#Kommentar zum Regierungsprogramm der SPD: Als sei nichts gewesen

„Kommentar zum Regierungsprogramm der SPD: Als sei nichts gewesen“ Die SPD-Führung will mit dem „neuen Sozialstaat“ in den Wahlkampf gehen, mit dem sich die SPD auf ihrem Berliner Parteitag 2019 endgültig von der Ära Schröder verabschiedet hatte. Ironie der Geschichte ist, dass sie das mit einem Kanzlerkandidaten tut, der zu den wichtigsten Verfechtern des vermeintlich…

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#Was ein Sturmgewehr mit Wirecard zu tun hat

„Was ein Sturmgewehr mit Wirecard zu tun hat“ Auf dem Truppenübungsplatz bei Munster knattern in aller Frühe automatische Schusswaffen. Es ist nasskalt, noch liegen Schneereste auf der Schießbahn. Angehende Offiziere jagen ein Projektil nach dem anderen aus ihren Sturmgewehren. In 300 Meter Entfernung fallen getroffene Pappkameraden hintenüber. Fragt man die Soldaten oder ihre Ausbilder, bekommt…

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#Merkel, Bouffier und der Wahlkampf: Die Schnauze voll

„Merkel, Bouffier und der Wahlkampf: Die Schnauze voll“ Wer Wahlen gewinnen will, kann sich im Wahlkampf übertriebene Rücksicht nicht leisten. Nicht auf die Großwetterlage, nicht auf die große Vorsitzende, nicht auf andere Landesverbände. Auch Kommunalwahlen und Landtagswahlen finden nicht im luftleeren Raum statt. Sie sind eingebettet in die allgemeine Situation und Stimmung sowie abhängig von…

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#Netanjahu auf der Suche nach der Immunität

„Netanjahu auf der Suche nach der Immunität“ Die israelischen Spitzenkandidaten haben sich amerikanische Expertise eingekauft. Benjamin Netanjahu ernannte den früheren Jerusalem-Bürochef der rechten Internetplattform „Breitbart“ zu seinem Wahlkampfleiter. Netanjahus Herausforderer und ehemaliger Parteigenosse Gideon Sa’ar dagegen vertraut den Gründern des „Lincoln Project“, jener konservativen Gruppe, die zur Wahl in den Vereinigten Staaten in einer breit…

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#Was in Ecuador auf dem Spiel steht

„Was in Ecuador auf dem Spiel steht“ Als Ecuadors amtierender Präsident Lenín Moreno 2017 ins Amt gewählt wurde, befand sich das südamerikanische Land bereits auf dem absteigenden Ast. Während des Rohstoffbooms hatte Morenos Vorgänger, der Linkspopulist Rafael Correa, den Staat dermaßen ausgebaut, dass er kaum noch finanzierbar war. Correas Mythos hatte sich erschöpft. Der frühere…

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#Mit Anlauf aufs virale Glatteis

„Mit Anlauf aufs virale Glatteis“ Wer die Pandemie zum Wahlkampf nutzt, gerät im Corona-Winter leicht ins Rutschen; so wie Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann und seine CDU-Herausforderin Eisenmann. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken Sie auf den Stern und wählen…

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#Thüringen geht zurück auf Los

„Thüringen geht zurück auf Los“ Noch nie war ein Thüringer Haushalt größer als der, den am Montagabend die rot-rot-grüne Minderheitskoalition gemeinsam mit der CDU beschlossen hat. Knapp zwölf Milliarden Euro Ausgaben plant das Land im kommenden Jahr, zudem wird die Regierung nach langen Jahren ohne neue Verschuldung erstmals wieder Kredite in Höhe von 1,6 Milliarden…

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#„Time Magazine“ kürt Biden und Harris zu Personen des Jahres

„„Time Magazine“ kürt Biden und Harris zu Personen des Jahres“ Der künftige amerikanische Präsident Joe Biden und die künftige Vizepräsidentin Kamala Harris sind vom „Time Magazine“ zu den Personen des Jahres gekürt worden. „Time“-Chefredakteur Edward Felsenthal sagte mit Blick auf die beiden Preisträger: „Die nächsten vier Jahre werden ein enormer Test für sie und für…

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#Kemmerich verzichtet auf Spitzenkandidatur

„Kemmerich verzichtet auf Spitzenkandidatur“ Thüringens früherer Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) verzichtet auf eine Spitzenkandidatur bei der bislang fürs Frühjahr 2021 geplanten Landtagswahl. „Nach reiflicher Überlegung habe ich mich entschieden, für die Spitzenkandidatur bei einer auf den 25. April 2021 vorgezogenen Landtagswahl eine andere Person vorzuschlagen“, sagte Kemmerich im Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Er beabsichtige,…

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#Steuerermittlungen gegen Hunter Biden eingeleitet

„Steuerermittlungen gegen Hunter Biden eingeleitet“ Die Staatsanwaltschaft in Amerikas Bundesstaat Delaware hat Ermittlungen gegen Hunter Biden, den Sohn des gewählten Präsidenten Joe Biden, aufgenommen. Es gehe um die Steuerangelegenheiten von Hunter Biden, teilte das Büro seines Vaters am Mittwoch mit. Der Sohn von Joe Biden teilte weiter mit, er nehme die Sache ernst, sei aber…

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