#Tausende Demonstranten in Berlin, Wasserwerfer in Hamburg

Zehntausende Menschen sind am 1. Mai in ganz Deutschland auf die Straßen gegangen. Veranstalter der Demonstrationen waren traditionell zum Tag der Arbeit die Gewerkschaften und linke Initiativen, aber auch rechte Gruppierungen und Kritiker der Corona-Maßnahmen trafen sich zu erlaubten wie auch unerlaubten Protesten.

Alleine der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) rief zum Tag der Arbeit in Dutzenden Städten zu Aktionen auf. Zum Beispiel zählte die Polizei in Frankfurt mehr als 3000 Teilnehmer bei der Kundgebung am Opernplatz, in Leipzig nahmen 500 Menschen an einem Fahrradkorso teil.

In Berlin waren am Samstag Tausende auf den Straßen. Unter anderem protestierten rund 10.000 Rad fahrende Kapitalismuskritiker im Villenviertel Grunewald. Am anderen Ende der Stadt – in Lichtenberg – versammelten sich rund 200 Gegner der Pandemiemaßnahmen. Im Bereich um den Ostbahnhof lief am Nachmittag eine Kundgebung „für die Wiederbelebung der Kultur- und Clubszene“.

Nach Angaben der Polizei waren am Samstag in der Hauptstadt 5600 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. Bis zum frühen Nachmittag verliefen die Kundgebungen nach Polizeiangaben friedlich. Die traditionelle „revolutionäre 1. Mai-Demonstration“ linker und linksradikaler Gruppen ist erst für den Abend geplant. Kurz vor dem Start der „Demonstration zum revolutionären 1. Mai“ versammelten sich in Berlin-Neukölln nach Einschätzung der Polizei rund 5000 Menschen. Der Demonstrationszug sollte um 18 Uhr starten. In der Menge rund um den Hermannplatz schwenkten Teilnehmer Fahnen, Transparente waren zu sehen. Viele trugen Mund-Nasen-Schutz. Auch Feuerwerkskörper wurden gezündet. Die Straßen wurden teils abgesperrt, viele Mannschaftswagen der Polizei wurden dort postiert.

Die „Demonstration zum revolutionären 1. Mai“ zieht vom Hermannplatz in Neukölln zum Oranienplatz in Kreuzberg. Angemeldet waren 1000 Demonstranten, die Polizei erwartete aber bis zu 10.000 Teilnehmer. Wegen des Themas Mietendeckel sei mit einer „starken Mobilisierung auch von bürgerlichem Klientel“ zu rechnen, hatte Polizeipräsidentin Barbara Slowik vorher gesagt. Die Polizei rechnete auch mit Gruppen aus der linksradikalen und linksautonomen Szene sowie zahlreichen Schaulustigen.

In Hamburg löste die Polizei eine Versammlung vor der Roten Flora mit Wasserwerfern auf. Hunderte Menschen hatten sich am Nachmittag auf der Piazza vor dem linksautonomen Zentrum versammelt, ohne den Mindestabstand zu beachten. Nach mehrmaliger Aufforderung, den Platz zu verlassen, spritzten zwei Wasserwerfer die Straße frei.

Schon am Mittag wurde eine Demonstration mit laut Polizei rund 80 Linksextremisten zwischen Schanzenpark und U-Bahnhof Schlump gestoppt. Es kam vereinzelt zu Handgreiflichkeiten, als Beamte die Demonstranten aus der anarchistischen Szene von der Straße drängten. Eine Gruppe von mehr als 40 größtenteils schwarz gekleideten Demonstranten wurde wenig später in der Nähe der Messehallen von der Polizei eingekesselt. Sie seien in Gewahrsam genommen worden, sagte ein Polizeisprecher.

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In Leipzig berichtete die Polizei von Böllerwürfen auf ihre Einsatzkräfte. Demnach waren rund 200 Teilnehmer einer vorherigen Kundgebung in Richtung des als linksalternativ geltenden Stadtteils Connewitz gezogen. Mobile Aufzüge seien derzeit allerdings nicht erlaubt, sagte ein Polizeisprecher. Daher habe die Polizei dort Kräfte zusammengezogen. Aus einer Gruppe von 20 bis 30 Menschen seien Pyrotechnik und Gegenstände auf die Polizisten geworfen worden. Daraufhin seien mehrere Verdächtige festgesetzt worden.

In thüringischen Städten wurden vor Gerichten weiße Rosen als eine Reaktion auf das umstrittene Maskenurteil eines Weimarer Amtsrichters niedergelegt, zum Teil wurde der Familienrichter als „Verteidiger des Rechtsstaats“ bezeichnet. Er hatte Anfang April mit einem Beschluss die Maskenpflicht an zwei Schulen in Weimar ausgesetzt. Daraufhin wurden mehrere Anzeigen gegen ihn erstattet. Die Staatsanwaltschaft geht nun der Frage nach, ob der Jurist seine Zuständigkeit überschritten hat.

An einem Autokorso in Erfurt, zu dem die Thüringer AfD am Tag der Arbeit aufgerufen hat, beteiligten sich nach Polizeiangaben rund 240 Fahrzeuge. An einem NPD-Aufzug in Greifswald nahmen laut Polizei etwa 170 Menschen teil. Zuvor seien 80 Menschen ausgeschlossen worden, weil sie aus anderen Bundesländern eingereist seien. Laut Corona-Landesverordnung ist die Einreise nach Mecklenburg-Vorpommern zurzeit nur in Ausnahmefällen erlaubt. Auch in Essen protestierte die Partei. Im sächsischen Plauen demonstrierte die rechtsextreme Kleinstpartei III. Weg, die Veranstalter mussten sich aber mit 25 Teilnehmern begnügen.

In Bayern fand die größte Demo des Tages auf Motorrädern statt. Rund 7500 Motorradfahrer demonstrierten in Nürnberg gegen mögliche Wochenend-Fahrverbote. Der Bundesrat hatte diese vor einem Jahr der Bundesregierung für besondere Konfliktfälle nahegelegt – also in Gemeinden, in denen die Bürger stark unter Motorradlärm leiden.