finanzpolitische FDP-Forderungen“ Anfang der Woche wollen SPD, Grüne und FDP weiter über eine mögliche Ampelkoalition beraten. Die finanzpolitischen Positionen der Parteien könnten dabei für Konflikte sorgen. FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat vor der nächsten Sondierungsrunde mit SPD und Grünen über die Bildung einer Ampelkoalition zentrale finanzpolitische Positionen seiner Partei unterstrichen. „Alle Gesprächspartner…

Weiterlesen

#Jahrestag des Terrorakts: Halle gedenkt der Opfer des rechtsextremistischen Anschlags

„Jahrestag des Terrorakts: Halle gedenkt der Opfer des rechtsextremistischen Anschlags“ Um 12.04 Uhr läuten die Glocken – und das Leben in Halle steht für einen Moment still. Zum zweiten Jahrestag des rechten Anschlags erinnert die Stadt mit Aktionen der beiden Toten. Mit Minuten des Innehaltens haben einige Hundert Menschen in Halle der Opfer des Terroranschlags vom 9. Oktober…

Weiterlesen

#Europapolitik: Polens Verfassungsgericht gibt nationalem Recht Vorrang vor EU-Recht

„Europapolitik: Polens Verfassungsgericht gibt nationalem Recht Vorrang vor EU-Recht“ Die EU und Polen streiten über Polens Justizreform. Polens Verfassungsgericht entscheidet: Bestandteile des EU-Rechts verstoßen gegen die Verfassung des Landes. Immer wieder hatte Polens Verfassungsgericht seine Entscheidung zu der brisanten Frage vertagt: Was hat Vorrang – nationales Recht oder EU-Recht? Am Donnerstag ließen die…

Weiterlesen

#Friedensnobelpreis: Krieg und Klima – Friedensnobelpreisträger wird verkündet

„Friedensnobelpreis: Krieg und Klima – Friedensnobelpreisträger wird verkündet“ Der Friedensnobelpreis gilt als die prestigeträchtigste politische Auszeichnung des Planeten. Wer ihn bekommt, ist vorab stets ein großes Geheimnis. Favoriten gibt es dennoch einige. 50 Jahre nach der Auszeichnung von Willy Brandt wird in Oslo verkündet, wer in diesem Jahr den Friedensnobelpreis erhält. Das norwegische…

Weiterlesen

#Untersuchung: Gremium zur Kapitol-Attacke lädt Demo-Organisatoren vor

„Untersuchung: Gremium zur Kapitol-Attacke lädt Demo-Organisatoren vor“ Der Kongressausschuss zur Untersuchung der Kapitol-Attacke hat weitere Vorladungen verschickt – und dies mit einer klaren Botschaft: Wir erwarten, dass „die Zeugen uneingeschränkt kooperieren“. Gut neun Monate nach der Attacke auf das US-Kapitol in Washington hat der Kongressausschuss zur Untersuchung des Angriffs weitere Organisatoren einer Kundgebung…

Weiterlesen

#Regierungsbildung: Union und Grüne beraten bei erstem Sondierungsgespräch

„Regierungsbildung: Union und Grüne beraten bei erstem Sondierungsgespräch“ Die Grünen streben eine Ampel-Koalition mit SPD und FDP an, treffen sich heute aber auch mit der Union. Deren Umgang mit vertraulichen Gesprächsinhalten sorgt bereits für Kritik. Mit einem Treffen von Union und Grünen endet heute eine erste Reihe von Sondierungsgesprächen über eine neue Regierung….

Weiterlesen

#Korea-Konflikt: Süd- und Nordkorea öffnen wieder Kommunikationskanäle

„Korea-Konflikt: Süd- und Nordkorea öffnen wieder Kommunikationskanäle“ Seoul und Pjöngjang machen einen ersten Schritt, wieder ins Gespräch zu kommen. Die Kommunikationsleitungen über die Grenze sind wieder geöffnet. Nach wochenlanger Unterbrechung haben Süd- und Nordkorea ihre direkten Kommunikationskanäle wieder geöffnet. Die Verbindung über die Telefon- und Faxleitungen sei wiederhergestellt, teilte das Vereinigungsministerium mit. Die…

Weiterlesen

#Afghanistan: Taliban greifen IS-Kämpfer in Kabul an

„Afghanistan: Taliban greifen IS-Kämpfer in Kabul an“ Mehrere Menschen werden bei einem Anschlag auf eine Trauerfeier der Taliban in Kabul getötet. Kurze Zeit später üben die Islamisten Vergeltung, Ziel des Angriffs sind IS-Kämpfer. Wenige Stunden nach einem Anschlag auf eine Trauerfeier in der afghanischen Hauptstadt Kabul haben Einheiten der militant-islamistischen Taliban Kämpfer der…

Weiterlesen

#Pandemie: Rumänien und Litauen gelten als Corona-Hochrisikogebiete

„Pandemie: Rumänien und Litauen gelten als Corona-Hochrisikogebiete“ Weltweit stehen rund 70 Länder ganz oder teilweise auf der Corona-Risikoliste der Bundesregierung. Seit heute gehören auch Rumänien und Litauen dazu, ebenso wie Belarus und El Salvador. Die EU-Länder Rumänien und Litauen gelten von Sonntag an als Corona-Hochrisikogebiete. Wer nicht vollständig geimpft oder genesen ist und…

Weiterlesen

#Gesellschaft: Demonstration gegen Räumung von Bauwagen-Siedlung „Köpi“

„Gesellschaft: Demonstration gegen Räumung von Bauwagen-Siedlung „Köpi““ Erneut steht in Berlin eine Räumung eines linksradikalen Symbolprojektes an. Diesmal geht es nicht um ein besetztes Haus, sondern um eine sogenannte Wagenburg. Viele Hundert Menschen aus der linken und linksradikalen Szene haben am Samstagabend in Berlin gegen eine geplante Räumung der linksalternativen Bauwagen-Siedlung auf einem…

Weiterlesen