#Strafverfahren gegen sibirischen Künstler: Verbotenes Gulag-Spielzeug

Seine Stehaufmännchen sind mit Stacheldraht dekoriert, seine Teddybären aus Lagerkleidung gefertigt: Gegen den sibirischen Künstler Wassili Slonow wurde ein Strafverfahren eingeleitet. Gegen den sibirischen Künstler Wassili Slonow hat die Staatsanwaltschaft ein Strafverfahren wegen dessen Stehaufmännchenfiguren eingeleitet, die mit Zeichnungen dekoriert waren, wie sie bei Kriminellen als Tätowierungen geschätzt werden. Slonow hatte eine Figur, auf der…

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#Strafverfahren gegen Martin Winterkorn wird wiederaufgenommen

Vor gut drei Jahren wurde das Verfahren gegen Martin Winterkorn eingestellt. Nun wird gegen den ehemaligen Chef von Volkswagen auf Antrag der Staatsanwaltschaft gleich in zwei Fällen wieder ermittelt. Im Abgasskandal um manipulierte Dieselmotoren bei Volkswagen muss sich Ex-Konzernchef Martin Winterkorn wieder vor Gericht verantworten. Das Landgericht Braunschweig nahm das Verfahren wegen des Verdachts der…

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#Warum Karlsruhe die Reform zur Wiederaufnahme von Strafverfahren kippt

Das Bundesverfassungsgericht kippt die Reform zur Wiederaufnahme von Strafverfahren – und gesteht ein, dass dies für die Angehörigen der 1981 getöteten Schülerin Frederike von Möhlmann schmerzhaft sein muss. Dem Senat ist bewusst, dass dieses Ergebnis für die Angehörigen der 1981 getöteten Schülerin und insbesondere für die Nebenklägerin des Ausgangsverfahrens schmerzhaft und gewiss nicht leicht zu…

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#Strafverfahren gegen Alec Baldwin wird eingestellt

Das laufende Strafverfahren gegen Schauspieler Alec Baldwin (65) nach einem tödlichen Schuss bei einem Filmdreh wird eingestellt. Das teilten die von der Staatsanwaltschaft in Santa Fe im US-Bundesstaat New Mexico eingesetzten Sonderermittler am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) mit. Die im Januar erhobene Anklage wegen fahrlässiger Tötung werde fallen gelassen, aber die Ermittlungen in dem Fall würden fortgesetzt,…

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#Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen Andrew Cuomo ein

„Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen Andrew Cuomo ein“ Die Staatsanwaltschaft hat ein Strafverfahren wegen sexueller Belästigung gegen den früheren Gouverneur des Bundesstaats New York, Andrew Cuomo, eingestellt. Nach gründlicher Prüfung habe sich gezeigt, dass die hohen Anforderungen an einen Strafprozess nicht erfüllt werden könnten, teilte die Behörde in Albany, der Hauptstadt des Bundesstaats, am Dienstag mit….

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#Die Flut im Ahrtal und der Landrat als kommunaler Krisenmanger

„Die Flut im Ahrtal und der Landrat als kommunaler Krisenmanger“ Über einen Sonderbeauftragten für die Bewältigung der Hochwasserkatastrophe mag man streiten. Zum einen ist das Unglück nahezu beispiellos, und es gibt zu denken, dass diese Forderung auch aus dem kommunalpolitischen Raum kommt. Andererseits ist der Umgang mit Krisenlagen, die Ländergrenzen überschreiten und in denen es…

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#Urteil gegen Doping-Arzt Mark S. ist rechtskräftig

„Urteil gegen Doping-Arzt Mark S. ist rechtskräftig“ Das Urteil des Münchner Landgerichts gegen die Mitglieder des Erfurter Doping-Netzwerks um den Mediziner Dr. Mark S. ist rechtskräftig. Das Oberlandesgericht München teilte am Mittwoch mit, dass Mark S. und sein Vater, der Anwalt Ansgard S., ihre Revisionen gegen die Verurteilungen durch das Landgericht München II vom 15….

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#Metzelders Scheinsieg

„Metzelders Scheinsieg“ Die angemessene Berichterstattung über laufende Strafverfahren ist nicht nur für Journalisten, sondern mitunter auch für die mit einem Fall befassten Gerichte eine große Herausforderung. Zum rechtsstaatlichen Kernbestand zählt schließlich, dass ein Angeklagter weitreichende, sich aus der Unschuldsvermutung ergebende Rechte hat, die stets gegen das ebenso berechtigte Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit abzuwägen sind. Das ist…

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#Metzelders Scheinsieg

„Metzelders Scheinsieg“ Die angemessene Berichterstattung über laufende Strafverfahren ist nicht nur für Journalisten, sondern mitunter auch für die mit einem Fall befassten Gerichte eine große Herausforderung. Zum rechtsstaatlichen Kernbestand zählt schließlich, dass ein Angeklagter weitreichende, sich aus der Unschuldsvermutung ergebende Rechte hat, die stets gegen das ebenso berechtigte Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit abzuwägen sind. Das ist…

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#Weiteres Verfahren gegen Winterkorn vorläufig eingestellt

„Weiteres Verfahren gegen Winterkorn vorläufig eingestellt“ Das Strafverfahren gegen den früheren Volkswagen-Chef Martin Winterkorn wegen des Verdachts der Marktmanipulation wird vorläufig eingestellt. Die 16. Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Braunschweig habe am gestrigen Donnerstag einen entsprechenden Beschluss auf Antrag der Staatsanwaltschaft gefasst, teilte das Gericht in einer Erklärung mit.  Von dieser Möglichkeit kann ein Strafgericht auch nach…

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