Trump lobt Arbeit der Bundesbeamten in DC

Das sei eine „gesunde, attraktiv aussehende“ Gruppe von Leuten, sagte Donald Trump, als er am Donnerstagnachmittag vor Washingtoner Polizisten, Soldaten der Nationalgarde und Beamten verschiedener Bundesbehörden sprach. Der Besuch im Hauptquartier der Parkpolizei im Südosten Washingtons war kurzfristig angekündigt worden.

Eigentlich hatte der amerikanische Präsident in einem Interview vorher gesagt, er werde am Abend „mit der Polizei und natürlich mit dem Militär“ unterwegs sein. Doch offenbar war damit die dreißig Minuten lange, nicht öffentliche Begegnung mit etwa dreihundert Strafverfolgungsbeamten gemeint, bei der später Hamburger und Pizza ausgeteilt wurden.

Trump behauptete, Washington sei dank des Einsatzes der Bundesbeamten innerhalb weniger Tage „eine andere Stadt“ geworden, die Zahl der Verbrechen schon zurückgegangen. Nun werde man die Hauptstadt noch aufräumen und herrichten, dann werde sie „makellos“ sein. Der Präsident hatte die Polizei des Hauptstadtbezirks am 11. August in einem beispiellosen Schritt unter Bundeskontrolle gestellt und Hunderte Nationalgardisten eingesetzt, um die angeblich außer Kontrolle geratene Kriminalität zu bekämpfen. Laut Daten der Polizei ist die Zahl der Gewaltverbrechen seit einem Höhepunkt 2023 jedoch gesunken.

Nun fühlten sich „alle“ wieder sicher, sagte Trump in seiner Rede. Dann wiederholte er eine Behauptung, die er so ähnlich schon im Oval Office neben dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geäußert hatte: Es habe sich ein Mann bei ihm gemeldet, der seit vier Jahren nicht mehr ausgegangen sei, aber nun gleich vier Abende hintereinander. Das sei eine „große Würdigung“ für die Arbeit der Beamten. Anwesend waren am Donnerstag unter anderem Mitarbeiter der Bundespolizei FBI, der Drogenbekämpfungsbehörde DEA, der Ermittlungsbehörde des Heimatschutzministeriums und des U.S. Marshals Service.

Trump deutete abermals an, in anderen Städten künftig ähnlich vorzugehen. „Wir machen es hier sicher und dann ziehen wir weiter an andere Orte“, sagte er. „Wir werden aber noch eine Weile hier bleiben.“ Im Gegensatz zum Hauptstadtdistrikt hat Trump in den Bundesstaaten jedoch nur in Ausnahmefällen das Recht, die lokale Polizei unter Bundeskontrolle zu stellen oder ohne Zustimmung des Gouverneurs die Nationalgarde einzusetzen. Auch in Washington bedarf es nach dreißig Tagen der Zustimmung des Kongresses, um die Polizei weiterhin zu kontrollieren.

Im weiteren Verlauf sprach Trump über verschiedene Themen, unter anderem den geplanten Ballsaal des Weißen Hauses, „Autofabriken, KI-Fabriken, alle Arten von Fabriken“, fossile Brennstoffe sowie die Verteidigungsausgaben der NATO. Dann behauptete er, die Zahl der Restaurantreservierungen in Washington sei seit der erhöhten Präsenz von Strafverfolgungsbeamten gewachsen. Die „Washington Post“ berichtete jüngst jedoch unter Berufung auf vorliegende Daten, es habe seit Trumps Ankündigung knapp ein Drittel weniger Reservierungen gegeben.

Zum Ende von Trumps Ansprache folgte eine längliche Einlassung über die geplante Erneuerung des Rasens in den Parks der Hauptstadt. „Ich bin sehr gut mit Gras, weil ich sehr viele Golfplätze überall habe“, sagte er. „Ich weiß mehr über Gras als irgendein Mensch auf der Welt.“ Alle Parks bekämen die besten Sprinkleranlagen, die man kaufen könne, und würden schließlich aussehen „wie der Trump National Golf Klub“. Wie alles andere, lebe auch Gras. „Wir haben ein Leben – und Gras hat auch eines. Das Gras hier ist seit etwa vierzig Jahren tot.“

Mit dem Auftritt im Hauptquartier der Parkpolizei dürfte sich Trump Szenen erspart haben, wie sie sich tags zuvor im Bahnhof der Hauptstadt abspielten. Vizepräsident J.D. Vance, Verteidigungsminister Pete Hegseth und Stephen Miller, der stellvertretende Stabschef des Weißen Hauses, hatten an der Union Station stationierte Truppen der Nationalgarde besucht und mit ihnen Burger gegessen. Sie wurden jedoch von Demonstranten ausgebuht, die Vance als „verrückte Linksliberale“ und Miller später als „Kommunisten“ bezeichnete.

Die Soldaten der Nationalgarde, die nicht an Verhaftungen teilnehmen dürfen, sind mit ihren Humvees vornehmlich an öffentlichkeitswirksamen Orten wie der Union Station, in Metrostationen oder an Denkmälern in der Hauptstadt positioniert. Die Bundesbeamten wiederum konzentrieren sich nach ihrem Vorgehen gegen Obdachlose laut Medienberichten dieser Tage vor allem darauf, Personen ohne gültigen Aufenthaltsstatus festzunehmen. Beamte der Einwanderungsbehörde ICE begleiten dafür etwa lokale Polizisten bei Verkehrskontrollen und ermitteln anhand der Daten der Fahrer deren Einwanderungsstatus, um sie im Zweifel sofort festzunehmen.

Die Bundesbeamten sind in der Regel vermummt und weigern sich, sich zu identifizieren. Auf einem Video aus dem Viertel Capitol Heights von Mittwochabend war zu sehen, wie Beamte die Scheiben eines Autos einschlagen, um zwei darin sitzende Männer festzunehmen. Umstehende rufen unter anderem „Geht nach Hause, ICE“ und „Schande“. Am Donnerstagabend demonstrierten gut hundert Personen in Washington gegen das Vorgehen der Bundesbeamten in Washington.