#Türkische Notenbank hebt Zinsen kräftig an

Zur Bekämpfung der chronischen Inflation und Schwäche der Landeswährung Lira hebt die türkische Zentralbank den Leitzins um 4,75 Prozentpunkte auf 15,00 Prozent an. Am Devisenmarkt war eine Erhöhung in der Größenordnung erwartet worden, Kursausschläge hielten sich deshalb in Grenzen. Kurz nach Bekanntgabe der Entscheidung notierte der Dollar bei 7,70 Lira, ein Euro kostete 9,03 Lira.

Der Zinsbeschluss wird interpretiert als grundlegende Änderung der bisherigen Politik der Notenbank, den Leitzins möglichst niedrig zu halten. Allerdings hatte sich der Bruch angedeutet, nachdem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, der bisher immer auf niedrige Zinsen gedrungen hatte, den bisherigen und von ihm Mitte 2019 eingesetzten Notenbankgouverneur vor zwei Wochen überraschend entlassen und nach dem Rücktritt seines Finanzministers auch einen neuen Schatzminister ernannt hatte.

Nachdem die Regierung den personellen Umbruch mit marktfreundlichen Kommentaren und Reformversprechen begleitet hatte, hatte die Lira bereits in der Vorwoche deutlich an Boden gewonnen. Zuvor hatte sie allein in diesem Jahr gegenüber Dollar und Euro mehr als ein Drittel abgewertet und schneidet unter den Währungen der Schwellenländer mit am schlechtesten ab.

Der fortschreitende Währungsverfall hatte an den Märkten die Besorgnis vor eine Zahlungskrise des Landes verschärft, weil türkische Unternehmen und auch der Staat stark in ausländischer Währung verschuldet sind. Zudem führt die Türkei mehr Waren und Güter ein als sie ausführt. Das trug nach dem Urteil von Ökonomen dazu bei, dass die Leistungsbilanz auch schon vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie defizitär war.

Tourismus eingebrochen

Einnahmeausfälle wegen des Einbruchs im wichtigen Tourismusgeschäft verschlimmern aktuell die Situation, die zudem dadurch gekennzeichnet ist, dass die Notenbank ihre Devisenreserven mit der vergeblichen Verteidigung des Lirakurses aufgebraucht hatte. Man werde „die straffe Geldpolitik unter Berücksichtigung aller Faktoren, die die Inflation beeinflussen, entschlossen beibehalten, bis ein dauerhafter Rückgang der Inflation erreicht ist.

Der neue Zentralbankgouverneur Naci Agbal begründete den Beschluss nach der ersten von ihm geleiteten Sitzung mit der Bekämpfung der Inflation. Die verzögerten Auswirkungen der Abwertung der Lira, der Anstieg der Lebensmittelpreise und die Verschlechterung der Inflationserwartungen wirkten sich nachteilig aus. „Dementsprechend hat der Ausschuss beschlossen, eine klare und starke geldpolitische Straffung vorzunehmen, um die Risiken hinsichtlich der Inflationsaussichten zu beseitigen, die Inflationserwartungen zu kontrollieren und den Desinflationsprozess so bald wie möglich wiederherzustellen.“

Unter seinem Vorgänger Murat Uysal hatte die Zentralbank den Satz bereits im Juli einmal um 2 Prozentpunkte auf 10,25 Prozent angehoben und ansonsten die Geldversorgung der Banken durch Einsatz anderer geldpolitischer Instrumente verknappt, so dass an den Märkten bereits von Zinserhöhungen durch die Hintertüre die Rede war, um die Realzinsen aus dem negativen Bereich herauf zu schleusen. Die gewichteten durchschnittlichen Finanzierungskosten der Bank waren damit auf 14,72 Prozent gestiegen.

Allerdings hatten diese nicht gereicht, um die Inflationsrate, die mit einer Jahresrate von 11,89 Prozent im Oktober weit über der eigentlichen Zielmarke von fünf Prozent liegt, einzudämmen oder die internationalen Investoren zu beruhigen. Ende vorvergangener Woche war die Lira deshalb noch auf einem historischen Tiefpunkt angekommen. Für einen Dollar mussten 8,58 Lira, für einen Euro knapp 10,20 Lira ausgegeben werden – so viel wie nie zuvor.

Mit der Neubesetzung der Ämter geht auch die Hoffnung einher, dass der Präsident sich weniger in die Geldpolitik einmischen wird und die Notenbankchef Agbal eine freie Hand bekommt. Der neue Finanzminister Lütfi Elvan hatte erst noch am Dienstag gesagt, er habe ranghohe Beamte der türkischen Zentralbank und Chefs anderer Finanzinstitute angewiesen, „das zu tun, was das Gesetz sagt“ und bekräftigt, die türkische Zentralbank sei „natürlich unabhängig, ihre Satzung ist klar“.

Erdogan, der lange Zeit Zinserhöhungen abgelehnt hatte, weil diese den Wirtschaftsaufschwung in der Türkei abbremsten, hatte am Mittwoch noch hervorgehoben, nun komme es vor allem auf die Bekämpfung der Inflation an. Türkische Medien zitieren ihn mit der Bemerkung: „Unser Ziel ist es, sofort eine einstellige Inflation zu erreichen, indem wir die Haushaltsdisziplin aufrechterhalten und Struktur- und Mikroreformen durchführen.“ Daneben wolle er sich auf Wachstum, Exporte und Beschäftigung konzentrieren. Er sei „entschlossen, alles zu tun, was nötig ist“. Das hatte er dann allerdings wieder eingeschränkt mit dem Hinweis man dürfte nicht zulassen, „dass unsere Investoren von hohen Zinsen erdrückt werden“.