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#taz-Journalist von Polizei festgehalten

taz-Journalist von Polizei festgehalten

Ein Journalist der Tageszeitung „taz“ ist bei Protesten gegen die Automesse IAA in München im Umfeld einer Hausbesetzung in der Karlstraße, nahe der Altstadt, zeitweise von der Polizei festgehalten worden. Er habe am Freitag unberechtigt ein Haus betreten und stehe im Verdacht, Hausfriedensbruch begangen zu haben, teilte die Polizei am Freitagabend auf einer Pressekonferenz in München mit. Deswegen sei der Mann zur weiteren Sachbearbeitung ins Polizeipräsidium gebracht worden. Er sei inzwischen wieder entlassen worden. „Auch der Presseausweis schützt nicht davor, Straftaten begehen zu können.“

Die „taz“ berichtete auf ihrer Webseite, dass es sich um einen ihrer freischaffenden Kollegen handelt. Nach mehr als drei Stunden in Gewahrsam sei er wieder freigelassen worden. In dem Bericht hieß es zugleich: „Allerdings schloss ihn die Polizei München von der weiteren Berichterstattung aus. Ihm wurde eine Gefährderansprache und ein Betretungsverbot für alle Veranstaltungsflächen der IAA erteilt.“

Der Deutschen Presse-Agentur (dpa) teilte die Chefredaktion der Zeitung mit Sitz in Berlin mit: Natürlich habe die Presse das Recht, Aktivistinnen und Aktivisten bei ihren Protestaktionen zu begleiten und das Geschehen zu dokumentieren. „Das dient nicht nur dem Schutz der Protestierenden gegen mögliche polizeiliche Übergriffe. Sondern es muss im Interesse der Öffentlichkeit sein zu erfahren, was tatsächlich passiert. Ohne freie Presse vor Ort wäre das nicht möglich.“

Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union dju in Verdi sprach auf Twitter von einem in Teilen „skandalösen Verhalten“ der Polizei rund um die IAA und von Festsetzungen von Journalisten am Vortag.

Bei Protesten gegen die Automesse IAA Mobility war es zuvor zu Auseinandersetzungen mit der Polizei gekommen. Die Beamten setzten am Freitag mehrmals Schlagstöcke und Pfefferspray gegen Demonstranten ein. 16 Menschen wurden im Tagesverlauf festgenommen. Aktivisten und Politiker kritisierten das Vorgehen, während die Polizei es verteidigte. Die IAA-Gegner demonstrierten auf mehreren der Open Spaces genannten Aktionsflächen der Automesse in der Innenstadt und blockierten zeitweise abermals eine Autobahn. In der Nacht zuvor wurde das Privathaus von VW-Konzernchef Herbert Diess in München Ziel einer Farbattacke.

Auf der Fläche, auf der normalerweise das Oktoberfest stattfindet, befindet sich ein Camp der IAA-Kritiker, von dem aus Hunderte Aktivisten und andere Demonstranten aufgebrochen waren. Die Polizei war mit einem Großaufgebot am Ort, die Zahl der Beamten überstieg Beobachtern zufolge die der Demonstranten deutlich.

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