#Trump verteidigt seine Rede vor Erstürmung des Kapitols

Amerikas Präsident Donald Trump hat seine aufwieglerische Rede vor der Erstürmung des Kapitols durch seine Anhänger als „absolut angemessen“ verteidigt. In seinen ersten öffentlichen Äußerungen seit Tagen warnte Trump am Dienstag zugleich, das ihm drohende Amtsenthebungsverfahren wegen des gewalttätigen Angriffs verursache „riesige Wut“. Das von den Demokraten vorangetriebene Impeachment sei „absolut lächerlich“ und die „Fortsetzung der größten Hexenjagd in der Geschichte der Politik“.

Bei der Erstürmung wurde ein Polizist getötet, eine Angreiferin wurde von einem Beamten erschossen. Am Rande der Gewalt gab es drei weitere Tote. Trump hatte sich zuletzt nicht mehr öffentlich geäußert. Nun sprach er vor einer Reise zur Grenze zu Mexiko kurz vor dem Weißen Haus zu Journalisten.

Die Demokraten könnten noch am Mittwoch ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump einleiten. Sie machen den scheidenden Präsidenten für die Erstürmung des Kapitols durch radikale Anhänger am vergangenen Mittwoch mitverantwortlich. Trump hatte seine Anhänger zuvor in einer Rede aufgerufen, zum Kapitol zu marschieren. Er sagte dabei unter anderem: „Wenn ihr nicht auf Teufel komm raus kämpft, werdet ihr kein Land mehr haben.“

Angesichts ihrer Mehrheit in der Kammer könnten die Demokraten ein solches Verfahren aus eigener Kraft in Gang setzen. Eine Entscheidung fiele jedoch im Senat. Dass auch die zweite Kongresskammer noch vor dem 20. Januar entscheiden könnte, ist quasi ausgeschlossen. Es geht den Demokraten aber auch darum, Trump nach einer Verurteilung für Regierungsämter zu sperren. Damit würde ihm eine etwaige Präsidentschaftskandidatur 2024 verwehrt.

Obwohl der Unmut über Trump auch unter den Republikanern wächst, ist die für eine Verurteilung nötige Zweidrittelmehrheit im Senat bislang nicht in Sicht. Am 20. Januar wird Trumps Nachfolger, der Demokrat Joe Biden, als neuer Präsident vereidigt werden.