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„Baerbock kann ihre Enttäuschung nicht verhehlen“ Eins war für die Grünen am Sonntag schon um kurz nach 18 Uhr klar: „Die Ausgangslage bei der Bundestagswahl ist eine ganz andere als in Sachsen-Anhalt“, sagt die Parteivorsitzende Annalena Baerbock. Und eine Erklärung für das ernüchternde Ergebnis hat sie auch schon parat: Um zu verhindern, dass die AfD…
„Baerbock präzisiert Lebenslauf“ Die Kanzlerkandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, hat ungenaue und veraltete Angaben zu ihren Mitgliedschaften in Vereinen und Organisationen auf ihrer Website am Wochenende korrigieren lassen. In ihrem tabellarischen Lebenslauf waren bis Freitag unter der Überschrift „Mitgliedschaften“ unter anderem die amerikanische Stiftung „German Marshall Fund“ (GMF) und das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR aufgeführt gewesen. Recherchen…
„UN-Experten fordern Aufklärung nach Massengrab-Fund“ Nach der Entdeckung eines Massengrabs mit Überresten von 215 Kindern auf dem Gelände eines früheren Internats für Indigene in Kanada verlangen UN-Menschenrechtsexperten Aufklärung. In einer Stellungnahme vom Freitag forderten sie die kanadische Regierung und den Vatikan auf, umfassende Untersuchungen zu den Todesumständen der Kinder und zu etwaigen Verantwortlichen zu veranlassen….
„Srebrenica brachte die Wende“ In der Debatte über Robert Habecks Eintreten für die Lieferung von „Defensivwaffen“ an die Ukraine hallen bei den Grünen Diskussionen wider, die in der ersten Hälfte der neunziger Jahre eine Zerreißprobe für die Partei waren. Angesichts der Kriegsgreuel in Bosnien-Hercegovina musste die Partei damals ihr Verhältnis zum Militär und zum Einsatz…
„Maas lädt zur zweiten Berliner Libyen-Konferenz“ Eineinhalb Jahre nach der Berliner Libyen-Konferenz, die sich unter deutschem Vorsitz um ein Ende des innerlibyschen, aber von äußeren Mächten befeuerten Konflikts bemühte, laden die Bundesregierung und die Vereinten Nationen nun zu einem Nachfolgetreffen wieder nach Berlin ein. Das Auswärtige Amt teilte mit, Außenminister Heiko Maas (SPD) und UN-Generalsekretär…
„Internationale Luftfahrtorganisation untersucht Ryanair Zwangslandung“ Die Internationale Zivilluftfahrtorganisation ICAO will die von Belarus erzwungene Umleitung eines Ryanair-Flugzeugs nach Minsk untersuchen. Der Rat der UN-Organisation betonte nach einer Sitzung am Donnerstag „die Wichtigkeit, die Fakten zu ermitteln und zu verstehen, ob ein ICAO-Mitgliedsstaat gegen internationales Luftverkehrsrecht verstoßen hat“. Die ICAO werde bis zum 25.Juni einen Zwischenbericht…
„In Erwartung eines unfairen Verfahrens“ Zwischen Pandemie, Brexit und Trump-Nachwehen mutet es seltsam an, Julian Assange wieder als Thema im Nachrichtenstrom auftauchen zu sehen. Die Hochphase des „Hacktivism“ liegt schon ein gutes Jahrzehnt zurück, Namen wie Wikileaks, Edward Snowden, LulzSec oder Anonymous wirken wie Clips aus der ersten Staffel von „Mr. Robot“, abgelegt im Ordner…
„Israel setzt Luftangriffe im Gazastreifen fort“ Israel hat auch in der Nacht zum Montag seine Luftangriffe im Gazastreifen fortgesetzt. Dutzende Bomben seien über dem dicht besiedelten Küstenstreifen abgeworfen worden, berichteten Reporter. Die israelische Armee erklärte, Kampfjets griffen „Terrorziele“ im Gazastreifen an. Die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas feuerte ihrerseits weiter Raketen auf Israel ab. Dabei wurden seit…
„Die Angst vor dem ungewollten Krieg“ Für das Ehepaar, das vor dem „Iranischen Garten“ in Maroun al-Ras steht, ist Israel erst einmal nur die Kulisse für ein Selfie. Von hier fällt der Blick nicht nur auf die nahen Grenzbefestigungen am Fuße des Berges; man kann kilometerweit ins südliche Nachbarland blicken. Mehrere Besucher des Ausflugsortes im…
„Orbáns Kulturpolitik bedroht Kunstfreiheit in Ungarn“ Ein Zusammenschluss europäischer Kunst- und Kultureinrichtungen hat eine Initiative gestartet, weil diese in Ungarn die Freiheit der Kunst gefährdet sehen und dagegen mit Instrumenten der übernationalen Politik Druck machen wollen. So hat diese „Europäische Allianz der Akademien“ eine Beschwerde bei der UN-Sonderberichterstatterin für Kultur sowie eine Online-Petition beim Europäischen…