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„Orbán auf „Friedensmission“ in Moskau“ Fast fünf Stunden sprach Präsident Wladimir Putin am Dienstag im Kreml mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán. Von dem, was Moskau als „Hysterie“ bezeichnet – westliche Sorgen über den Aufmarsch an den Grenzen zur Ukraine und auf der annektierten Krim – zeugte Putins Eingangsbemerkung, er wolle „mit dir Meinungen über…
„USA ziehen Familienangehörige von Diplomaten aus Belarus ab“ Angesichts der zunehmenden Spannungen in der Ukraine-Krise hat das US-Außenministerium die Ausreise von Familienmitgliedern von US-Regierungsangestellten aus Belarus angewiesen. Die US-Regierung warnte in ihren Reisehinweisen vor einer „ungewöhnlichen und besorgniserregenden russischen Militärausrüstung entlang der belarussischen Grenze zur Ukraine“. Die Situation sei unvorhersehbar, es herrschten erhöhte Spannungen. Für…
„Ukraine-Konflikt: Russland antwortet USA – Pentagon meldet Truppenaufmarsch“ Russland hat auf Deeskalationsvorschläge Washingtons geantwortet. Zum Inhalt gibt es keine Angaben. Doch währenddessen meldet das Pentagon weiteren Aufzug russischer Truppen an der ukrainischen Grenze. Die US-Regierung hat eine schriftliche Antwort Russlands auf Washingtons Vorschläge zur Deeskalation im Ukraine-Konflikt erhalten. Das US-Außenministerium bestätigte den Eingang…
„Russland tut US-Kriegswarnungen als „Hysterie“ ab“ Russland hat Warnungen der USA angesichts des Truppenaufmarsches an der ukrainischen Grenze im UN-Sicherheitsrat als Kriegshysterie abgetan. Bei der ersten öffentlichen Konfrontation beider Seiten vor dem mächtigsten UN-Gremium sprach US-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield am Montag in New York von der „größten Mobilisierung von Truppen in Europa seit Jahrzehnten“. Russlands Vertreter…
„Die SPD und die Ukraine: Deutsche Moral“ Eine Klausurtagung über ihre Russlandpolitik hätte die SPD schon lange abhalten müssen. Mit Entspannungspolitik nach dem Vorbild von Willy Brandt kommt man Putins Revisionismus nicht bei, mit schröderscher Geschäftemacherei schon gar nicht. Die deutsche Sozialdemokratie kennt aber auch andere Traditionen im Umgang mit Moskau. Helmut Schmidt war maßgeblich…
„Lars Klingbeil und Markus Söder über Drohungen gegen Russland“ Zwei deutsche Parteichefs, Lars Klingbeil von der SPD und Markus Söder von der CSU, haben unlängst von Russland gesprochen. Es las sich, als hätten sich zwei Schuljungs den Spickzettel geteilt. Söder sagte angesichts des russischen Aufmarsches gegen die Ukraine in der F.A.S., „ständig neue Drohungen“ gegen…
„Gabriel fordert Diskussion über deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine“ „Die Wahrheit ist, man kann sich bei Rüstungslieferungen immer schuldig machen – durch Handeln und durch Nichthandeln. Was wir bei der Ukraine jetzt brauchen, ist eine Diskussion ohne Tabus und Denkverbote in der Öffentlichkeit und im Bundestag“, sagte Sigmar Gabriel (SPD) der „Bild am Sonntag“. Die…
„ Ratingagentur Fitch warnt Russland vor vorschnellem Krypto-Verbot “ Die einflussreiche Ratingagentur Fitch hat am gestrigen Freitag ein Kommentar zum geplanten Krypto-Verbot in Russland veröffentlicht. Obwohl die Ratingagentur dem Gedanken der russischen Zentralbank CBR, dass ein Verbot die von Kryptowährungen ausgehenden Risiken auf das russische Finanzsystem minimiert, zustimmt, warnt sie zugleich, dass diese drastische Maßnahme…
„Russische Röhren in Deutschland“ Kaum ein Pipeline-Projekt der vergangenen Jahre ist in Europa politisch so umstritten wie Nord Stream 2. Polen und die baltischen Staaten befürchten, dass die Europäische Union dadurch zu abhängig wird von russischem Gas. Und sie kritisieren, dass die Ukraine als Transitland umgangen wird. Kiew würden nach der Inbetriebnahme wohl mehrere Milliarden…
„EU wappnet sich mit Hilfe der USA, falls russisches Gas ausbleibt“ Die Vorbereitungen auf den Ernstfall in der Ukraine-Krise laufen zwischen Brüssel und Washington seit Wochen auf Hochtouren. Die hohe Abhängigkeit der EU vom russischen Erdgas ist nicht nur für die EU-Kommission Grund zur Sorge. Zu Beginn dieser Woche hat die amerikanische Regierung erstmals auch…