#Friedrich Merz überholt Olaf Scholz

„Friedrich Merz überholt Olaf Scholz“ Viel mehr als die „Kölner Erklärung“ sagen die Forderungen der Unionsfraktion an das „Sondervermögen“ für die Bundeswehr, wohin CDU und CSU die Sicherheitspolitik des Landes steuern wollen. In ihrer Erklärung legt die Union nur das Altbekannte vor, das sie schon zu Regierungszeiten propagierte, wenn auch nicht in Regierungspolitik verwandeln konnte….

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#Habeck und Baerbock fahren in den USA die Ernte ein

„Habeck und Baerbock fahren in den USA die Ernte ein“ Die Grünen haben die sicherheitspolitische Wende der Ampel-Koalition, die Bundeskanzler Scholz am vergangenen Sonntag im Bundestag in Gestalt einer Regierungserklärung vollzog, zwar nicht vorangetrieben, aber sie fahren einige Tage später gern den Ertrag ein. Die Dramatik der weltweiten Krisentreffen und der Zufall von Terminkalendern wollte…

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#Krieg erzwingt Kurskorrektur: Wende nach Putin-Schock

„Krieg erzwingt Kurskorrektur: Wende nach Putin-Schock“ Diese Bundestagssitzung geht nicht nur wegen des ungewöhnlichen Wochentages, an dem sie stattfand, in die Geschichte ein. In ihr kündigte Bundeskanzler Scholz eine Kursänderung in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik an, wie es sie seit der Wiedervereinigung nicht gegeben hat. Deutschland setzt im Verhältnis zu Russland nicht länger nur…

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