#Kommt jetzt das Nachspiel für Franziska Giffey?
„Kommt jetzt das Nachspiel für Franziska Giffey?“
Nach der Abgeordnetenhauswahl will Franziska Giffey Berlins Regierende Bürgermeisterin werden
Bild: EPA
Die Freie Universität Berlin prüft, ob die Rüge, die Familienministerin Franziska Giffey wegen ihrer Promotion erhielt, zulässig war. Beginnt das Plagiatsverfahren von Neuem?
Die Freie Universität (FU) Berlin hat den Juristen Ulrich Battis beauftragt, in einem Gutachten zu prüfen, ob die Erteilung einer Rüge bei einer plagiatsbehafteten Promotion rechtskonform ist. Dieser Schritt kommt überraschend. Denn das Verfahren zur Überprüfung der Promotion von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) war bereits abgeschlossen.
Indes waren Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Rüge aufgekommen. Am 22. September wurde Battis von der FU folgende Frage zur Klärung übermittelt: „Ist es rechtmäßig, auf der Grundlage von Paragraph 34 Absätze 7 und 8 Berliner Hochschulgesetz (BerlHG) eine Rüge zu erteilen, auch wenn das BerlHG dies nicht ausdrücklich regelt und die jeweilige Promotionsordnung zur Entziehung eines Doktorgrades auf die gesetzlichen Bestimmungen beziehungsweise das BerlHG verweist?“
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