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2011 lösten die Kernschmelzen im Akw Fukushima Daiichi weltweit Angst und Entsetzen aus. Noch heute müssen die zerstörten Reaktoren mit Wasser gekühlt werden. Doch der Lagerplatz dafür geht aus. Es war die schlimmste Atomkatastrophe seit Tschernobyl im Jahr 1986: Am 11. März 2011 kam es im japanischen Atomkraftwerk Fukushima Daiichi in Folge eines…
Bundesjustizminister Marco Buschmann plant eine neue Reform des Unterhaltsrechts. Diese sieht der Kinderschutzbund kritisch und spricht eine Warnung aus. Der Kinderschutzbund hat vor einer unfairen Kostenverteilung als Folge der von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vorgeschlagenen Reform des Unterhaltsrechts gewarnt. Sie teile die Einschätzung des Ministers, dass das Unterhaltsrecht angesichts neuer Lebensrealitäten von Familien…
Zum Thema Flüchtlingsunterbringung hat der Deutsche Städtetag eine klare Forderung: Die Versorgung von Schutzsuchenden muss „dauerhaft finanziert werden“. Der Präsident des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, pocht auf eine dauerhafte Sicherstellung der Finanzierung der Kosten für die Flüchtlingsunterbringung. Nach der Ministerpräsidentenkonferenz im November müsse Schluss damit sein, „dass wir uns bei der Flüchtlingsfinanzierung immer…
Gegen den Republikaner laufen vier Strafverfahren, darunter eine Anklage im Zusammenhang mit versuchtem Wahlbetrug im US-Bundesstaat Georgia. Das Gericht legt in dem Fall nun die Kautionshöhe fest. Nach der Anklage gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump im Zusammenhang mit versuchtem Wahlbetrug hat das zuständige Gericht im US-Bundesstaat Georgia eine Kaution in Höhe von 200.000…
Der Verzicht der Ukraine auf die Krim und Volksabstimmungen in russisch besetzten Gebieten, waren Musks Vorschläge für ein Ende des Krieges in der Ukraine. Gleichzeitig soll er mit Putin gesprochen haben. Tech-Milliardär Elon Musk hat laut einem Medienbericht im vergangenen Jahr das US-Verteidigungsministerium über ein persönliches Gespräch mit Kremlchef Wladimir Putin informiert. Das…
Nicht nur die Zahl der Asylbewerber steigt, auch der Familiennachzug von Flüchtlingen hat stark zugenommen. Muss die Koalition gegensteuern? Der Fall ist extrem – aber nur einer von vielen. Ahmed A., ein 40-jähriger Syrer, ist als Asylbewerber anerkannt und in einer Flüchtlingsunterkunft im Landkreis Donau-Ries untergebracht. Er spricht kein Deutsch und hat auch…
Seit langem schon fordert der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj F-16-Kampfflugzeuge für sein Land, um den russischen Angriffskrieg abzuwehren. Nun kommen erste feste Zusagen. Dänemark und die Niederlande werden der Ukraine F-16-Kampfjets liefern. Das teilten die Regierungschefs der beiden Länder bei Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit. Der Ukrainer sprach von einem…
Wahr ist, dass Hubert Aiwanger, Chef der Freien Wähler, vor ein paar Tagen mit folgender Behauptung gegen die geplante Cannabis-Legalisierung polemisierte: „1000 Jahre hamma Bier g’soffen, das hat uns nicht geschadet.“ Unwahr ist, dass er dabei nicht mehr ganz nüchtern war und schlicht vergessen hat, dass in Bayern dem Epidemiologischen Suchtsurvey zufolge ca. 250.000 Erwachsene…
Die SPD-Chefin unterstützt die Reformpläne von Bundesjustizminister Buschmann – und äußert dennoch Bedenken. Der hauptbetreuende Elternteil dürfe nicht benachteiligt werden, so Esken. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat vor möglichen negativen Auswirkungen der von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vorgeschlagenen Reform des Unterhaltsrechts gewarnt. Das Existenzminimum des Kindes müsse klar geschützt werden, „und die Reform…
Der Anführer der Militärjunta will „ohne Einmischung von außen“ eine Übergangsregierung für maximal drei Jahre einsetzen. Zuvor hatte sich Abdourahamane Tiani erstmals mit Vertretern der Ecowas getroffen. Der neue Machthaber im Niger, Abdourahamane Tiani, will eine Übergangsregierung schaffen, die „nicht länger als drei Jahre“ im Amt bleiben solle. Zuvor wolle er innerhalb von…