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Der AfD-Politiker wurde als erster Ausschussvorsitzender der Bundestagsgeschichte abberufen. Er sagt, das sei nicht demokratisch. Ob seine Abwahl erlaubt war, entscheiden nun die Richter in Karlsruhe. Wenn der AfD ein Posten versagt bleibt, zieht sie für gewöhnlich vor Gericht. Schon mehrmals hat die Partei auf diesem Weg versucht, zu dem zu kommen, was sie als…
Für AfD-Politiker ist das gerade eine wunderbare Zeit. Sie müssen nur mit Politikern anderer Parteien im Aufzug fahren und über das Schmuddelwetter plaudern, schon kann dem anderen nachgesagt werden, er normalisiere den parlamentarischen Arm des Rechtsextremismus. Es ist, als hätten AfD-Politiker eine ansteckende Krankheit, gegen die sie selbst immun sind. Kaum sind sie in einem…
Neuer Wirbel um das Wirtschaftsministerium: Vor dem Hintergrund einer Debatte um familiäre Verflechtungen wichtiger Mitarbeiter von Minister Robert Habeck (Grüne) will das Ressort die Neubesetzung eines Postens überprüfen. Das Verfahren zur Neubesetzung des Vorsitzes der Geschäftsführung der Deutschen Energie-Agentur (dena) solle überprüft und gegebenenfalls neu aufgesetzt werden, teilte das Ministerium am Donnerstag mit. Wirtschaftsstaatssekretär Patrick…
„„Das sind alles nicht meine Freunde““ Zehn Wochen vor der Bundestagswahl hat der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen Spannungen in seiner Partei eingeräumt. „Das sind alles nicht meine Freunde“, sagte der Parteichef am Sonntag in einem ZDF-Interview auf die Frage, ob er Kandidaten wie Christina Baum aus Baden-Württemberg oder Stephan Brandner und Jürgen Pohl aus Thüringen unterstütze….
„Höcke verzichtet auf Kandidatur für den Bundestag“ Thüringens AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke kandidiert nicht für die anstehende Bundestagswahl im Herbst. Obwohl er bei einem Landesparteitag in Ruhla (Wartburgkreis) aus den Reihen der Thüringer AfD-Mitglieder als Spitzenkandidat vorgeschlagen wurde, lehnte der 49-Jährige ab. Stattdessen wurde erneut Stephan Brandner auf Platz eins der AfD-Kandidatenliste gewählt. Brandner…
„Schalke kontert AfD-Politiker bei Twitter“ Viel Einsatz gegen Rassismus bei den Königsblauen. Bild: dpa Mit einem Beitrag auf Twitter setzt sich Schalke 04 mit Nachdruck gegen Rassismus ein. Als der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner die Botschaft kommentiert, lässt der Konter des Vereins nicht lange auf sich warten – und erhält viel Beifall. Der FC Schalke 04…